Mit gutem Gewissen gegen die Meinungsfreiheit?

Mit gutem Gewissen gegen die Meinungsfreiheit?


Von Die Achse des Guten

Mit gutem Gewissen gegen die Meinungsfreiheit?

Was sagt das Grundgesetz über Bundestagsabgeordnete? „Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen." Achse-des-Guten-Herausgeber Henryk M. Broder appelliert jetzt an alle Bundestagsabgeordneten, dem von der Bundesregierung beschlossenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz ihre Zustimmung zu versagen, da es massiv in Grundrechte eingreift.

 

 


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Donnerstag, 18 Mai 2017