Europa -- PolitikViktor Orban: „Wir müssen Brüssel erobern!“ [Video] Der 15. März ist in Ungarn einer der drei Nationalfeiertage. Es wird der Beginn der Revolution von 1848/49 gedacht. Diese Revolution kostete vielen Menschen das Leben. Die Märtyrer werden bis heute hoch verehrt. Mit Hilfe der Truppen des Zaren konnten die Habsburger die Revolution siegreich und blutig beenden. Die Nachwirkungen dauern bis heute an....
Europa -- PolitikEU-kritische Partei mit großartigem Ergebnis bei Wahl in Portugal Die Parlamentswahl in Portugal hat keinen wirklichen Sieger, aber einen eindeutigen Gewinner. Während die sich an der Regierung abwechselnden Sozialisten und Konservative verlieren, gewinnt die EU-kritische Partei »Chega« (auf deutsch: Es reicht!) deutlich hinzu und kommt auf einen Stimmenanteil von über 18 Prozent. ...
Europa -- PolitikEU: Ursula von der Leyen schon wieder Spitzenkandidatin der EVP Die EVP-Fraktion im EU-Parlament die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen mit großer Mehrheit wieder zu ihrer Spitzenkandidatin gekürt. Damit stehen ihre Chancen sehr gut, dass sie nach der Wahl zum EU-Parlament wieder EU-Kommissions-Präsidentin werden kann. ...
Europa -- PolitikItalien schickt illegale Einwanderer nach Albanien Über das Mittelmeer nach Italien geschleuste Einwanderer sollen während der Bearbeitung ihrer Asylanträge in Albanien untergebracht werden. Das albanische Parlament stimmte dem Vorschlag am gestrigen Donnerstag zu. ...
Europa -- PolitikItaliens Premierministerin Meloni wegen Schwindelerkrankung außer Gefecht Giorgia Meloni, die italienische Ministerpräsidentin, musste aufgrund einer Schwindelerkrankung, dem Otolithen-Syndrom, eine geplante Pressekonferenz verschieben und einige Tage im Bett verbringen....
Europa -- PolitikPolen fordern Rücktritt: Umfrage zeigt Unmut über Abgeordneten Braun nach Chanukka-Vorfall Eine Mehrheit der polnischen Bürger ist der Meinung, dass der Abgeordnete Grzegorz Braun nach dem Löschen einer Chanukka-Menora im Parlament zurücktreten sollte, so eine aktuelle Umfrage....
Europa -- PolitikKeine Entwicklungshilfe für Länder, die Abgelehnte Asylbewerber Nicht Zurücknehmen Schweden setzt ein neues Zeichen in der Einwanderungspolitik: Entwicklungshilfe wird gestrichen für Länder, die abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen. Ein Schritt, der die internationale Migrationsdebatte neu entfacht....
Europa -- PolitikNeues Kapitel in der Einwanderungspolitik: Frankreichs fortschrittliches Immigrationsgesetz verabschiedet Das französische Parlament hat ein neues Immigrationsgesetz verabschiedet, das neue Maßstäbe für die Kontrolle der Immigration und die Integration von Migranten setzt....
Europa -- PolitikFrankreichs Druck auf diplomatische Lösung an Israel-Libanon Grenze Frankreich erhöht den diplomatischen Druck auf eine Lösung, die Hisbollah von der Grenze zu Israel entfernt, wobei der französische Präsident Emmanuel Macron eine klare Warnung an den Libanon ausspricht....
Europa -- PolitikEU-Medienfreiheitsgesetz stößt auf Kritik: Befürchtungen um Einschränkung der Pressefreiheit Das neue EU-Gesetz zur Medienfreiheit, das eigentlich den Schutz der Pressefreiheit stärken sollte, steht unter Kritik für mögliche Einschränkungen der journalistischen Unabhängigkeit....
Europa -- PolitikKontroverse bei Chanukka-Feier in Enschede: Bürgermeister vermeidet Kontakt mit israelischem Botschafter Die Chanukka-Feier in Enschede wurde von einer Kontroverse überschattet, als Bürgermeister Roelof Bleker sich weigerte, neben dem israelischen Botschafter Modi Ephraim zu sitzen und dessen Hand zu schütteln....
Europa -- PolitikSchweizer Parlament beschließt, Finanzierung von UNRWA zu streichen: Kontroverse um Bildungsmaterialien und Terrorverherrlichung Das Schweizer Parlament hat entschieden, die Finanzierung für das UN-Hilfswerk UNRWA zu beenden, nachdem Bedenken über dessen Rolle im Nahostkonflikt und die Verherrlichung von Terror aufgekommen sind....
Europa -- PolitikDeutschland, Frankreich und Italien fordern verstärkte EU-Sanktionen gegen die Hamas Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Italiens haben in einem gemeinsamen Brief an den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell die schnelle Einführung eines Sanktionsregimes gegen die Hamas und ihre Unterstützer gefordert....
Europa -- PolitikSpektakulärer Führungswechsel in der EU: Draghi soll von der Leyen ablösen Laut Berichten der italienischen Tageszeitung La Repubblica könnte Mario Draghi, der frühere Chef der EZB und italienische Ex-Ministerpräsident, vor der EU-Wahl 2024 Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidenten ersetzen....
Europa -- PolitikMacron fordert Israel auf, Ziele im Gaza-Krieg zu klären Der französische Präsident Emmanuel Macron äußerte sich besorgt über die Wiederaufnahme der Gewalt in Gaza und forderte Israel auf, seine Kriegsziele gegen die Hamas zu präzisieren....
Europa -- PolitikErdogans Hassrede gegen Israel und Juden In einer provokativen Rede attackiert der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan scharf Israel und die jüdische Gemeinschaft...
Europa -- PolitikNeue EU-Richtlinien bedrohen Oldtimer-Restaurierung: Enthusiasten befürchten Verlust ihrer Freiheiten Inmitten wachsender Kritik plant die EU, strengere Regeln für die Restaurierung historischer Fahrzeuge einzuführen. Eine neue Verordnung könnte den Fahrzeugbesitzern die Freiheit nehmen, selbst über das Schicksal ihrer Oldtimer zu entscheiden....
Europa -- PolitikKontrafunk-Sonntagsrunde: Ukraine – Nein! Doch! Oh! [Podcast] Die sonntägliche Talkrunde zum alltäglichen Wahnsinn in der Irrenanstalt....
Europa -- PolitikEuropäische Parlamentarier fordern Entfernung antisemitischer Denkmäler in Moldawien Mitglieder des Europäischen Parlaments reagieren besorgt auf antisemitische Denkmäler in Moldawien und fordern deren Entfernung. Sie betonen die Notwendigkeit, die Werte der EU und den Schutz von Minderheiten zu wahren....
Europa -- PolitikEin Kibbutznik als neuer Ministerpräsident der Niederlande? Die konservativ-liberale Freiheits-Partei (PVV) von Geert Wilders ist der große Wahlsieger der Wahlen in den Niedserlanden. Sie konnte ihr Ergebnis mehr als verdoppeln und ist zukünftig die störkste Partei im Parlament....
Europa -- PolitikVorgezogene Parlamentswahl in den Niederlanden: PVV wird stärkste Partei Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in den Niederlanden wird die Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders laut Exit Polls zur stärksten Kraft. Die liberale VVD und ein Zusammenschluss aus PvdA und GL folgen dahinter....
Europa -- PolitikNeues EU-Gesetz Stärkt Recht auf Reparatur: Milliarden Einsparungen und Umweltschutz im Fokus Das EU-Parlament plant, ein neues Gesetz einzuführen, das das Recht auf Reparatur stärkt, um Verbrauchern Geld zu sparen und den Umweltschutz zu verbessern. Dieses Gesetz wird weitreichende Auswirkungen auf Hersteller, Händler und Konsumenten haben....
Europa -- PolitikScharfe Kritik an Foto von niederländischem Minister mit Taliban-Vertreter Ein umstrittenes Foto des niederländischen Gesundheitsministers Ernst Kuipers mit einem Taliban-Funktionär bei einer internationalen Konferenz löst heftige Kritik aus....
Europa -- PolitikErdogan greift Deutschland und Israel in scharfer Rede nach Berlin-Besuch an Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan greift nach seinem Berlin-Besuch Israel und die Bundesregierung an und fordert die Freilassung von Geiseln aus israelischer Haft....
Europa -- PolitikAnhaltender Zustrom illegaler Migranten auf Lampedusa trotz Versprechen von Premierministerin Meloni Trotz des Wahlversprechens einer Seeblockade von Italiens Premierministerin Giorgia Meloni, erlebt Lampedusa einen ununterbrochenen Zustrom illegaler Migranten, mit 1400 Ankünften in den letzten 24 Stunden....
Europa -- PolitikWeltwoche Daily: KlimaGreta und der linke Antisemitismus [Video] „Weltwoche Daily Deutschland“ – Roger Köppels täglicher Meinungs-Espresso gegen den Mainstream-Tsunami. Von Montag bis Freitag ab 6:30 Uhr mit der Daily-Show von Köppel und pointierten Kommentaren von Top-Journalisten. Die Themen in dieser Ausgabe:...
Europa -- PolitikFrankreich schafft Behandlungskosten für illegale Migranten ab I n Deutschland gibt es die ärztliche Rundum-Versorgung, in Frankreich bald nicht einmal mehr eine Packung Kopfschmeztablettn: ...
Europa -- PolitikSkandalöse Vergleiche: Der Disput zwischen Chris Williamson und TalkTV über Israel und Gaza In einem hitzigen Interview mit TalkTV hat der ehemalige britische Labour-Parlamentarier Chris Williamson durch seine Äußerungen, die Israel mit Nazi-Deutschland vergleichen, erneut Kontroversen ausgelöst. ...
Europa -- Politik"Partei des Islams" in Großbritannien: Ein Weckruf für die Demokratie? Die neu registrierte "Partei des Islams" in Großbritannien tritt in einem gesellschaftlichen Kontext auf, der von zunehmenden antisemitischen Vorfällen und der Polarisierung der politischen Landschaft gekennzeichnet ist. ...
Europa -- PolitikSVP-Sieg und Grünen-Absturz bei Nationalratswahlen in der Schweiz Die nationalkonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) hat ihre Position als mit Abstand stärkste politische Kraft der Schweiz ausgebaut. In den Wahlen zum Nationalrat, der großen Kammer des Parlaments in Bern, holte die Partei gemäß Hochrechnungen 29 Prozent der abgegebenen Stimmen. Das sind 3,4 Prozentpunkte mehr als vor vier Jahren....
Europa -- PolitikSchweden reagiert auf Terror mit Verschärfung der Sozialleistungen für Migranten Infolge eines tragischen Terror-Mords an zwei schwedischen Fußballfans zieht die schwedische Regierung Konsequenzen. Die Verschärfung der Sozialleistungen für Migranten aus nicht-europäischen Ländern ist ein Versuch, die gesellschaftlichen Herausforderungen im Griff zu bekommen und das Land sicherer zu machen....
Europa -- PolitikEhemaliger EU-Gesandter wirft Israel ungerechtfertigten Angriff vor Sven Kühn von Burgsdorff flog im Sommer mit dem Gleitschirm vor der Küste des Gazastreifens und sagte den Palästinensern, er wolle ihnen „einen Weg nach vorne zeigen". Am 7. Oktober benutzten Hamas-Terroristen Gleitschirmflieger, um in Israel einzudringen....
Europa -- PolitikHumanitäre Hilfe für Gazastreifen als Unterstützung für Hamas? Die Europäische Union plant eine massive Ausweitung der humanitären Hilfe für den Gazastreifen. Dabei schwebt der Vorwurf im Raum, dass die EU damit "unwissentlich" die Terrororganisation Hamas unterstützen könnte. Dieser Beitrag nimmt den brisanten Balanceakt der EU unter die Lupe....
Europa -- PolitikSchock-Video: Muslimische Migranten und Asylsuchende feiern Hamas-Massaker an Juden [Video] Nicht nur auf dseutschen Straßen, auch in einer Erstaufnahmeeinrichtung auf einer griechischen Insel wird der Überfall der Hamas-Terroristen und ihre bestialische Mordorgie abgefeiert....
Europa -- PolitikDas verhallende Schweigen Europas: Warum die Entführung der kleinen Yaheli nur wenig politische Wellen schlägt Während die internationale Gemeinschaft mit gespanntem Atem auf Entwicklungen im Israel-Palästina-Konflikt wartet, gerät eine spezielle Kategorie der Leidtragenden beinahe in Vergessenheit: die Geiseln. ...
Europa -- PolitikKommentar: EU will Palästinenser weiterhin mit Steuergeld mästen Nach einem Treffen der EU-Außenminister sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, die EU werde weiterhin den Terrorstaat »Palästina« finanzieren, obwohl am 7.10. mindestens 1000 Israelis im schlimmsten Massaker an Juden seit dem Holocaust von palästinensischen Terroristen getötet wurden (Foto: Supernova Musikfestival). ...
Europa -- PolitikEU-Hilfsgelder an die PLO: Ignoranz oder bewusste Unterstützung von Antisemitismus und Terrorismus? Kritiker werfen der Europäischen Union vor, mit ihren jährlichen Zahlungen an die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) indirekt Terrorismus und Antisemitismus zu fördern. Diese Kritik wirft ernste Fragen zur Transparenz und Verantwortung der EU in dieser sensiblen Angelegenheit auf. ...
Europa -- PolitikKPÖ Unterstützung für palästinensische Gruppen nach Angriffen: Steht die Partei an der Seite von Terroristen? Nach den jüngsten Angriffen und Terrorakten der palästinensischen Organisationen gegen Israel wird die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) kritisch betrachtet. Ihre öffentliche Positionierung stößt auf breite Empörung und wirft die Frage auf: Steht die KPÖ an der Seite von Terroristen? ...
Europa -- PolitikEU-Finanzhilfen für Palästinenser: Spiel mit dem Feuer oder stillschweigende Unterstützung des Terrors? Die EU setzt die Finanzhilfen für die Palästinenser fort und ignoriert dabei ernste Bedenken, dass ein Teil dieser Gelder in die Hände von Terrororganisationen wie der Hamas gelangen könnte. Wird die EU damit zur unfreiwilligen Komplizin? ...
Europa -- PolitikKontroverse Finanzhilfen auf Eis: EU und Deutschland reagieren auf missbräuchliche Verwendung der Entwicklungsgelder in Palästinensischen Gebieten EU und Deutschland setzen ihre Finanzhilfen für die palästinensischen Gebiete aus. Hintergrund sind nicht nur aktuelle Konflikte, sondern auch Vorwürfe, dass die Gelder für problematische oder sogar antisemitische Inhalte in Schulbüchern und zur indirekten Unterstützung von Terrorismus verwendet wurden. ...
Europa -- PolitikÖsterreich stoppt Entwicklungshilfe für Palästinenser Angesichts der eskalierenden Gewalt in Israel hat Österreich die Entscheidung getroffen, die Entwicklungszusammenarbeit mit den Palästinensern einzufrieren. Die Maßnahme betrifft rund 19 Millionen Euro an Entwicklungshilfe. ...
Europa -- PolitikEuropas dunkles Netzwerk: Wie die Hamas von europäischen Staaten finanziell unterstützt wird Obwohl es keine offizielle Hamas-Präsenz in der EU gibt, fließen dennoch erhebliche finanzielle Mittel aus Europa an die radikalislamische Organisation. In enger Zusammenarbeit mit europäischen Behörden will Israel nun diese Finanzierungswege trockenlegen. ...
Europa -- PolitikEU-Außenbeauftragter Josep Borrell fordert sofortige Freilassung israelischer Geiseln durch Hamas Die Entführung israelischer Geiseln durch die Hamas verschärft die angespannte Lage im Nahostkonflikt weiter. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell äußert sich deutlich zu den Ereignissen und fordert die unverzügliche Freilassung der Geiseln. ...
Europa -- PolitikSchweizer Pläne zur Rückführung ukrainischer Flüchtlinge entfachen hitzige Debatten Ein offizielles Dokument des Bundesrates sorgt in der Schweiz für Furore: 70.000 ukrainische Flüchtlinge sollen das Land verlassen, auch wenn der Konflikt in ihrer Heimat weiter anhält. Was sagt dieser Entschluss über die Flüchtlingspolitik der Schweiz aus? ...
Europa -- PolitikEU-Flüchtlingspakt mit der Türkei: Ein kostspieliges Debakel vor den EU-Wahlen Das EU-Flüchtlingsabkommen mit der Türkei steht vor einem Debakel. Trotz der Überweisung von zehn Milliarden Euro an Ankara konnten lediglich 2140 Migranten zurückgeführt werden. Der immense Kostenaufwand und die ungleiche Bilanz ziehen scharfe Kritik auf sich, insbesondere im Vorfeld der anstehenden EU-Wahlen. ...
Europa -- Politik Vollständige Rede von Viktor Orbán bei der 32. Sommeruniversität in Bálványos am 22. Juli 2023 Übersetzung durch die Kollegen der Visegrad Post....
Europa -- PolitikRobert Fico und seine Smer-Partei gewinnen Wahl in der Slowakei In der Slowakei, einem Mitgliedsstaat der NATO und der EU, ist Robert Fico mit seiner Partei SMER-SSD die grösste Partei geworden und steht nun vor der Regierungsbildung im Land. ...
Europa -- PolitikWachsende Spannungen zwischen Berlin und Rom: Melonis Wut-Brief an Scholz offenbart Unstimmigkeiten in der Migrationspolitik Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sendet einen beschwerten Brief an den deutschen Kanzler Olaf Scholz. Meloni äußert ihr Erstaunen über Deutschlands finanzielle Unterstützung von NGOs, die sich mit der Seenotrettung von Migranten befassen. Dies passiert vor dem Hintergrund der Migrationskrise auf der italienischen Insel Lampedusa. ...
Europa -- Politik"Chat Control 2.0": Der Anfang vom Ende der Meinungsfreiheit und Demokratie in der EU Das geplante EU-Gesetz "Chat Control 2.0" könnte mehr als nur die Privatsphäre gefährden. Es wirft ernste Fragen zur Zukunft der Meinungsfreiheit und der Demokratie in der Europäischen Union auf. Ist die allgegenwärtige Überwachung der Tod der freien Meinungsäußerung? ...
Europa -- PolitikSchweizer Nationalrat stimmt für Verbot von Gesichtsverschleierung Der Schweizer Nationalrat hat mit einer Mehrheit von 151 zu 29 Stimmen für ein Gesetz gestimmt, das das Tragen von islamischen Kleidungsstücken wie Niqab und Burka sowie das Tragen von Skimasken und Halstüchern zur Gesichtsverschleierung verbietet. ...
Europa -- PolitikMassenansturm auf Lampedusa: Italiens Premierministerin Giorgia Meloni fordert See-Blockade In einer beispiellosen Situation haben 9.000 Migranten aus Afrika die kleine italienische Insel Lampedusa gestürmt. Premierministerin Giorgia Meloni reagiert mit der Forderung nach einer See-Blockade und erhöhten Haftdauern in Abschiebehaftanstalten. Doch ihre Forderungen stoßen auf gemischte Reaktionen und könnten geopolitische Konsequenzen haben. ...
Europa -- PolitikSalvini bezeichnet Massenankunft von Migranten auf Lampedusa als "Akt des Krieges" Italiens Vize-Regierungschef Matteo Salvini bezeichnet die Ankunft von mehr als 8000 Bootsmigranten auf der Mittelmeerinsel Lampedusa als "Akt des Krieges". Der rechtspopulistische Politiker sieht darin eine organisierte, finanzierte und vorbereitete Aktion. Die Lage auf der Insel verschärft sich drastisch. ...
Europa -- PolitikMassiver Vertrauensverlust: 78% der Ukrainer machen Selenskyj für Korruption verantwortlich Eine aktuelle Umfrage zeigt einen massiven Vertrauensverlust für den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Ein Großteil der befragten Ukrainer sieht ihn als Hauptverantwortlichen für die grassierende Korruption in Regierung und Militär. ...
Europa -- PolitikEU, Faschismus und Rauchverbote im Freien Im Herbst dürfte die Europäische Kommission ihre Empfehlungen aktualisieren, demnach soll auch im Freien die Zigarette immer öfter verboten werden. Das Ziel: tabakfrei bis zum Jahr 2040, schreibt die KRONEN-Zeitung. Auf den offiziellen Seiten der EU findet man ganz konkrete Schritte dazu:...
Europa -- PolitikIndubio Folge 291 – Freie Meinung in Not: Die große EU-Zensurattacke [Podcast] Von Gerd Buurmann...
Europa -- PolitikNiemals vergessen! Europäischer Gedenktag an die Opfer von Nationalsozialismus und Stalinismus...
Europa -- PolitikWeltwoche Daily: EU-Zensurgesetz – Eingreiftruppe gegen irreführende Informationen [Video] „Weltwoche Daily Deutschland“ – Roger Köppels täglicher Meinungs-Espresso gegen den Mainstream-Tsunami. Von Montag bis Freitag ab 6:30 Uhr mit der Daily-Show von Köppel und pointierten Kommentaren von Top-Journalisten. Die Themen in dieser Ausgabe:...
Europa -- PolitikKontrafunk-Sonntagsrunde: 60.000 tote Ukrainer [Podcast] Die heutige Sonntagsrunde diskutiert wieder tagesaktuelle Themen mit hochkarätigen Gästen....
Europa -- PolitikEuropas schwarzes Loch: Wie viel von den 165 Milliarden Euro für die Ukraine wurden gestohlen? Das Schicksal der gigantischen Geldmengen und Hilfsleistungen, die bisher in die Ukraine geschickt wurden, ist angesichts der weitverbreiteten Korruption in diesem Land und mangelnder Rechenschaftspflicht völlig unklar. Eine Spurensuche....
Europa -- PolitikWeltwoche Daily: AfD-Parteitag, Direkte Demokratie, EU-Länder, Migrationsfestung [Video] „Weltwoche Daily Deutschland“ - Roger Köppels täglicher Meinungs-Espresso gegen den Mainstream-Tsunami. Von Montag bis Freitag ab 6:30 Uhr mit der Daily-Show von Köppel und pointierten Kommentaren von Top-Journalisten. ...
Europa -- PolitikKonservative PP strahlender Sieger Die Stimmen der Parlamentswahl in Spanien sind ausgezählt und das linke Bündnis von Sánchez hat klar verloren. Strahlender Sieger der Wahl ist die konservative PP von Alberto Núñez Feijóo . Doch damit sind auch die Klarheiten der Wahl abgearbeitet. Wer mit wem künftig Spanien regiert ist völlig offen. ...
Europa -- PolitikVictor Orbanb: »Der Westen will keinen Frieden!« Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat seiner Regierung mitgeteilt, dass der Westen überhaupt kein Interesse an einem Frieden in der Ukraine habe. In einem Interview wird Orbán über die Kriegsinteressenten des Wertewestens sehr deutlich. ...
Europa -- PolitikDie unergründliche Seite von Ursula von der Leyen: Vertuschung und Intransparenz im Herzen der EU Im Kern der europäischen Machtzentrale steht eine Figur, die eine beeindruckende Liste an Kontroversen, Skandalen und allgemeiner Kritik hinter sich gelassen hat. ...
Europa -- PolitikVerborgene Kommunikation: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Pfizer-SMS-Skandal Seit über einem Jahr steht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unter intensiver Beobachtung. Der Grund? Ihre beharrliche Weigerung, die Textnachrichten freizugeben, die sie mit Pfizer-CEO Albert Bourla ausgetauscht hat....
Europa -- PolitikDie Scheinheiligkeit der grünen Politik: Teresa Ribera Rodríguez inszeniert Öko-Auftritt Es sind Bilder, die sich in den Köpfen festsetzen und die öffentliche Meinung beeinflussen sollen: Politiker, die ihre Botschaften nicht nur verbal, sondern auch durch symbolträchtige Aktionen verbreiten....
Europa -- PolitikFrankreichs Energieministerin wirft Deutschland "Glaubwürdigkeitsproblem" in der Energiepolitik vor Die Energiepolitik Deutschlands steht unter der Kritik der französischen Energieministerin Agnès Pannier-Runacher. In einem kürzlichen Gespräch mit dem "Handelsblatt" hat sie die Unstimmigkeiten im Energiekonzept Deutschlands herausgestellt....
Europa -- Politik Erpressung auf türkisch: Erdogan knüpft schwedischen Nato-Beitritt an EU-Zusage für Türkei So einfach funktioniert das – wenn man sich die EU vorknöpft:...
Europa -- PolitikWo sind die Milliarden, Frau von der Leyen? Es fehlen 100 Mrd. Euro im EU-Haushalt. Alle Mitgliedsländer sollen dafür blechen. So stellen sich die Bürokraten im Brüsseler Elfenbeinturm das vor. Zur Erklärung: Die EU-Kommission und das EU-Parlament mit Ursula von der Leyen an der Spitze, hatte einen 7-Jahres-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 verabschiedet....
Europa -- PolitikSchweden löst sich von EU-Green-Deal-Zielen und setzt auf Kernenergie In einer überraschenden Wendung in der Energiepolitik hat Schweden angekündigt, seine bisherigen Ziele zur Umstellung auf erneuerbare Energien aufzugeben und stattdessen auf Kernenergie zu setzen....
Europa -- PolitikDie schier unstillbare Geldgier der EU-Kommission: Skandal um zusätzliche Finanzforderungen Die Europäische Kommission, der ausufernde, intransparente und in gewisser Weise undemokratische bürokratische Apparat, der aus 32.000 Mitgliedern besteht und dessen Einfluss sich scheinbar auf das Ausschalten der nationalen Souveränität der Mitgliedstaaten erstreckt, schockiert einmal mehr mit ihrer anscheinend grenzenlosen Geldgier....
Europa -- PolitikUngarisches Asylgesetz von Europäischem Gerichtshof gekippt: Ein weiterer Rückschlag für die Orban-Regierung Die politische Landschaft in Europa hat erneut ein Erdbeben erlebt, als der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Asylgesetz Ungarns kippte, das während der Corona-Pandemie im Jahr 2020 verabschiedet wurde....
Europa -- PolitikDeutschlands Abhängigkeit von französischem Atomstrom: Frankreich beschleunigt den Bau neuer Atomkraftwerke Deutschland erkennt zunehmend seine Abhängigkeit von französischem Atomstrom. Dies hat in einer Zeit, in der Frankreich seine Bemühungen zur Erneuerung seiner Atominfrastruktur intensiviert, besondere Relevanz erlangt....
Europa -- PolitikIsraels Regierungspartei Likud: Schwedendemokraten keine Antisemiten! Die international verbreitete Mär, alle rechte Parteien seien antisemitisch, erlitt eine weitere schwere Niederlage. Erst kürzlich bestätigten die israelische Regierung und führende Rabbiner, dass Ungarn eines der sichersten Länder Europas ist....
Europa -- PolitikDie Brüsseler Bürokratenmaschine: Zwischen Öko-Wahn und dem Diktat der Wärmepumpe Es ist kein Geheimnis, dass die Verordnungen aus Brüssel nicht immer den Bedürfnissen aller Mitgliedsstaaten entsprechen, und der jüngste Vorstoß der Europäischen Kommission bezüglich der sogenannten "Ökodesign-Richtlinie" ist da keine Ausnahme....
Europa -- PolitikEin Griff in die Freiheit: Die EU-Kommission, ineffiziente Heizungen und die Oligarchie der Bonzen Die Kontrolle über unseren Lebensstil wird uns Schritt für Schritt entzogen, nicht durch direkte Gesetzgebung oder Volksentscheid, sondern durch Bürokraten und Lobbyisten, die im Interesse ihrer selbst handeln und nicht in unserem....
Europa -- PolitikKurswechsel in Schweden: Ein straffes Einwanderungsgesetz gegen die Zerstörung des nationalen Erbes Schweden, ein Land, das lange Zeit für seine multikulturelle Einwanderungspolitik bekannt war, hat in einer politischen Wende beschlossen, eine strengere Einwanderungspolitik einzuführen. ...
Europa -- PolitikBelgien fordert Antworten - Ukrainer setzen belgische Waffen auf russischem Boden ein! Belgiens angesehenste französischsprachige Zeitung, Le Soir, hat kürzlich eine schockierende Schlagzeile geliefert: "Belgien bittet um Aufklärung zum Einsatz belgischer Waffen auf russischem Territorium". ...
Europa -- PolitikKlima-Wahnsinn: Eine Million Nutztiere drohen dem grünen Klimaziel in Nordirland zum Opfer zu fallen Nordirland steht vor einer erschütternden Herausforderung: Eine Million Tiere sollen im Namen der grünen Klimaagenda geschlachtet werden, um das ambitionierte Netto-Null-Emissionsziel zu erreichen. Dieser extreme Schritt könnte über 500.000 Kühe und etwa 700.000 Schafe auslöschen und stellt eine direkte Bedrohung für die Arbeitsplätze und Lebensgrundlage von über 100.000 Menschen in der Region dar....
Europa -- PolitikHeimlicher Mitschnitt enthüllt politischen Skandal in Bulgarien: Frisierte Beitrittskriterien und Säuberungen im Staatsapparat? Bulgarien befindet sich mitten in einem politischen Sturm: Ein geheimer Mitschnitt einer Parteisitzung ist an die Öffentlichkeit gelangt und sorgt für Aufruhr. Der Jurist und ehemalige Abgeordnete der Partei PP, Radostin Vasilev, hat das vierstündige Treffen an die Presse durchgesickert lassen. ...
Europa -- PolitikEU-Verordnung bedroht Umwelt: Milliarden Mehrwegflaschen vor der Vernichtung – Ein Verstoß gegen den gesunden Menschenverstand? Zuverlässig, altbewährt, umweltfreundlich – so lässt sich das Mehrwegsystem in Deutschland beschreiben, das seit Jahrzehnten erfolgreich in unserer Gesellschaft etabliert ist. ...
Europa -- PolitikAllahu Akbar in Wien: Eine Auseinandersetzung mit den Ereignissen nach Erdogan Wahl In der Nacht auf Montag wurde Wien-Favoriten zum Brennpunkt der Meinungen und zum Zentrum einer Diskussion, die weit über die Grenzen der Stadt hinausgeht. ...
Europa -- PolitikDie unabwendbare Asylkrise: Ist das Abschalten des "Geldhahns" die Lösung? Die kontinuierliche Zunahme von Asylanträgen stellt Europa vor eine herkulische Aufgabe. Ist die Reduzierung der Sozialleistungen der einzige Weg, um den ständig wachsenden Strom von Asylanträgen zu stoppen? In Deutschland mag eine solche drastische Maßnahme kaum diskutiert werden, aber in Österreich sieht die Situation anders aus....
Europa -- PolitikEU-Parlament gegen Ungarn: Kampf um die EU-Ratspräsidentschaft 2024 Ein neuer Konflikt bahnt sich zwischen dem Europäischen Parlament und der ungarischen Regierung an. Jetzt plant das EU-Parlament, zu verhindern, dass Ungarn die EU-Ratspräsidentschaft im nächsten Jahr übernimmt, doch Budapest gibt sich kämpferisch: "Wir lassen uns das nicht nehmen!"....
Europa -- PolitikGeheimoperationen und Attentatspläne: Ukrainischer Geheimdienstler Skibitsky enthüllt geplante Ziele darunter auch Putin selbst General Vadym Skibitsky, zweiter Mann des ukrainischen Militärnachrichtendienstes (HUR), hat in einem Interview brisante Details über geplante Operationen und Attentatsziele offengelegt. Mit alarmierender Offenheit sprach er über Ziele in Russland, darunter Präsident Wladimir Putin selbst....
Europa -- PolitikGrüne Scheinheiligkeit: Frankreichs vermeintlicher Klimaschutz durch Verbot von Kurzstreckenflügen - ein Tropfen auf den heißen Stein? Frankreich hat kürzlich eine beispiellose Maßnahme eingeführt, um den CO2-Ausstoß im Verkehrssektor zu reduzieren: Kurzstreckenflüge sind nun verboten, wenn das Ziel innerhalb von 2,5 Stunden mit dem Zug erreichbar ist. ...
Europa -- PolitikAbsurde Gerechtigkeit in Schweden: Tödlicher Schläger könnte schwedische Staatsbürgerschaft erhalten Ein Fall, der Schweden vor 13 Jahren schockierte, kehrt nun ins Rampenlicht zurück, da der Täter, Ahmad Akileh, der eine ältere Frau zu Tode prügelte, möglicherweise die schwedische Staatsbürgerschaft erhält....
Europa -- PolitikFPÖ weiter im Umfragehoch auf Kurs ins Kanzleramt Die FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs) hat sich in den aktuellen Umfragen als stärkste Partei in Österreich etabliert. ...
Europa -- PolitikFranzösische Behörden frieren 25 Millionen Euro an Vermögen der Muslimbruderschaft ein: Ein massiver Schlag gegen den politischen Islam In einem beispiellosen Manöver gegen den politischen Islam hat die französische Regierung 25 Millionen Euro der Gelder der Muslimbruderschaft eingefroren. Diese Maßnahme zielt darauf ab, die Aktivitäten der Gruppe einzuschränken, wie die renommierte französische Tageszeitung Le Figaro diese Woche berichtete....
Europa -- PolitikRoger Köppel an der CPAC: „Woke ist ein Virus der Eliten“ [Video] Der Chefredakteur der Schweizer Weltwoche hielt vor kurzem an der CPAC-Tagung in Budapest eine viel beachtete Rede mit dem Titel „Woke ist ein Virus der Eliten“....
Europa -- PolitikAufbruch ins Atomzeitalter: Italien prüft den Einstieg in die Kernenergie - saubere Energie und Energiesouveränität im Fokus Italien könnte ein historischer Umbruch in der Energiepolitik bevorstehen. Die Regierung des Landes erwägt derzeit den Einstieg in die Kernenergie, um ihre Ziele für saubere Energie und Energiesouveränität zu erreichen....
Europa -- PolitikUnklare Umstände: Der Impfstoff-Deal der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ist nicht neu in der Welt der politischen Kontroversen. ...
Europa -- PolitikReaktionen auf Pläne Selenskyjs: Budapest droht und kritisiert scharf die Führung in Kiew Die jüngst durch Leaks an die Öffentlichkeit gelangten Pläne des ukrainischen Präsidenten Volodymyr Selenskyj, die russische Ölpipeline nach Ungarn zu sprengen, sorgen für Aufruhr und ernsthafte diplomatische Spannungen. Ungarn reagiert mit scharfer Kritik an Selenskyj und der ukrainischen Führung....
Europa -- PolitikDas Image der Ukraine erschüttert: Skandal um den Präsidenten des Obersten Gerichtshofs und Millionen-Euro-Bestechungsgeld Die ukrainische Regierung steht erneut im Mittelpunkt eines explosiven Korruptionsskandals, der das bereits angeschlagene Image des Landes schwer beschädigt. Während der ukrainische Präsident auf seiner Europatour Waffen, Geld und Auszeichnungen sammelt, wurde der Präsident des Obersten Gerichtshofs in Kiew bei der Annahme eines Bestechungsgeldes in Höhe von 2,76 Millionen Euro ertappt. ...
Europa -- PolitikBrisante Enthüllungen: Ukrainischer Präsident Selenskyj plant offenbar Angriffe auf Russland und Ungarn Aus geleakten Dokumenten geht hervor, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj aggressive Pläne gegen Russland und Ungarn in seiner Schublade hat. Ein Bericht der "Washington Post" enthüllt, dass er die Verlagerung von Truppen in feindliches Gebiet und die Ausführung von Angriffen auf russisches Territorium in Erwägung zieht....
Europa -- PolitikPolens Ministerpräsident fordert Wiedereinführung der Todesstrafe nach grausamem Verbrechen an achtjährigem Jungen Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat nach dem schockierenden Tod eines achtjährigen Jungen eine "abschreckende" Bestrafung für den mutmaßlichen Täter gefordert und plädiert für die Wiedereinführung der Todesstrafe für besonders brutale Verbrechen....
Europa -- PolitikEuropäisches Parlament verurteilt Palästinensische Autonomiebehörde wegen Aufstachelung zum Hass in Schulbüchern Das Europäische Parlament hat inmitten des anhaltenden Raketenbeschusses auf Israel einen Beschluss gefasst, in dem es die Palästinensische Autonomiebehörde wegen der Aufstachelung zum Hass, Antisemitismus und zur Gewalt in ihren Schulbüchern verurteilt. ...
Europa -- PolitikVerratene Hoffnung: Meloni, EU, NATO und die Widersprüche in der italienischen Migrationspolitik In diesem zweiten Teil des Kommentars zur italienischen Ministerpräsidentin Meloni gehen wir auf die Gründe ein, die über sieben Millionen Italiener dazu bewogen haben, Meloni zu wählen. Dabei werden wir uns insbesondere auf ihre Positionen zur Teuerungen und Massenmigration sowie auf die Widersprüche in ihrer Haltung konzentrieren....
Europa -- PolitikFranzösische Nationalversammlung lehnt Resolution gegen Israel ab Die französische Nationalversammlung hat kürzlich einen Antrag der Kommunisten abgelehnt, in dem das "institutionalisierte Apartheidregime" Israels angeprangert werden sollte. ...
Europa -- PolitikEU-Verbot von klimaschädlichen F-Gasen in Wärmepumpen: Umweltschutz vs. Heizungswende Die Europäische Union befindet sich in Verhandlungen über ein mögliches Verbot von klimaschädlichen F-Gasen, die derzeit in den meisten Wärmepumpen eingesetzt werden. Ein solches Verbot hätte weitreichende Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Wärmepumpen-Industrie, was bei Experten und Branchenvertretern auf Kritik stößt....
Europa -- PolitikKünstliche Intelligenz und die EU: Regulierungswahn oder berechtigte Sorge? Die Europäische Union warnt in einem Gesetzesentwurf vor Künstlicher Intelligenz (KI), die Menschen täuscht und manipuliert. Kommunikationswissenschaftler Stefan Weber hält dies für absurd und zieht Vergleiche mit Rhetorikseminaren für Politiker. In diesem Artikel werden die Positionen der EU und Webers Argumente näher beleuchtet....
Deutschland -- SicherheitDer Klett(e)verschluss ist geplatzt - oder das Staatsversagen im Kleinen Ja, es ist ein großer Fahndungserfolg, wenn Bundeskriminalamt und seine Landesableger nach 30 ...
Europa -- SicherheitFührer der Muslimbruderschaft: Der 7. Oktober ebnet den Weg zur Eroberung von Rom „Rom wird eines Tages in unserer Hand sein und in jedem Haus und jedem Zelt wird es einen Muslim ...
Deutschland -- Sicherheit15-Jähriger entführt und ermordet: Polizei fahndet nach Ahmet Onur Y.! Im Kölner Stadtteil Mülheim wurde am Sonntag ein 15-jähriger Junge vor einer Kneipe mit Waffen ...
Deutschland -- PolitikMenschen-Leichen zu Bio-Kompost? Nein Danke! Nein, das ist keine 1. April-Geschichte. Was die Grünen vorhaben ist so abwegig und pietätlos.
Deutschland -- MedienHass und Hetze bei der ARD-Tagesschau [Video] Am Dienstag veröffentlichte die Tagesschau einen Hetz-Artikel gegen die Mitarbeiter der AfD im ...
Deutschland -- Medien»Correctiv« und der US-iranische Milliardär Pierre Omidyar Seit dem »Correctiv«-Artikel am 10.1.2024 zum angeblichen »Geheimtreff« von Potsdam, auf den ...
Europa -- Jüdisches LebenIsraelischer Minister: Ungarn ist Europas sicherstes Land für Juden So schwer ist das gar nicht zu verstehen. Seine Botschaft an die europäischen Völker: Entweder ...
Deutschland -- PolitikVom Stacheldrahtsozialismus zum Ökosozialismus Nach eigenen Angaben beschäftigt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) etwa 4200 ...
Europa -- SicherheitSchlappe für Schleuser: Italien setzt EKD-Schlepperschiff “Sea-Eye 4” erneut fest Die italienische Regierung scheint endlich entschlossen gegen die als „Seenotrettung“ getarnte ...
Deutschland -- SicherheitTerrorist Garweg auf freiem Fuß – weil Polizei RAF-Klette bei Verhaftung nochmal aufs Klo ließ Die RAF-Terroristin Daniela Klette konnte sich nicht nur 20 Jahre lang unbehelligt in Berlin ...
DeutschlandVideo: Mit der Wärmewende in das Wohlstandsende! Der Arbeitskreis Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen der AfD-Bundestagsfraktion hatte für den 12. März zur Abendveranstaltung „Mit der Wärmewende in das Wohlstandsende!“ ins Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages eingeladen. Der AfD-Abgeordnete Marc Bernhard führte die Gäste durch den Abend. Gastredner war der Experte für Energiethemen Dr.-Ing. Helmut Waniczek aus NRW.[weiterlesen...]
Temperatur und Klima: gelogen wie falsch abgelesen In der anhaltenden Diskussion um Klimadaten nimmt die Genauigkeit von Temperaturmessungen einen zentralen Platz ein.[weiterlesen...]Deutschland
DeutschlandDie Schlümpfe werden zum politischen Symbol Die Schlümpfe sind kleine, blaue Comic-Figuren, die 1958 von dem belgischen Zeichner Pierre Culliford alias Peyo erfunden wurden. Sie leben in ihrem fiktiven Dörfchen, erleben Abenteuer und werden von dem fiesen Zauberer Gargamel verfolgt, der sie unbedingt fangen will. Jetzt werden sie zum politischen Symbol in Deutschland. [weiterlesen...]
Kubicki wirft Faeser autoritäre DDR-Denkweise vor Die große Klappe der FDP, das scheinliberale Aushängeschild dieser Verräterpartei hat mal wieder einen rausgehauen:[weiterlesen...]Deutschland
DeutschlandFinanzministerium warnt: Regierung und Staat geht das Geld aus Finanzminister Christian Lindner (FDP) gerät unter Druck. Er muss die anderen Regierungsmitglieder vor der Realität warnen: Dem deutschen Staat geht das Geld aus. [weiterlesen...]
»Correctiv« und der US-iranische Milliardär Pierre Omidyar Seit dem »Correctiv«-Artikel am 10.1.2024 zum angeblichen »Geheimtreff« von Potsdam, auf den eine landesweite Welle von Demos »gegen rechts« aus dem Umfeld der NGO »Campact« und der »Zivilgesellschaft« folgte, wird immer deutlicher, dass in Deutschland ein Netzwerk aus »Nicht«-Regierungsorganisationen aktiv ist, das im Sinne westlicher Regierungen und Geheimdienste »Desinformation bekämpft« und Politik macht. [weiterlesen...]Deutschland
DeutschlandVideo: Immer mehr Migranten engagieren sich für und in der AfD Jetzt mekden sich Migranten selber zu Wort, warum sie sich in und für die AfD engagieren.[weiterlesen...]