Warum jüdische Siedlungen in Judäa und Samaria legal sind

Warum jüdische Siedlungen in Judäa und Samaria legal sind


Zur Dämonisierung Israels gehört die Behauptung, der israelische Wohnungsbau in den Landesteilen Judäa, Samaria, Golan sowie in den östlichen Bezirken der Hauptstadt Jerusalems wäre angeblich "illegal".

Warum jüdische Siedlungen in Judäa und Samaria legal sind

von Vic Rosenthal, Abu Yehuda

Europäer sagen gerne, dass „israelische Siedlungen außerhalb der GrünenLinie nach dem internationalen Recht illegal sind“. Das US-Außenministerium zieht „illegitim“ vor. Aber sie liegen falsch.

Normalerweise hat die Erklärung etwas mit Artikel 49 der Vierten Genfer Konvention zu tun, in dem es heißt:

Die Besatzungsmacht darf Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung nicht in die von ihr besetzten Gebiete transferieren.

Als ursprüngliche Absicht dahinter versteht man im Allgemeinen das Verbot des Transfers gegen den Willen der Transferierten, so wie die Vertreibung der Juden aus Deutschland ins besetzte Polen, die während des Zweiten Weltkriegs stattfand. Da der Text das aber nicht ausdrücklich sagt und da er „Zwangsumsiedlung“ in einem anderen Zusammenhang erwähnt, wird oft argumentiert, dass er auf israelische Juden zutrifft, die aus eigener Entscheidung auf die andere Seite der Grünen Linie gezogen sind, besonders wenn sie dafür Unterstützung durch die Regierung erhalten haben.

Das Argument ist ebenfalls auf die Umsiedlung türkischer Siedler auf den von der Türkei besetzten Teil Zyperns angewandt worden.

Das ginge etwas weit, selbst wenn Israel eine „Besatzungsmacht“ wäre. Aber anders als die Türkei auf Zypern ist es keine. Hier ist die allgemein akzeptierte Definition von „militärischer Besatzung“:

Militärische Besatzung ist effektive einstweilige Kontrolle[1] eines Territoriums durch eine bestimmte Macht, die nicht die formelle Souveränität über das Gebiet hat, ohne die Willensäußerung des tatsächlichen Souveräns.[2][3][4] [Anmerkungen im Link]

Wer ist also im Fall von Judäa und Samaria der „tatsächliche Souverän“? Werfen wir einen Blick in die Geschichte.

Das „Palästina“ genannte Territorium wurde vom Osmanischen Reich kontrolliert, bis dieses nach dem Ersten Weltkrieg aufgelöst wurde. 1922 gab der Völkerbund Großbritannien ein Mandat das Land Palästina – vom Fluss bis zum Meer, als Treuhänder für eine nationale Heimstatt für das jüdische Volk bereitzuhalten.

Das Mandat garantierte ausdrücklich die Rechte von Juden, überall in seinem Gebiet zu leben und forderte „dichte Besiedlung des Landes durch Juden“. Diese Garantie ist unabhängig davon, was immer dem Begriff „nationale Heimstatt“ an Bedeutung gegeben wird.

1948 wurde das Mandat beendet und die Briten zogen sich aus dem Territorium zurück. Der Völkerbund war durch die UNO ersetzt worden. Allerdings führt Artikel 80 der neuen UNO-Charta für die UNO die Verpflichtung fort, die von der Treuhänderschaften wie dem Mandat geschaffen wurde, so die Verpflichtungen gegenüber dem jüdischen Volk.

Am selben Tag wurde in Eretz Yisrael der Staat Israel ausgerufen. Obwohl dieUnabhängigkeitserklärung sagte, dass der neue Staat in der zukünftigen Umsetzung der Resolution 181 der UNO-Vollversammlung – der Teilungsresolution – kooperieren würde, wurden ausdrücklich keine Grenzen abgesteckt.

Der Staat Israel wurde sofort von einer Mehrheit der Mitgliedsstaaten der UNO anerkannt. Ebenfalls sofort marschierten die Armeen mehrerer arabischer Staaten in ihn ein, deren Absicht war den jüdischen Staat zu vernichten und sein Territorium für sich selbst einzunehmen (nicht um einen „Palästinenser“-Staat zu schaffen).

Beachten Sie, dass der Staat nicht „von der UNO geschaffen“ wurde. Seine Legitimität als souveräner Staat beruht auf seiner effektiven Kontrolle seines Territoriums und seiner Bevölkerung, seiner Fähigkeit mit anderen Staaten in Beziehung zu treten und seiner Anerkennung durch diese. Die Resolution 181 war in erster Linie eine nicht bindende Empfehlung; sie wurde von den Arabern abgelehnt und faktisch nie umgesetzt.

Als 1949 endlich ein Waffenstillstandsabkommen mit Jordanien erreicht wurde, war die Grüne Linie als die Position abgesteckt, an der die Armeen stehen blieben. Beide Seiten kamen überein, dass die Linien keine „Grenzen“ waren und keine politische Bedeutung hatten:

Artikel II, 1: Das Prinzip, dass kein militärischer oder politischer Vorteil unter der vom Sicherheitsrat befohlenen Waffenruhe erlangt werden soll;

Artikel II, 2: Es wird ebenfalls anerkannt, dass keine Regelung dieses Abkommens auf welche Weise auch immer die Rechte, Ansprüche und Positionen jeder Partei hierzu in der letztlichen Friedensregelung zur Palästinenserfrage vorweggenommen werden soll; die Bestimmungen dieser Vereinbarung werden ausschließlich von militärischen Überlegungen diktiert.

Artikel VI, 9: Den Demarkationslinien des Waffenstillstands, wie sie in den Artikeln V und VI dieses Abkommens definiert werden, stimmen die Parteien ohne Vorwegnahme einer Entscheidung zu zukünftigen territorialen Vereinbarungen oder Grenzlinien oder Ansprüchen aller Parteien diesbezüglich zu.

1950 brach allerdings Jordanien sowohl diese Vereinbarung als wohl auch dieUNO-Charta (die den Erwerb von Territorium mit Gewalt verbietet) undannektierte Judäa, Samaria und Ostjerusalem. Judäa und Samaria wurden fortan „die Westbank“ genannt, im Gegensatz zum Rest Jordaniens, das östlich des Flusses liegt. Das einzige Land, das die Annexion formell anerkannte, war Großbritannien.

1967, nachdem Jordanien an einem weiteren Krieg beteiligt war, der den jüdischen Staat vernichten sollte, wurde das Land von Israel zurückerobert; es blieb im Besitz des Gebiets des ursprünglichen Mandats Palästina – mehr oder weniger.

Die 19 Jahre Besatzung durch Jordanien war weder legal noch anerkannt. Die einzige Legitimität, die es hatte, war die des vorübergehenden militärischen Besatzers. Daher hatte König Hussein, als er 1988 schließlich alle jordanischen Verbindungen zur „Westbank“ zugunsten der PLO beendete, den Palästinensern nichts zu geben.

Juden, die im Land Israel leben, einschließlich Judäas und Samarias, wurde vom Mandat das Recht gewährt das zu tun. Dieses Recht wurde nie widerrufen, obwohl es während der illegalen jordanischen Besatzung bestritten wurde. Tatsächlich ist die UNO heute noch verpflichtet es zu unterstüzten!

Und um die von mir oben gestellte Frage zu beantworten: Die einzige legitime souveräne Macht im Lnd Israel seit dem Ende des Mandats ist Israel. Und daher kann Israel keine Besatzungsmacht sein.

Wie sagte Naftali Bennet: „Man kann nicht sein eigenes Land besetzen.“

 

Übersetzt von Heplev


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Donnerstag, 10 Dezember 2015

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