Texas klagt vor Supreme Courtn gegen Wahlbetrug [Video]

Der Bundesstaat Texas hat am Montag beim Obersten Gericht Klage gegen die Swing States Pennsylvania, Michigan, Georgia und Wisconsin eingereicht, da diese Bundesstaaten am Parlament vorbei die Briefwahlfristen verlängert hätten, was eine Benachteiligung von Wählern in anderen Bundesstaaten darstelle, so die Klage.

Die Anhörung ist für Dienstag, den 8. Dezember, angesetzt.

Bundesrichter Samuel Alito hatte bereits am 6. November den Staat Pennsylvania angeordnet, alle Stimmen auszusortieren, die nach der Frist von 20 Uhr am 3. November eingegangen sind.

Der angesehene republikanische Senator Ted Cruz – ein Trump-Gegner 2016 – hat sich bereiterklärt, den Fall des Republikaners Mike Kelly gegen Pennsylvania vor dem Supreme Court zu vertreten. Richter Alito verlegte die Frist für die Erwiderung auf die Klage gegen Pennsylvania einen Tag vor, auf Dienstag Morgen, 8. Dezember um 9 Uhr, dem Tag, an dem alle verifizierten Ergebnisse abgegeben sein sollten („Sicherer Hafen“). Viele Beobachter sahen dies als Indiz, dass das Oberste Gericht der Klage ernsthafte Chance einräumen. Die Demokraten in Pennsylvania appellierten an Alito, den Fall zu verwerfen.

Das Oberste Gericht in Arizona wird ebenfalls die Klage der Republikaner gegen die Zertifizierung der Wahlergebnisse zulassen. Die Republikanische Mehrheit im Abgeordnetenhaus von Arizona stimmte dafür, die Wahlergebnisse als „umstritten“ zu bezeichnen. Nach Art. II der US-Verfassung können die Abgeordneten der Bundesstaaten die Wahlmänner bestimmen.

Das Abgeordnetenhaus in Wisconsin wird am 11. Dezember eine Anhörung zu Unregelmäßigkeiten bei der Wahl abhalten.

Der republikanische Abgeordnete Matt Hall, der eine Untersuchung von Unregelmäßigkeiten bei der Wahl in Michigan leitet, drohte dem CEO des umstrittenen Wahlsystem-Anbieters Dominion Voting mit einer Vorladung, falls er nicht freiwillig vor dem Ausschuss aussage. Die Republikaner in Michigan haben 22 Dominion-Wahlmaschinen konfisziert und untersuchen jetzt ihre Funktionsweise.

Ein Video aus dem Wahlzentrum in Atlanta hatte gezeigt, wie Mitarbeiter um 22:30 Uhr am Wahlabend Presse und Wahlbeobachter des Gebäudes verwiesen, nur um um 23 Uhr Koffer voller Stimmen unter einem Tisch hervorzuholen und – teils mehrmals – auszuzählen. Zur selben Zeit überholte Joe Biden Donald Trump in der Auszählung. Seit der Veröffentlichung des Videos sind die Demokraten in der Defensive, da der Wahlbetrug so offenkundig erscheint. Selbst wenn die versteckten Koffer voller Stimmen legitim sein sollten, ist es offensichtlich, dass keine republikanischen Wahlbeobachter anwesend waren – womit die Auszählung verworfen werden müsste.

Eine Wiki-Datenbank aller bekannter Unregelmäßigkeiten bei der US-Wahl finden Sie hier.

Donald Trump gibt sich weiterhin entspannt und geht von seinem Sieg aus. „Ich glaube, wir haben unsere Beweise präsentiert, jetzt müssen wir sehen, was wir damit machen. In den nächsten Tagen wird viel ins Rollen kommen.“

Die amerikanischen und deutschen Fake-Medien weigern sich immer noch, den Unmengen an Beweisen für massiven Wahlbetrug nachzugehen. Am Sonntag hielt Trump eine Rede vor 10.000 begeisterten Fans in Georgia, die „Wir lieben dich!“ skandierten. Trump nannte es „ein Liebesfest“ (Video oben).

Daniel Friedrich Sturm nannte die gutgelaunte Rede in der ehemals angesehenen „Die Weit“ „100 Minuten Hass und Märchen.“ Damit kennen sie sich ja aus.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America, CC BY-SA 2.0 , via Wikimedia Commons

Mittwoch, 09 Dezember 2020