Wo endet `propalästinensisch´ ... und wo beginnt `antiisraelisch´?

2013 berichtete Associated Press in einer Nachrichtenmeldung zu Irans jährlichem Marsch zum Qud-Tag, dass der neu gewählte Präsident Hassan Rouhani sagte auf der Veranstaltung sagte, Israel sei eine `alte Wunde´ , die entfernt werden müsse.

Von David Gerstman, The Tower

AP lieferte später etwas Kontext zu diesen Bemerkungen. „Rouhani sprach auf einer jährlichen propalästinensischen Kundgebung zum ‚al-Quds-Tag‘ – dem arabischen Wort für Jerusalem – und obwohl seine Äußerungen im Widerspruch zu seinen Bemühungen positiver öffentlicher Kontakte zum Westen zu stehen schienen, sollten sie auch im Kontext der iranischen Innenpolitik gesehen werden, wo die Mäßigung der antiisraelischen Haltung des Establishments keine Option darstellt.“

Trotz der Bemühungen von AP den Extremismus der Kommentare Rouhanis herunterzuspielen – dass er keine Wahl habe außer seine Feindschaft dem jüdischen Staat gegenüber Ausdruck zu geben – berichtete die Agentur auch: „In der Hauptstadt Teheran gingen Zehntausende auf die Straße und skaniderten ‚Nieder mit Amerika‘ und ‚Tod Israel‘.“

In einem Artikel über das letzte Woche abgesagte Fußballfreundschaftsspiel zwischen Israel und Argentinien berichtete die Washington Post: „Die BDS-Bewegung hat z um Ziel Israel zu zwingen in seiner Politik gegenüber den Palästinensern das Völkerrecht zu befolgen, indem vom Kauf israelischer Waren abgeschreckt wird, Druck auf internationale Firmen ausgeübt wird Geschäfte in Israel zu machen und Promis zu drängen das Land nicht zu besuchen oder dort aufzutreten.“

Omar Barghouti, einer der Gründer der Kampagne Boykott, Deinvestitionen und Sanktionen (BDS), ist zum Ziel seiner Bewegung eindeutig gewesen. Er hat gesagt: „Ein jüdischer Staat in Palästina, in welcher Form auch immer, kann dem Grundrecht der einheimischen palästinensischen Bevölkerung nicht zuwider laufen und ein System der Rassendiskriminierung verewigen, das kategorisch bekämpft werden sollte… Wir sind definitiv, absolut bestimmt gegen einen jüdischen Staat auf jedem Teil Palästinas. Kein Palästinenser, rationaler Palästinenser, kein Ausverkauf betreibender Palästinenser wird jemals einen jüdischen Staat in Palästina akzeptieren.“

Barghouti ist unter den Verfechter der BDS, die ein Ende des modernen Staats Israel fordern, auch nicht allein.

Wäre das iranische Regime strikt propalästinensisch, würden die Marschierenden skandieren: „Zwei Staaten für zwei Völker“, nicht „Tod Israel“. Würde BDS Frieden auf Grundlage einer Zweistaatenlösung unterstützen, dann redete Barghouti von „zwei Staaten, die Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben“, nicht davon einen jüdischen Staat niemals zu akzeptieren.

Das iranische Regime propalästinensisch zu nennen oder zu schreiben, die BDS-Kampagne sei daran interessiert Israel dazu zu bringen das Völkerreicht einzuhalten, klingt zwar harmlos oder sogar lobenswert, ist aber höchst irreführend. Weder der Iran noch die BDS-Bewegung erkennen die Legitimität des jüdischen Staates an, obwohl sie unterschiedliche Wege zur Erreichung des Ziels ausgearbeitet haben. Beide müssen daher richtigerweise als „antiisraelisch“ eingestuft werden.

Umschreibungen zu verwenden, um die antiisraelischen Charakter des Iran oder der BDS-Bewegung zu verschleiern, nahm eine Anfang des Monats eine bedeutende Wende, als Amin Rosen und Liel Leibovitz berichteten, dass die führenden BDS-Organisation in den Vereinigten Staaten eine Internetseite eingerichtet hatte, die steuerfreie Spenden für eine Palästinensergruppe ermöglicht, der die Hamas und andere

Terrororganisationen angehören. Während Rosen und Leibovitz feststellten, dass es keine Möglichkeit gibt zu zeigen, dass irgendwelche Spenden über die US Campaign for Palestinian Rights an die Terrorgruppen geflossen sind, ist die Kampagne „verantwortlich dafür sicherzustellen, dass das Geld nicht an Terrororganisationen geht“. Es gibt keinen Hinweis, dass die US Campaign irgendwelche Sicherungsmaßnahmen getroffen hat um das zu verhindern.

Es ist auch nicht das erste Mal, dass BDS mit Terrorgruppen verbunden ist.

Jonathan Schanzer, ehemaliger Abteilungsleiter im Finanzamt und derzeit Senior Vice President  der Foundation of Democracies, sagte im April 2016 vor dem Kongress aus und sagte, die Führung von „drei Organisationen, die gekennzeichnet oder geschlossen wurden oder zivilrechtlich zur Verantwortung gezogen wurden, weil sie die Terrororganisation Hamas unterstützten … scheint dazu geführt zu haben, dass die Führungspositionen innerhalb der amerikanischen BDS-Bewegung Wechsel erfuhren.“

Die Beispiele Iran und BDS zeigen: Wenn eine Person oder Organisation behauptet propalästinensisch zu sein, muss gefragt werden, ob das wirklich ihr definierendes Charakteristikum ist oder ob ihre erklärte Sorge um die Palästinenser ihre Gegnerschaft zu Israel kaschiert.

In seiner Botschaft zum Quds-Tag 2009 machte der iranische Oberste Führer Ayatollah Ali Khamenei diese Gleichwertigkeit deutlich: „Diejenigen, die Widerstand leisten und unschuldig in den besetzten palästinensischen Ländern leiden, sind die einzigen, die Hoffnung auf Freiheit für Palästina und die Auslöschung des usurpierenden zionistischen Regimes bieten.“

Die dokumentierten Verbindungen der BDS-Bewegung zu Terrorgruppen zeigt, dass viele, die antiisraelisch sind, keinerlei Linien ziehen, wenn es um die Mittel geht, mit denen sie ihr Ziel zu erreichen suchen Israels Existenz zu beenden.

Übersetzt von Heplev - Foto: Mehr News

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Mittwoch, 20 Juni 2018