Zur Geschichte und Rolle der `Siedlungen´ (1):

Wem gehört das Land?

Der folgende Artikel wurde mir per E-mail zugeschickt. Ich habe leider keine URL hierzu. Er scheint aus dem Wall Street Journal zu stammen.

Warum die Siedlungen erhalten bleiben sollten

Die Westbank judenrein zu machen, bringt keinen Frieden

von Hillel Halkin

Die Siedlungen! Wenn es sie nur nicht gäbe! Wenn nur Israel verstünde, wie unsinnig sie sind! Sie sind eine ruinöse Belastung seiner Ressourcen; eine eklatante Verletzung internationalen Rechts; ein systematischer Versuch, die Palästinenser zu enteignen; eine nicht akzeptable Anwesenheit auf palästinensischem Boden; und, kurz gesagt, „das größte israelische Hindernis für Frieden“, wie die New York Times es kürzlich nicht zum ersten mal in einem Kommentar zur Sache sagte. Im Namen des Friedens müssen sie aufgelöst werden.

So hört sich heute die Alltagsweisheit selbst unter vielen von Israels Freunden an, sogar unter vielen Israelis. Wie alle Weisheiten ihrer Art besteht sie aus sich selbst heraus weiter. Und wie bei allen Weisheiten ihrer Art muss man genauer hinsehen.

Ein solches Hinsehen könnte bei dem Wort „Siedlungen“ selbst beginnen, das eine kleine und einfach fortzubewegende Gemeinschaft unterstellt. Die meisten Menschen stellen sich die palästinensische Westbank so vor: das sind rund drei Viertel der ca. 175 jüdischen, auf von Israel 1967 erobertem Gebiet gebauten Siedlungen und 90 Prozent ihrer Einwohnerschaft von 250.000. Sie bestehen aus einer Reihe isolierter Außenposten, die von feindseligen arabischen Städten und Dörfern umstellt sind. Solche Außenposten mit nur einigen Hundert oder weniger Einwohnern gibt es; sie existieren von den Bergen Hebrons im Süden der Westbank, das Juden und Christen traditionell als Judäa bekannt ist, bis in den Rand Jenins im Norden der Westbank – das ist Samaria. Die meisten sind allerdings von freiem, leeren Land umgeben statt von arabischen Städten und Dörfern.

Andere Siedlungen haben, wie die Times im selben Kommentar feststellte, das Ausmaß großer Gemeinden und Kleinstädten. Ma’aleh Adumim, östlich von Jerusalem in der Judäischen Wüste gelegen, hat 28.000 Einwohner; Ariel, in den Bergen östlich von Tel Aviv hat 18.000; Betar Illit, eine ultra-orthodoxe Gemeine südlich von Jerusalem, hat die Zahl von 15.000 überschritten. Wenn man im Zentrum eines solchen Ortes steht, sieht man keine feindlichen Palästinenser, sondern jüdische Häuser, Straßen, Parks, Geschäfte und Firmen, so weit das Auge reicht.

Wenn die Siedlungen eine schlechte Idee wären, wären sie tatsächlich eine riesige Verschwendung öffentlicher Gelder. Riesige Summen sind von der israelischen Regierung zum Bau und in die Infrastruktur investiert worden, von denen nur ein Teil durch Hausverkäufe, Grundstücks- und Gewerbesteuern und andere Gebühren wieder herein geholt worden ist. Und obwohl diese Baumaßnahmen eine wichtige Einkommensquelle für die damit Beschäftigten gewesen ist, besonders für tausende palästinensischer Arbeiter, würde die Siedlungen heute zu evakuieren weitaus teurer werden als ihr Bau.

Angenommen, Ma’aleh Adumim, einem Vorort, in dem hauptsächlich junge Familien wohnen, die aus Jerusalem stammen und dort arbeiten, mit seinen 7.000 Wohneinheiten sollte umgesiedelt werden; weiterhin angenommen, der Preis entsprechenden Wohnraums in Jerusalem läge bei bescheidenen 250.000 US-$ pro Familie – dann würde der Umzug der Einwohner von Ma’aleh Adumim und die Entschädigung seiner Geschäftsleute und anderer Wirtschaftsbetriebe auf über 2 Milliarden US-$ kosten. Die Gesamtkosten für die Evakuierung aller Siedlungen könnte leicht – sprechen wir ruhig von einer ruinösen Maßnahme – die Summe von 20 Milliarden Dollar überschreiten.

Uns wird versichert, dass Israel das nicht zu zahlen braucht. Die internationale Gemeinschaft, so heißt es, wird gerne den Frieden finanzieren, indem sie die Rechnung begleicht und die palästinensischen Flüchtlinge in den verlassenen Häusern ansiedelt und so zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen hilft. Dies bleibt aber abzuwarten. Bis dahin sind 20 Milliarden Dollar nicht vorhanden. Auch wird es wohl nicht viel Begeisterung bei den Steuerzahlern in den USA, Europa und Japan geben, einen Scheck über diese Summe auszustellen; sie haben in den letzten 35 Jahren immer zu hören bekommen, dass die Siedlungen illegal seien. Warum sollten sie für die Kosten israelischer Verbrechen aufkommen?

Dass die Siedlungen illegal sind, so sagt die Alltagsweisheit, ist offensichtlich. Aber das ist überhaupt nicht offensichtlich – selbst, wenn – wie viele Allgemeinplätze – das so oft wiederholt worden ist, dass es den Status einer allgemein gültigen Wahrheit bekommen hat.

Die Frage der Illegalität der jüdischen Siedlungen in der Westbank beruht in der Hauptsache auf einer einzigen Quelle: Artikel 49(6) der 4. Genfer Konvention von 1949. Dieser Artikel besagt, dass eine militärische Besatzungsmacht „keine Zivilbevölkerung seines eigenen Landes in die besetzten Gebiete deportieren oder umsiedeln soll“. Wie aber verschiedene internationale Juristen betont haben, hat Israel nicht nur niemanden in die Siedlungen „deportiert“ oder „umgesiedelt“ – diese Einwohner sind aus eigenem Antrieb, aus freiem Willen dort -, es ist noch nicht einmal klar, ob Israel, vom rechtlichen Standpunkt aus, sich überhaupt in der Position einer Besatzungsmacht befindet.

Das ist so, weil Israel 1967 den gleichen Anspruch auf die Westbank hatte wie alle anderen, denn diese gehört zu keiner Regierung. Die jordanische Annexion des Gebiets wurde von derselben palästinensischen Führung stillschweigend geduldet, die den UN-Teilungsplan von 1947 zurück wiesen; sie wurde von der übrigen Welt weitgehend nicht anerkannt. Und Jordanien selbst lehnte es ab mit Israel Frieden zu schließen oder die gemeinsame Grenze als mehr anzusehen als eine vorläufige Waffenstillstandslinie. Es kann daher durchaus legal argumentiert werden, dass Israel als der einzige souveräne Staat, der aus dem britischen Mandat Palästina hervor ging, nicht nur das Recht, sonder die Pflicht hatte, als ziviler Verwalter der Westbank zu handeln, so lange der Status des Gebiets in der Schwebe ist.

Die Allgemeinheit liegt auch falsch, wenn sie annimmt – was regelmäßig behauptet wird -, das fortgeführte Siedlungsaktivitäten Israels eine Verletzung der Osloer Vereinbarungen von 1993 darstellen. In dieser Sache ist Fakt, dass es nirgendwo in dieser Vereinbarung eine Bezugnahme auf die Siedlungen gab, bis auf einen einzigen Absatz, der besagte, dass – zusammen mit Jerusalem, den Flüchtlingen und „anderen Fragen allgemeinen Interesses“ – ihr Schicksal in Verhandlungen zu einer endgültigen Regelung gefunden werden sollte. Das kann kein Versehen gewesen sein. Die Palästinenser wollten ein Einfrieren der Siedlungen und kämpften in Oslo darum; wenn sie das nicht bekamen, dann nur deshalb, weil sie letztendlich die israelische Weigerung akzeptieren, dem zuzustimmen. Dass sie in den folgenden Jahren ein solches Einfrieren trotzdem immer wieder forderten, macht sie, nicht die Israelis zu denen, die in die Zeit vor die von ihnen unterschriebene Urkunde zurück gehen.

Wie legal oder nicht die Siedlungen sind: Die Debatte darüber kann keine gerichtliche Entscheidung erbringen, da das internationale Recht, besonders bezüglich Auseinandersetzungen zwischen Staaten, im Großen und Ganzen eine Wunschvorstellung bleibt, weil es keine Gerichte gibt, die es unparteiisch auslegen. Man muss zugeben, dass rechtlich Gleiches auch auf Israel zutrifft, als es die Siedlungen zu bauen begann. Daher ist es wichtig, sich in Erinnerung zu rufen, warum, wann und wo es sie gründete.

Obwohl die Ansiedlung von Juden auf verfügbarem Land ein zionistischer Reflex war, mehr noch, die Hauptgebot der jüdischen Politik im historischen Israel seit dem späten 19. Jahrhundert, war die unmittelbar auf den unglaublichen Sieg Israels im Sechs-Tage-Krieg von 1967 folgende Reaktion der Regierung der Arbeitspartei unter Premierminister Levi Eshkol, die jüdische Besiedlung der Westbank zu untersagen. Die Regierung Eshkol war von dem Krieg wie auch vom Ausmaß der arabischen Niederlage überrascht worden. Sie nahm die Haltung in Erwartung eines baldigen Beginns von Friedensgesprächen mit Jordanien ein, die dazu führen würden, dass die meisten Gebiete an König Hussein zurück gegeben würden.

Abgesehen von der Annexion Ostjerusalems unternahm Israel in den ersten Monaten nach den Kämpfen keinerlei Siedlungsaktivitäten. In dieser Zeit duldete die Regierung höchstens einige private Unternehmungen auf den Golanhöhen und im Etzion-Block südwestlich von Jerusalem – wo 1948 eine Gruppe von Kibbuzen von der Arabischen Legion nach hartem Widerstand zerstört worden war. (Beide Gebiete fanden großen emotionalen Widerhall in der israelischen Öffentlichkeit, der Golan wegen des jahrelangen syrischen Geschützfeuers auf Israel, der „Block“ als Symbol jüdischen Heldentums und Verlustes im Unabhängigkeitskrieg.) Gleichermaßen wurde im April 1968, 10 Monate nach dem 6-Tage-Krieg, nichts gegen eine Gruppe religiöser Juden unternommen, die in ein Hotel in der judäischen Stadt Hebron eingezogen waren und sich weigerten es zu verlassen; in Hebron hatte eine aus der Antike stammende jüdische Gemeinde existiert, bis sie 1929 durch ein Pogrom vertrieben wurde.

Im Frühjahr 1968 hatte sich Israels Lage verändert. Die „Drei Nein“ – zum Frieden mit Israel, zur Anerkennung Israels und zu Verhandlungen mit Israel – der pan-arabischen Konferenz in Khartoum, die im September 1967 endete, sowie die Verabschiedung der UN-Sicherheitsrats-Resolution 242 im November, die bewusst zu einem israelischen Rückzug aus „besetzten“ und nicht „den besetzten“ Gebieten auf „sichere und anerkannte Grenzen“ aufrief, hatte Israel von zweierlei überzeugt: dass Friedensgespräche nicht vor der Tür standen und dass, wenn sie zustande kämen, die Welt einem Festhalten der Israelis aus Sicherheitsgründen an einem Minimum der Gebiete zustimmen würde. Das Ergebnis davon war der nach dem stellvertretenden Außenminister Yigal Allon benannte „Allon-Plan“. Als Israels erster Formulierung einer einheitlichen Strategie für die Westbank forderte er jüdische Besiedlung im Umfeld von Jerusalem, am Hang der Berge Samarias gegenüber der Ostgrenze von 1967 und im spärlich bevölkerten Jordantal – und nirgendwo sonst. Achtzig Prozent der Westbank, einschließlich seiner dicht bevölkerten Regionen, sollte für Juden tabu bleiben.

Der Allon-Plan war schwerer innenpolitischer Kritik ausgesetzt. Man bezeichnete ihn als „Weißbuch“ im britischen Mandatsstil, das Juden verbot in ihrer Heimat zu leben. Trotzdem bestimmte er die Siedlungspolitik bis 1974. Dann wurde kurz nach dem Yom-Kippur-Krieg, der ein zerbeultes und desillusioniertes Israel hinterließ, das weiter als je zuvor von Frieden entfernt schien, ein Keil hinein getrieben. Eine militante Gruppe namens Gush Emunim verlangte von der Regierung Yitzak Rabins, dass sie das Recht der Juden, überall in Judäa und Samaria zu siedeln, anerkenne und veranstaltete ein „live-in“ in Sebastia, dem Ort der biblischen Stadt Schomron. Die Regierung Rabin tendierte anfangs dazu, die Besetzer zu entfernen, wurde aber von Verteidigungsminister Shimon Peres überzeugt, mit ihnen zu verhandeln. Das führte zur Gründung der Siedlung Kedumim im Herzen Samarias. Allmählich begannen die Beschränkungen des Allon-Plans abzubröckeln.

Trotzdem lebten zur Zeit der monumentalen Niederlage der Arbeitspartei bei den Wahlen 1977 gegen Menachem Begins Likud-Partei nur knapp 10.000 Juden in der Westbank. Bald nach diesen Wahlen kam Ägyptens Präsident Anwar Sadat zu seiner Friedenseröffnung nach Jerusalem. Hätte es zu dieser Zeit nur die geringste Bereitschaft seitens der Jordanier oder Palästinenser gegeben, die den ägyptisch-israelischen Friedensverhandlungen anzuschließen, wären diese Siedler nie und nimmer ein Hindernis gewesen. (Ihre Zahl war in der Tat nur wenig größer als die der Israelis im Sinai, die von der Begin-Regierung 1981 evakuiert wurden.) Aber die Jordanier hielten Abstand von dem Autonomieangebot für die Westbank, das Begin an Sadat abgab; die Palästinensischen Befreiungsorganisation griff das Angebot heftig an; und mehr und mehr Siedler, von der Politik des Likud ermutigt, fingen an in die Westbank zu ziehen.

Waren Sie ein Hindernis für den Frieden mit den Palästinensern? Die Aufzeichnungen der Geschichte zeigen, dass zumindest bis zum Oslo-Vertrag von 1993 das Gegenteil waren: nicht ein Hindernis, sondern eine Triebkraft für den Frieden.

Das kann belegt werden, vor allem empirisch. Ab 1977 wuchs die Besiedlung der Westbank in Schüben; die jüdische Bevölkerung erreichte 1990 die Marke von 100.000. Das Verhalten der Araber und Palästinenser gegenüber den Israelis wurde zunehmend flexibel. 1979 wurde der israelisch-ägyptische Friedensvertrag unterschrieben. 1985 schlug die PLO, die bis dahin zur Zerstörung Israels und der Einrichtung eines „säkularen, demokratischen“ (d.h. nicht-jüdischen) Staates in Gesamt-Palästina aufrief, eine gemeinsame Delegation mit Jordanien vor, um die Rückgabe nur der Westbank und des Gazastreifens zu verhandeln; 1988 verkündete sie die Anerkennung de Resolution 242 und ihrer Bereitschaft Israel anzuerkennen; 1992 traf sie sich mit der Rabin-Regierung in Oslo.

Natürlich gab es auch hierfür Gründe. Dazu gehörten: der Frieden zwischen Israel und Ägypten; die Niederlage der PLO im Libanon 1982; das finanzielle und politische Debakel der PLO im Golfkrieg; das Ausklingen der ersten „Intifada“, die 1987 ausbrach und in den frühen 90-er Jahren abzuklingen begann; und die wachsende Popularität islamischer Gruppen in den besetzten Gebieten, die die Vorherrschaft der PLO herausforderte. Aber all trotz dieser Faktoren könnte es sein, dass nichts die PLO zu dieser Zeit so überzeugt hat wie das Wachstum der Siedlungen. So lange die Zahl der Menschen in den Siedlungen vernachlässigbar war, schien es unwahrscheinlich, dass sie Israel davon abhalten würden, jemals die Kontrolle über die Westbank abzugeben. Nun wuchsen sie um etwa 10.000 Einwohner im Jahr und die PLO fürchtete, dass der Punkt erreicht würde, an dem eine Umkehr nicht mehr möglich sein würde. Diese Furcht war in den 80-ern und frühen 90-ern ein Faktor, der für den Frieden sprach, nicht dagegen.

Man könnte einen gegensätzlichen Vorschlag überlegen. Nehmen wir an, jede israelische Regierung von 1967 bis zur Gegenwart hätte getan, was die Alltagsweisheit fordert. Nehmen wir an, sie hätte erklärt: „Nicht einem einzigen Jude wird es erlaubt, in der Westbank zu leben, bis es Frieden gibt. Wir haben vor, dieses Gebiet treuhänderisch für die Palästinenser zu verwalten, so lange es nötig ist, mögen das 10 Jahre sein, 20 Jahre oder auch 50 oder 100 Jahre. Die arabische Welt kann sich in der Sicherheit zurück lehnen, dass, wann immer sie des Kämpfens müde ist, sein Territorium so zurück bekommt, wie wir es bekommen haben, frei von Juden.“

Würde dies die Friedensgespräche beschleunigt oder die PLO zurückhaltender gemacht haben? Warum sollte es das? Der ganz normale Menschenverstand sagt uns, dass die Reaktion der Palästinenser und Araber gewesen wäre: „Gut, dann hat es keine Eile. Wir haben alle Zeit der Welt. Erst einmal wollen wir weiter versuchen Israel zu zerstören. Wenn wir Erfolg haben, um so besser. Wenn nicht, dann haben wir nichts verloren.“

Tatsache ist aber, dass Israel ein solches Versprechen nie hätte halten können. Als die Monate nach dem Sieg im Juni 1967 sich in Jahre dehnten, hätte keine israelische Regierung überlebt, wenn sie ihrem Volk gesagt hätte: „Egal, wie lange die Araber sich weigern, mit uns Frieden zu schließen, ihr bleibt für immer von jedem Teil des Landes jenseits der Grenzen von 1967 ausgeschlossen, die die Araber nicht anerkennen.“ Der Allon-Plan war ursprünglich für die meisten Israelis akzeptabel, weil er pragmatisch war. Er schloss das Recht der Juden, sich jenseits dieser Grenzen niederzulassen, nicht prinzipiell aus. Eine Politik, die die Westbank für komplett judenrein erklärte, hätte die Arbeitsparte lange vor 1977 gestürzt und den Likud an die Macht gebracht.

Es gibt tatsächlich etwas nicht Akzeptables, Juden zu sagen, sie könnten überall leben, wo sie wollten, in New York und London, in Moskau und Buenos Aires, aber es gibt einen Teil der Welt, wo sie nicht leben dürfen – nämlich Judäa und Samaria, die Gebiete des Landes Israel, die am engsten mit der Bibel, der Zeit des Zweiten Tempels und der geschichtlichen jüdischen Erinnerung verbunden sind und nach denen sich das jüdische Volk über die Zeitalter hinweg am meisten sehnte.

Als Ironie der Geschichte fanden sich die Juden am Ende ihres Unabhängigkeitskrieges von 1948 im Tiefland entlang der Küste Palästinas konzentriert vor, wo die biblischen Philister einst lebten. Die Araber leben hauptsächlich im inneren Bergland, wo die antiken Juden lebten. Das ist allerdings auch eine Sache historischer Konsequenz. In der ganzen Welt zu allen Zeiten fanden sich die technologisch fortgeschrittenen Völker im Tiefland und den Tälern wieder, wo ein hoher Grad an landwirtschaftlicher, politischer und militärischer Organisation am effektivsten ist. Sie überließen die Berge ihren weniger fortschrittlichen Rivalen. In biblischer Zeit waren die Israeliten das Bergvolk Palästinas. 1948 waren es die Palästinenser.

Wie auch immer, Jordanien, 1948 Israels militärischer Hauptwidersacher, sorgte dafür, dass in der von ihm annektierten Westbank kein einziger Jude lebte. Daher war es unausweichlich, dass nach dem Sieg von 1967 weit verbreitete Gefühlsregungen in Israel vorhanden waren, Judäa und Samaria für jüdische Besiedlung zu öffnen. Die sich ergebende Debatte hatte nicht zwei, sondern drei Parteien, die vielleicht als „Befürworter“ (Pros), „Gegner“ (Antis) und die „Halben“ bezeichnet werden könnten. Vereinfacht und Argumente zusammen fassend, die zu unterschiedlichen Zeiten und unter unterschiedlichen Umständen unterschiedlich bekannt geworden waren, lief die Debatte ungefähr so ab:

Pros: „Juden haben ein absolutes Recht überall in ihrer historischen Heimat zu leben. Für eine jüdische Regierung wäre es ungeheuer, ein solches Recht zu verweigern.“

Antis: „Es gibt einen Unterschied zwischen einem Recht und seiner Umsetzung. Theoretisch haben die palästinensischen Flüchtlinge auch ein Recht in ihre Häuser zurückzukehren, die sie 1948 verlassen haben, aber praktisch gibt es gute Gründe, sich dem entgegen zu stellen. Dasselbe kann von den Juden und der Westbank gesagt werden. Jüdische Siedlungen dort werden dem palästinensischen Volk mehr Land wegnehmen. Die Palästinenser haben bereits 1948 einen Großteil ihres Landes verloren. Die Siedlungen werden Ablehnung und Wut in diesem Volk verursachen und antiisraelische Gefühle entfachen. Und sie werden es unmöglich machen, die Westbank gegen Frieden einzutauschen und dadurch eine politische Lösung ausschließen. Israel kann ohne Judäa und Samaria existieren. Für die Palästinenser ist es alles, was ihnen geblieben ist. Es ihnen zu erhalten ist nicht nur vernünftig, sondern auch moralisch richtig.“

Pros: Israel kann nicht ohne Juden in Judäa und Samaria existieren. Das ist physisch so, weil eine Rückkehr auf die Grenzen von 1967, mit der schmalsten Stelle des Landes nur knapp 10km zwischen der Westbank und dem Meer, Israel militärisch unhaltbar macht. Und das ist psychologisch so, denn während man das Land Israel auf einer Landkarte teilen kann, kann man es als Konzept nicht. Entweder gehört es dem jüdischen Volk oder nicht. Die Araber sagen, es gehört ihm nicht. Wenn Juden heute zugestehen, dass sie nicht nach Judäa und Samaria gehören, werden sie morgen zugestehen, dass sie nicht nach Haifa und Tel Aviv gehören.“

Antis: „Das ist absurd. Die Juden sind in Haifa und Tel Aviv. Sie brauchen keine historische Rechtfertigung dort hier zu sein. Und es gibt andere Möglichkeiten Israel militärisch verteidigen zu können. Ein palästinensischer Staat kann entmilitarisiert sein. Die moderne Technik erlaubt Frühwarnsysteme und militärische Antworten, die Entfernungen am Boden unbedeutend machen.“

Pros: „Entmilitarisierung wird eine Farce sein, wenn Israel nicht die palästinensischen Grenzen mit der arabischen Welt im Jordantal kontrolliert. Das Gleiche gilt für Frühwarnsysteme. Arabische Panzer können wortwörtlich über Nacht durch das Tal in einen palästinensischen Staat eindringen und Israel in zwei Teile schneiden.“

Halbe: „Das ist der Grund, weshalb wir einen Kompromiss wie den Allon-Plan haben müssen. Er ist die optimale Lösung.“

Antis: „Das ist überhaupt keine Lösung. Weder die Palästinenser, noch irgendein arabisches Land wird den Allon-Plan akzeptieren oder irgendetwas, das weniger ist als der Rückzug auf die Grenzen von 1967. Keine Siedlungen – das ist alles, was zählt.“

Pros: „Gerade das ist der Grund, überall Siedlungen zu bauen. Warum sollte man den Juden verbieten, in ihrem Land zu leben, wenn aus einem Rückzug überhaupt kein Israel entstehen kann, das man verteidigen kann.“

Halbe: „Ihr vergesst die Demographie. Es gibt in der Westbank zwei Millionen Araber. Sie der Bevölkerung Israels hinzuzufügen würde das Ende Israels als jüdischem Staat bedeuten.“

Pros: „Sie müssen nicht hinzugefügt werden. Sie können Staatsbürger Jordaniens oder Palästinas sein.“

Antis: „Also arabisch Bantus in einem israelischen Bantustan.“

Pros: „Das heißt Israelis und Palästinenser leben zusammen. Wenn sie das auf der israelischen Seite der Grenze von 1967 tun können, warum könne sie das nicht auf der früheren jordanischen?“

Antis: „Da gibt es keine Ähnlichkeiten. Die Palästinenser in Israel waren schon vor den Juden dort. Die Israelis in der Westbank sind Eindringlinge. Sie haben den Westbank-Bewohnern ihr Eigentum geraubt. Sie sind eine unerträgliche Provokation. ‚Sie rauben den Palästinensern“ – erlaubt mir, einen Kommentar der New York Times zu zitieren – „ihr Land und Wasser, brechen den palästinensischen geographischen Zusammenhang auf, sind nur schwer gegen palästinensische Angriffe zu verteidigen und komplizieren die Einrichtung einer klaren, sicheren israelischen Grenze.’ Wie kann man das bestreiten?“

Vielleicht, indem man mit den Statistiken der Palästinenser selbst beginnt, geliefert von Jad Ishak, dem Direktor der palästinensisch geführten Applied Research Institute in Jerusalem, der als Berater für die Siedlungen für die Autonomiebehörde arbeitete:

Die Zahl der jüdischen Siedler in der Westbank beläuft sich, wie ich bereits sagte, auf rund 225.000 Menschen – oder ein Zehntel der Gesamtbevölkerung der Gegend. (Im Vergleich dazu bilden die eine Million Palästinenser, die jetzt in Israel leben, ein Fünftel von dessen Bevölkerung.) Nach den palästinensische Zahlen umfasst die bebaute Fläche, die derzeit von den Siedlungen belegt ist, 2% der Westbank. Weitere 2,2% sind von der israelischen Regierung für die zukünftige Erweiterung vorgesehen und weitere 1,5% ist für 300km Straßen genutzt worden, die zu den Siedlungen führen oder diese verbinden. Insgesamt lebt das jüdische Zehntel der Gesamtbevölkerung der Westbank auf einem Fünfzigstel seines Landes, hat Ansprüche auf ein weiteres Fünfzigstel und bewegt sich auf einem besonderen Fünfundsechzigstel fort.

Wie auch immer diese Zahlen aussehen: die Palästinenser behaupten, dass alles Land, das von den Siedlungen genutzt wird, ihnen gestohlen worden ist und aufgegeben werden muss. Israel seinerseits sagt, dass dieses Land legal erworben worden ist. Beide Seiten stimmen darin überein, dass dieser Transfer in jüdische Eigentümerschaft grundsätzlich auf drei Wegen erfolgt ist.

Einer war der direkte Verkauf von palästinensischen Eigentümern an israelische Käufer. (Viele davon, sagen die Palästinenser, waren betrügerisch oder unter Druck erfolgt.) Ein zweiter ist die Zuteilung von Land an die Siedler durch Israel gewesen, das niemandem oder vorher dem jordanischen Staat gehörte. (Die Palästinenser bestehen darauf, dass Israel kein Eigentumsrecht beiden Formen hat.) Ein dritter Weg ist die Konfiszierung privaten palästinensischen Landes aus „öffentlichem Interesse“ gewesen. (Was nach palästinensischer Behauptung fortlaufend nur jüdische Interessen gewesen sind.) Obwohl weder die palästinensischen noch die israelischen Quellen eine Aufteilung nach Kategorien bieten, besteht der Anteil der letztgenannten – Enteignungen – wohl den kleinsten Anteil.

Die Palästinenser weisen auch darauf hin, dass die Siedlungen weitaus mehr Land pro Person belegen als die palästinensischen Städte und Gemeinden, deren bebaute Fläche für eine Bevölkerung, die zehnmal größer ist, weniger als doppelt so groß ist (wie die der Siedlungen) – eine Ungleichheit in der Bevölkerungsdichte, die teilweise an den größeren palästinensischen Familien liegt, die in engerer bewohnten Quartieren leben, und teilweise daran, dass die Siedlungen ausgedehntere private und öffentliche Plätze haben. Die 5,7% der Westbank, die den jetzigen und zukünftigen Siedlungsaktivitäten zugeteilt sind, sind immer noch, wenn auch nicht unbedeutend, so doch kaum eine größere Übernahme von dem, was die Times „wesentliches palästinensisches Land“ nennt.

Dasselbe gilt für Wasser. Obwohl viele palästinensische Ortschaften akut unter Wasserknappheit während der trockenen Sommermonate leiden, sind die Siedlungen trotz ihre weitaus größeren Pro-Kopf-Verbrauchs an Wasser nicht direkt dafür verantwortlich zu machen. Anders als die Palästinenser sind die Siedler zum größten Teil mit dem zentralen israelischen Wasserversorgungsnetz verbunden und pumpen ihr Wasser nicht aus örtlichen Brunnen. Israelische Beschränkungen palästinensischer Pumpmengen, so beschwerlich sie auch sein mögen, zielen auf den Schutz israelischen Grundwassers generell statt einer Ableitung von Wasser für die Siedlungen. Wenn die jüdischen Einwohner der Siedlungen morgen alle in die Küstenebenen umgesiedelt würden, würden sie dieselbe Wassermenge aus diesen Grundwasser-Reservoiren beziehen wie heute.

Andererseits, schreibt die Times, „brechen die Siedlungen die palästinensische geographische Kontinuität“ auf, da es keinen Teil der Westbank ohne sie gibt. Die Times hat auch darin Recht, dass viele davon, weil sie klein sind und über gefährdete Straßen erreichbar, „nur schwer gegen palästinensische Angriffe zu verteidigen“ sind. Die Notwendigkeit, sie vor solchen Angriffen zu schützen, hat zur Vermehrung der israelischen Armee-Patrouillen und militärischen Straßensperren geführt, die palästinensische Autofahrer und ihre Mitfahrer, die selbst auf kurzen Fahrten mehrfach aufgehalten werden, so besonders belästigend und erniedrigend empfinden. Natürlich wäre ein dauerhafter Zustand, der so fortgesetzt wird, unvereinbar mit palästinensischer Souveränität irgendeiner bedeutungsvollen Art. Kein palästinensischer Staat könnte der israelischen Armee gestatten, überall in seinem Territorium zu sein (im Gegensatz zu einer begrenzten Anzahl von Basen im Jordantal.)

Die Times hat auch damit Recht, dass die Siedlungen an ihren derzeitigen Orten „die Schaffung einer klaren, sicheren israelischen Grenze komplizieren“. Tatsache ist, dass eine solche Grenze , wenn sie alle Siedlungen einschließen müsste, unmöglich gezogen werden könnte. Premierminister Ariel Sharons derzeitiger „Interimsvorschlag“, der alle Siedlungen unter israelischer Kontrolle behalten und nur 40% der Westbank an die Palästinenser geben will, verdeutlicht dieses Dilemma. Die Grenze würde große Landflächen einschließen, die nicht zu den Siedlungen gehören, um sie alle zu umfassen. Die auseinander gerissenen Kantone, die den Palästinensern so überlassen würden, wären tatsächlich eine Art Bantustan und es gibt keine denkbaren Gründe, warum die Palästinenser das akzeptieren sollten.

Um das Ganze zusammenzufassen: Die große Mehrheit der israelischen Siedlungen in der Westbank sind nicht da, weil das ursprünglich Israels Politik vor 1967 war und würden nicht gebaut worden sein, wenn die Araber bereit gewesen wären, in der Folge des 1967-er Krieges einen Friedensvertrag auszuhandeln. Sie sind nicht notwendigerweise illegal und haben wahrscheinlich über die Jahre hinweg dem Frieden mehr gedient als sie ihn verhindert haben. Ihre Einwohner umzusiedeln würde enorme Summen kosten. Zudem drückt sich in ihnen eine tiefe jüdische Gebotenheit, die nicht herausgefordert werden kann, ohne die historische jüdische Verbindung zu Palästina in Frage zu stellen, die den Staat Israel ausmacht. Und selbst wenn viele Siedlungen auf Land gebaut sind, das Palästinensern gegen deren Willen genommen wurde, ist ihr physisches Ausmaß aus palästinensischer Sicht nicht unerträglich.

Was nicht erträglich ist: die diskriminierende Ungleichheit, die hinter den Siedlungen steht – also die Annahme, dass Juden zwar das Recht haben, überall im historischen Land Israel zu leben, palästinensische Flüchtlinge aber nicht auf ein Leben im historischen Palästina – und die praktischen Konsequenzen der palästinensischen Feindseligkeit ihnen gegenüber. Ohne diese Feindseligkeit würde keine israelische Armee gebraucht um sie zu verteidigen. Und wenn keine israelische Armee zu ihrer Verteidigung gebraucht würde, könnten sie in einem palästinensischen Staat existieren.

Nach mehr als einem halben Jahr der grausamsten Kämpfe, die der jüdisch-arabische Konflikt in Palästina gekannt hat und in dem die Siedler ein Hauptziel der palästinensischen Gewalt gewesen sind, mag der Gedanke, dass sie in einem palästinensischen Staat leben könnten, lachhaft erscheinen.

Das mag so sein. Aber wenn das so ist, gilt das auch für die Idee eines echten israelisch-palästinensischen Friedens (als Gegensatz zu einem ständig weiter geführten Konflikt oder einem angespannten Zustand des Nichtkriegs mit geschlossenen Grenzen und keinerlei wirtschaftlichen oder anderen Beziehungen). Ist es trotz allem möglich, sich ein Palästina und ein Israel mit freundschaftlichen Beziehungen und offenen Grenzen vorzustellen, mit Tourismus und Handeln, palästinensischen Arbeitern, die jeden Tag kommen um ihren Lebensunterhalt in Israel zu verdienen, den Austausch israelischer und palästinensischer Produkte und über eine Million palästinensischer Staatsbürger Israels, die regelmäßig Freunde und Familienangehörige der palästinensischen Westbank empfangen und besuchen, in der Juden nicht zu leben erlaubt ist?

Es ist vorgeschlagen worden, dass, obwohl die Juden eines Tages tatsächlich in einem palästinensischen Staat leben könnten, die derzeitig hochgekochten Emotionen auf beiden Seiten und die extrem ablehnenden Gefühle der Palästinenser gegen die Siedler das Gespräch davon zur Zeit zu einem Fall, in dem das Pferd von hinten aufgezäumt wird. Zuerst müssen die beiden Völker von einander getrennt werden, die Israelis auf der einen Seite einer anerkannten Grenze und die Palästinenser auf der anderen, Dann, wenn die alten Leidenschaften sich abkühlen und die Wunden der Feindschaft geheilt sind, können sie anfangen sich wieder zu vermischen.

Mit anderen Worten: gute Zäune sorgen für gute Nachbarschaft. Und doch ist der Gedanke, der beste Weg, den Juden zu ermöglich in Judäa und Samaria zu leben sei anzufangen, 225.000 von ihnen von dort weg zu bringen, nicht nur unrealistisch, er wird auch nicht zu der gewünschten Trennung führen, denn es wird immer noch mehr als eine Million Palästinenser geben, die in Israel leben und von denen die meisten mit dem palästinensischen Staat identifiziert werden. Wenn das Ziel der Evakuierung jüdischer Siedler auf die israelische Seite der Grenze eine friedliche Scheidung darstellt, sollte dies logischerweise begleitet werden durch den Umzug der israelischen Araber auf die palästinensische Seite. Diejenigen, die die asymmetrische Ungerechtigkeit angreifen, die den jüdischen Siedlern ein historisches Recht gewähren, das den

palästinensischen Flüchtlingen verwehrt wird, übersehen die gleiche Ungerechtigkeit, wenn die Siedler alleine umgesiedelt werden sollen.

Perfekte Symmetrie zwischen Israelis und Palästinensern ist nicht länger erreichbar. Sie wurde 1947 von den Vereinten Nationen vorgeschlagen, die mit ihrer Abstimmung das Mandatsgebiet Palästinas in zwei Hälften teilen wollten und die von den Arabern zurückgewiesen wurde. Aber ohne eine gewisse Symmetrie ist eine israelisch-palästinensische Aussöhnung auch unerreichbar. Ein Element zu ihrer Erreichung könnte deshalb sein, die 225.000 Siedler in einem palästinensischen Staat zu belassen, während man eine gleiche Anzahl palästinensischer Flüchtlinge die Rückkehr nach Israel erlaubt und die, die das nicht können, fair entschädigt. (Dies könnte auch ein besserer Gebrauch von 20 Milliarden Dollar sein.) Damit die Rückkehrer nicht Israels demographische Balance beeinflusst, wäre dann die Schaffung einer weiteren Symmetrie notwendig: Wie die jüdischen Siedler und ihre Nachfahren israelische Staatsbürger mit dauerhaften Aufenthaltsrecht in einem palästinensischen Staat leben in israelischen Wahlen abstimmen könnten, so würden in Israel lebende zurückgekehrte palästinensische Flüchtlinge palästinensische Staatsbürger bleiben.

Ist es nach den Ereignissen der letzten eineinhalb Jahre denkbar, dass jüdische Siedler bereit sein werden, ihr Leben in einem palästinensischen Staat zu riskieren? Das wäre von vielen Dingen abhängig, am meisten aber, ob dieser Staat ihre Sicherheit garantiert und ihnen ein normales Leben ermöglicht. Als kollektive Einheit haben die Siedler über die Jahre hinweg bemerkenswerten Mut und Verbundenheit zu ihren Heimen zur Schau gestellt, sie darauf hin deutet, dass viele von ihnen bereit wären, eine solche Vereinbarung mutig auszuprobieren.

Bei all der gehässigen Dämonisierung der Siedler, die in den Medien der stattgefunden hat, ist die erstaunliche Tatsache weitgehend übersehen worden, dass ihre Zahl in der Westbank selbst innerhalb der letzten 18 Monate, in denen sie täglich auf den Straßen beschossen wurden und in andauernder Unsicherheit lebten, schneller gewachsen ist als die Bevölkerung Israels insgesamt. 2001 nahm sie um 5% zu. Obwohl sie – was natürlich nicht gesagt werden muss – den Schutz durch die israelische Armee dem durch die palästinensische Polizei vorziehen würden, werden sie doch nicht alles abbrechen und davon rennen, wenn die Armee als Teil einer großen Lösung abzieht.

Die Palästinenser selbst sind das größere Fragezeichen. Es wird immer Militante unter ihnen geben, die die Siedler unter allen Umständen weg haben wollen (auch die Juden von aus Tel Aviv und Haifa); diese Militanten mögen kontrollierbar sein, wenn eine deutliche Mehrheit der Palästinenser – anders als heute – wünschen, mit den Siedlern in Frieden zu leben. Damit sie das tun, müssten sie überzeugt werden, dass dies fair ist und ihnen selbst zugute kommt.

Fairness ist eine Sache der richtigen Symmetrie. Aber offene Grenzen mit Juden und Arabern, die auf beiden Seiten dieser Grenzen leben, wären für die Palästinenser von größerem Vorteil als für die Israelis. Israel kann ohne die Palästinenser gedeihen. Ein palästinensischer Staat ohne Israel, das die palästinensischen Arbeiter beschäftigt und palästinensische landwirtschaftliche Produkte kauft, wird ein Fall wirtschaftlicher Hilfsbedürftigkeit bleiben. Und ein palästinensischer Staat, der vom jüdischen Staat durch eine Mauer trennt, wörtlich oder figurativ, wird bedeuten, dass ein palästinensisches Volk quasi von sich selbst abgetrennt wird.

Letztlich würden aber beide Seiten von einer Lösung ohne Mauer stark profitieren. Sie würde beiden ermöglichen, in ihrem eigenen Staat und unter ihrer eigenen Regierung zu leben, während sie zusammen ein Land bewohnen, das eine unteilbare geographische und geschichtliche Einheit bildet und in den Gedächtnissen beider unveräußerlich sind. Was die Juden am meisten interessiert ist nicht, dass sie über ein ungeteiltes Land herrschen, sondern dass ihnen erlaubt wird, dort friedlich zu Hause zu sein. Was die Palästinenser am meisten interessiert, sollte man meinen, ist das Gleiche.

Natürlich könnte dies eine utopische Fantasie sein. Ob sie ausprobiert wird oder nicht ist eine Entscheidung, die die palästinensischen und israelischen Unterhändler treffen müssen. Es muss angemerkt werden, das bisher die offiziellen israelischen und palästinensischen Standpunkte schlichtweg die Möglichkeit ignoriert haben, dass jüdische Siedler unter palästinensischer Souveränität leben. Das kann entweder als Hinweis genommen werden, dass keine Seite sie ausschließt oder als Hinweis, dass keine Seite glaubt, sie sei auch nur im Entferntesten durchführbar.

Das würde auch, wenn es dazu käme, eine Wegentscheidung für die israelische Öffentlichkeit darstellen. Seit der Erfindung des zionistischen Projekts haben zwei Alternativmodelle um Übernahme gekämpft, was oft konfus und ohne genügend klare Vorstellung darüber, dass sie sich gegenseitig ausschließen: das der jüdisch-arabischen Trennung das der jüdisch-arabischen Integration. Es kann gut möglich sein, dass – wie es auch alle Zeichen bisher zeigen – die letztere Idee viel zu romantisch und zu wenig realistisch sind. Man muss fragen, ob diesem Ansatz eine letzte, echte Chance gegeben wird.

Eines sollte klar sein: Eine Westbank ohne Juden bedeutet ein Palästina und ein Israel ohne normale Beziehungen. Wenn es dazu kommen sollte, wird Israel viele oder die meistein der Siedler auffordern müssen, ihre Koffer zu packen und sich dann auf eine Verteidigungslinie eigener Wahl zurück ziehen, die nicht die von 1967 sein wird. Und es wird die palästinensischen Forderungen nicht erfüllen. Danach werden die Zäune gebaut. Sie werden beide keine guten Nachbarn werden.

Übersetzt von Heplev

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Sonntag, 04 Dezember 2016