„Die Trump/Biden-Schlacht wird vor Gericht entschieden“

„Die Trump/Biden-Schlacht wird vor Gericht entschieden“


Chaos und Ungewissheit nach der Präsidentschaftwahl in den USA: ARD und CNN wollen lieber heute als morgen Joe Biden (bzw. Kamala Harris) zum Präsidenten küren.

„Die Trump/Biden-Schlacht wird vor Gericht entschieden“

Donald Trump spricht dagegen von Wahlbetrug und klagt unter anderem in Nevada, Wisconsin, Michigan, Pennsylvania und Georgia. Wir sprachen mit dem AfD-Außenpolitiker Petr Bystron über die Wahl und wie es jetzt weiter geht.

Herr Bystron, was ist in den USA los?

Petr Bystron: Ein Drama! Eine ganz knappe Wahlentscheidung bei der Präsidentschaftswahl, die durch Zweifel an der Rechtmäßigkeit einiger Abstimmungsvorgänge gekennzeichnet ist.

Wie kam es dazu?

Donald Trump hatte in der Wahlnacht einen entscheidenden Vorsprung in den Wechselwählerstaaten Georgia, North Carolina, Pennsylvania, Wisconsin und Michigan. Er sah zu diesem Zeitpunkt als sicherer Sieger aus. Dann wurde in einigen Staaten die Auszählung plötzlich angehalten. Danach tauchten – vor allem in den städtischen Hochburgen der Demokraten wie Detroit, Philadelphia und Atlanta – mehrere hunderttausend Stimmen für Joe Biden auf. Das Trump-Team riecht hier Betrug und fordert Wahlbeobachter und Nachzählungen – soweit alles völlig legitim. Wir erleben jedoch, dass Trumps Wahlbeobachter in den demokratischen Städten Detroit, Milwaukee und Philadelphia ausgesperrt werden. Das verstärkt aber nur das Misstrauen und befeuert die Manipulationsvorwürfe.

Die deutschen Medien behaupten, Trump wolle verhindern, dass alle Stimmen gezählt werden.

Die Mainstream-Medien haben mit dieser Wahl jeden Anschein einer objektiven Berichterstattung fallen gelassen und sich offen für Joe Biden positioniert. Das war ja schon bei Hillary Clinton so. Und es zog sich dann die ganzen vier Jahre durch Trumps Präsidentschaft weiter.  Man denkt nur an die unsäglich diffamierenden Spiegel-Cover mit Donald Trump und vergleicht sie mit den verherrlichenden Propaganda-Fotos, mit denen Obama auf die Titelseiten kam. Zur Zeit laufen in den USA Vorgänge ab, die Anlass zur Sorge bereiten: In Detroit zum Beispiel tauchen drei Tage nach der Wahl immer noch Stimmen für Joe Biden auf, die republikanischen Wahlbeobachter werden unter Jubel und Gegröle rausgeworfen oder gar nicht erst hineingelassen. Das Trump-Team hat daher auf einen Stopp der Auszählung geklagt bis die republikanischen Wahlbeobachter wieder zugelassen werden, damit zumindest die Auszählung unter fairer Aufsicht stattfindet. In unseren Mainstream-Medien wird das dem deutschen Publikum als „Trump will die Auszählung stoppen“ verkauft. Das ist schon wieder so eine typische „Teilwahrheit“, wie wir sie aus den öffentlich-rechtlichen Medien öfters kennen.

Aber die Wahlbeobachter der OSZE haben gesagt, es ginge alles mit rechten Dingen zu.

Die Antwort ist einfach: Die OSZE-Beobachter sind nur in ausgewählten Wahllokalen anwesend gewesen. Und in diesen haben sie keine Verstöße festgestellt. Mein Kollege Paul Podolay war für die AfD auch als OSZE-Beobachter vor Ort. Auch er sagte, in dem Wahllokal war alles in Ordnung. Das sagt aber nichts über die Wahllokale aus, in denen sich keine OSZE-Beobachter befanden.

Wie wird es weitergehen?

Donald Trump hat ganz klar gesagt, die Demokraten versuchen, die Wahl zu stehlen. Er wird das mit allen legalen Mitteln bekämpfen. Es geht ja im Prinzip nur um ein paar notorisch korrupte, demokratisch regierte Städte, wo scheinbar Zustände herrschen wie in einer Bananenrepublik. Wenn nur die legalen Stimmen gezählt werden, hat Donald Trump gewonnen, sagt der Präsident. Zum Glück kommt das ja nicht unerwartet, solche Machenschaften gab es zum Beispiel schon in Florida 2018 bei den Midterms, und Trumps Anwälte und Wahlbeobachter sind darauf vorbereitet. Sollten die Demokraten wirklich versucht haben, die Wahl zu stehlen, wird dies noch ein langes gerichtliches Nachspiel haben. Letztendlich wird der Oberste Gerichtshof in einigen Wochen erst entscheiden, bis dahin kann alles passieren. Ich hoffe, dass die amerikanische Demokratie siegen wird.

Was für Lehren ziehen Sie für Deutschland daraus?

Wir erleben, dass die linke Unterwanderung von Staat und Presse in vielen Ländern des Westens so weit fortgeschritten ist, dass sie selbst den mächtigsten Politikern der Welt zusetzen können. Das haben wir alle schon am Beispiel Österreich, Ungarn, Polen, Frankreich, Italien, Großbritannien und Israel erlebt. Das macht mir große Sorgen für die Bundestagswahl im nächsten Jahr. Bereits 2013 hat Professor Jochen Renz Wahlbetrug auch in Deutschland gefunden und in einer wissenschaftlichen Studie veröffentlicht. Er kam zum Schluss, dass hier Wahlergebnisse immer wieder manipuliert werden, dass diese Fälschungen wissenschaftlich signifikant sind und dass sie immer zu Ungunsten der AfD erfolgen. Und das ist „nur“ die Wahlfälschung am Wahltag. In meinen Augen erfolgt die viel schlimmere Wahlfälschung im Vorfeld durch die Beeinflussung durch die öffentlich-rechtlichen Medien. Es besteht ein direkter Zusammenhang zwischen dem Zuwachs der Grünen in den Umfragen und der Tatsache, dass deren Spitzen Habeck und Baerbock die am meisten eingeladenen Gäste in den politischen Talkshows waren. Dabei hat es für die Einladungen in diesem Ausmaß gerade in den öffentlich-rechtlichen Sendern keine Berechtigung gegeben – die Grünen sind die kleinste Fraktion im Parlament!

Wie kann man das ändern?

Eine Chance wäre, dass sich die Sender von Innen reformieren und ihre Berichterstattung hin zum Objektiven verändern. Doch wenn man sieht, dass über 90 Prozent der Volontäre bei ARD/ZDF für Rot-Rot-Grün stimmen würden, dann bleibt nur noch eine grundlegende Reform des ganzen Systems. Ich fordere seit Jahren die Abschaffung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch Zwangsgebühren.

Danke für diese Einschätzung.

Sehr gerne.


Autor: Redaktion
Bild Quelle: Screenshot YT


Samstag, 07 November 2020

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