Die Wahrheit zum internationalen Recht und BDSDie Wahrheit zum internationalen Recht und BDS
von Dror Eydar, Israel HaYom, 9. Juni 2015
Die BDS-Typen und die Leute unter uns hier, die sich irgendwie dafür aussprechen „zumindest“ Judäa und Samaria zu boykottieren, stützen ihre Argumente auf die Verwendung des internationalen Rechts. Nun, Judäa und Samaria sind keine „Palästinensergebiete“ – sie sind höchstens umstrittene Gebiete: Auch wir beanspruchen sie aufgrund des juristischen Konzepts der „Genehmigung der Staaten“, der Geschichte, des Rechts und der Bibel. Diese Argumente wurden von weltweit angesehenen Rechtsgelehrten seit der Zeit des Sechstagekrieges 1967 angeführt.
Auf jeden Fall behaupten die Feinde der Regelung auf dem zentralen Hochland, dass das internationale Recht es einer Besatzungsmacht in umkämpften verbietet wirtschaftlich aktiv zu sein. Nun, hier gibt es eine Überraschung: Ein solches Gesetz gibt es nicht. Als der BDS-Sturm tobte, veröffentlichte Professor Eugene Kontorovich, ein Experte in internationalem Recht und hochrangiges Mitglied des Kohelet Policy Forum, im Columbia Journal of Transnational Law eine Abhandlung mit dem Titel „Economic Dealings with Occupied Territories“ (Wirtschaftlicher Umgang mit besetzten Gebieten).
Kontorovich untersuchte juristische Entscheidungen und wirtschaftliches Handeln europäischer Staaten und demonstrierte, dass es aus europäischer Perspektive kein internationales Recht gibt, das wirtschaftliche Aktivitäten in besetzten Gebieten verbietet. Europäische Firmen agieren in Westsahara, einer Region, die 1979 von Marokko besetzt wurde, was von keinem Land anerkannt wird; dasselbe gilt für Nordzypern, das 1974 von der Türkei besetzt wurde.
Während Europa Geschäftstätigkeit jenseits der Grünen Linie verbietet, unterschreibt es Wirtschaftsverträge mit Marokko, die er marokkanischen Präsenz (der „Besatzungsmacht“) in der Westsahara helfen – darunter auch französische Firmen. Sie tun das nicht, weil ihnen das Recht egal ist, wenn es um Marokko geht, sondern weil es ein solches Recht nicht gibt!
Das Erstaunliche an der Geschichte um Orange telecom ist, dass ein französisches Appellationsgericht gerade und ausdrücklich behauptete, dass eine französische Firma die Genfer Konventionen oder das internationale Recht nicht verletzt, wenn sie jenseits der Grünen Linie agiert, selbst in einer Partnerschaft mit der israelischen Regierung. Es gibt keine Fälle, in denen die Entscheidungen anders lauteten. Der britische Supreme Court kam zu einem ähnlichen Urteil. Es gibt keine Fälle, in denen die Entscheidungen anders lauteten. Der bekannte britische Rechtsprofessor James Crawford, der von britischen Gewerkschaften angeheuert wurde, um ein Rechtsgutachten zur Rechtfertigung von BDS zu schreiben, war zu dem Schluss gezwungen, dass es keine Entscheidung des internationalen Rechts gegen Geschäfte in „den Territorien“ gibt.
Es ist nicht nur Scheinheiligkeit; BDS-Anhänger arugmentieren, sie könnten aufgrund des „internationalen Rechts“ keine Geschäfte mit uns mache, nicht weil sie antiisraelisch oder antisemitisch sind. Nun, es gibt kein solches Recht – es ist nur einfach die Art, wie die Europäer vorgehen. Fakt ist, dass das Recht, das sie auf Israel anzuwenden versuchen, so problematisch ist, dass sie es auf andere Orte nicht anwenden können.
„Die Repräsentanten der israelischen Rechten sprechen in einer Sprache und benutzen Begriffe, die die westliche akademische Linke nicht versteht oder akzeptiert… Es wäre besser, sie würden schweigen.“ Das schrieb Yedioth Ahronoth-Kommentator Sever Plotzker über Tourismusminister Yariv Levin und Justizministerin Ayeled Shaked. Dass Journalisten ihre Unhöflichkeit in Ideologie kehren, ist nicht neu. Historische und religiöse Rechte sind Teil Bestandteil der Ansprüche der Rechte Israels.
Wirtschaftsorganisationen, die sich an Aktionen gegen uns beteiligen, werden feststellen, dass sie in europäisches Recht verstrickt sind. Und selbst, wenn wir die Europäer überzeugen sollten, ist es wichtig, dass wir wissen, dass BDS-Unterstützer nicht die Vormachtstellung irgendeines Rechts anführen, denn ein solches Recht existiert nicht.
Übersetzt von Heplev
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Artikel zu juristischen Aspekten
„Israeli Apartheid?“-Woche bei haOlam.de:
Autor: joerg
Bild Quelle:
Sonntag, 05 Juli 2015
