haolam.de Archiv
Die letzten 30 Artikel zu: Grundrechte

Kommt nach der Bundestagswahl das Erziehungsministerium?

Grüner Totalitarismus: eutschland ist die Demokratie abhanden gekommen.
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Broders Spiegel: Der Preis des Gehorsams [Video]

Von Henryk M. Broder
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Lockdown: Verweilverbot - Bürger dürfen nur noch an roter Ampel stehen bleiben!

NRW hat es vorgemacht, Überall, wo Aussichten genossen werden können - Flussufer, Bergpanoramen oder markanten Punkte in Altstädten . wird beim Verstoß gegen „Verweilverbote“ hart durchgegriffen. Denn wenn Menschen bei ihren Spaziergängen stehen bleiben oder sich auf eine Treppe setzen, um den Anblick zu genießen, besteht die Gefahr von Ansammlungen. Das ist im Lockdown zu viel des Vergnügens.
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Nicht nur klagen, öffnen!

Mit jedem Tag werden die Corona-Zwangsmaßnahmen absurder, das Politikversagen offensichtlicher und die Kakophonie in der Politik schriller.
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Neue Deutsche Corona-Demokratie

Wenn ein Gericht eine Strafe zur Bewährung aussetzt, dann gibt es dem Verurteilten eine Chance zu beweisen, dass er den Sinn der Maßnahme verstanden hat: ihn auf den rechten Weg zurückzuführen.
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Dein altes Leben kriegst du nicht wieder

Was, wenn mir jemand vor einem Jahr Folgendes gesagt hätte?
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Indubio Folge 105 - Wieviele Freunde haben Sie verloren? [Video]

Der Sonntagstalk des bohrenden Zweifels an einem übergriffigen Staat.
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Ein Abend-Spaziergang durch Mühlhausen am Montag, dem 22. Februar 2021

Da ich in meiner Geburtsstadt noch einiges zu erledigen hatte dachte ich, der Montag wäre dafür ganz praktisch, da gehen Mühlhäuser neuerdings gern mal für Demokratie und Freiheit spazieren.
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Inzidenzwert 10: Hinterm Horizont wartet Merkel

Die Wagenburgmentalität des Robert-Koch-Instituts und die Verliebtheit in die eigenen Modellierungen führt zu immer merkwürdigen Ergebnissen.
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Der Ausnahmezustand soll zur neuen Normalität werden

Am 18.11.2020 hatte die große Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages ein Gesetz beschlossen, das erst einen Tag vorher zum Lesen zur Verfügung stand.
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Infektiöse und Ungeimpfte sind Grundrechtsinhaber zweiter Klasse

Bundsjustizministerin Lambrecht ist der Ansicht, dass Ungeimpfte weiterhin mit Grundrechtseinschränkungen leben müssten, während nachgewiesen nicht infektiöse Menschen das Leben wieder in vollen Zügen genießen dürften.
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Starker Staat – schwacher Mensch

Am vergangenen Shabat las ich in einer Zeitschrift, die im Vorraum meiner Synagoge auslag, herausgegeben von einer bekannten amerikanisch-jüdischen Organisation
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Ein Zurück hinter die „neue Normalität“ wird es nicht geben

Bei immer mehr Menschen in Deutschland verdichten sich die Vermutungen, dass es bei Corona schon lange nicht mehr um einen Virus oder eine Krankheit geht, sondern um eine „neue Normalität“, hinter die es kein Zurück mehr geben wird. Ein Zustandsbericht aus Berlin Schöneberg.
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Ralph Brinkhaus: Föderalismus hat sich abgenutzt – Wir brauchen eine Revolution!

Der Föderalismus habe sich überlebt, meint Ralf Brinkhaus, der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Er gehöre in die Welt von 1949. In der Pandemie habe sich gezeigt, dass die Bundeskanzlerin und ihr Gesundheitsminister nicht alle segensreichen Grundrechtsentzüge und Restriktionen hätten durchsetzen können.
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Lockdown: Dank an die Regierung

Ziemlich genau elf Monate ist der erste Lockdown her — er trat Mitte März 2020 in Kraft. Seither kämpft die Bundesregierung rund um die Uhr für die Gesundheit der Bevölkerung. Frau Merkel dieser Tage: „Im Großen und Ganzen ist nichts schief gelaufen.“ Da muss man dann ja dankbar sein.
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Für „den Waltz“ sind Querdenker Vollidioten

Vor vielleicht 10 oder 12 Jahren war ich ein Abonnent des sogenannten Männermagazins „GQ“.
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Was, wenn die Corona-Zahlen weiter sinken?

Werden alle wieder öffnen, munter zum Friseur spazieren oder die Kinder optimistisch in die Schule bringen?
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Tsp-Relotius, der Frisör und das Geschenk

In zwanzig oder dreißig Jahren werden sich die Historiker fragen, wie es gelingen konnte, von heute auf morgen eine Gesellschaft ihrer Grundrechte zu berauben, sie auf dem Höhepunkt der Corona-Diktatur wegzusperren und ihren Aktionsradius auf 15 km Umkreis zu beschränken.
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Corona-Willkür: Ordnungsämter schließen McFit-Freiluftstudios nach wenigen Stunden

Vorgestern hatte die Fitnesskette McFit mit der Öffnung einiger Freiluftstudios versucht ein kleines Zeichen gegen die erneute, völlig willkürliche Schließung der Fitnessstudios seit letztem November zu setzen. Doch die Ordnungsämter sind inzwischen unterwegs, um diese Studios wieder zu schließen.
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Broders Spiegel: Sadopädagogische Fastnacht [Video]

Von Henryk M. Broder
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Der Hygienebeauftragte hat das Wort

Seit das Projekt „Tausendjähriges Reich“ vorzeitig abgebrochen werden musste, hat die Zahl 1000 ihre Unschuld verloren. Deswegen wird fast alles in Millionen, inzwischen sogar in Milliarden abgerechnet. Es gibt auch kaum noch überregionales Aufsehen erregende 1000-Jahre-Feiern, die letzte fand 1976 in Altenburg/Thüringen statt und endete mit einem Eklat.
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Vorsorgeprinzip: Schutzhaft für ein ganzes Land

Eines der Grundprinzipien des demokratischen Rechtsstaates heißt: Im Zweifel für den Angeklagten.
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Der Mann, der vor 500 Jahren wusste, wie Merkel tickt

Die Jahre des Übergangs vom fünfzehnten zum sechzehnten Jahrhundert - oder, um es für Politiker und Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in einfacher Sprache zu formulieren: die Jahre um 1500 - waren keine ruhige Zeit.
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Panik wie bestellt – ein neuer Blick auf die Affäre Stephan Kohn

„Das Bundesinnenministerium spannte in der ersten Welle der Corona-Pandemie im März 2020 Wissenschaftler mehrerer Forschungsinstitute und Hochschulen für politische Zwecke ein.
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Aushebelung der Grundrechte:

Offener Brief an eine Berliner Richterin

Ein Fall aus Berlin: Bürger XY beantragt vorläufigen Rechtschutz gegen die an seinem Wohnort verhängte Maskenpflicht auf einer ehemals belebten Einkaufsstraße, obgleich dort aufgrund verfügter Schließungsanordnungen faktisch keine Einkaufsmöglichkeiten mehr bestehen und alle dort befindlichen Restaurants, Kinos und Theater ebenfalls schließen mussten.
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Epidemische Lage von maximaler Schlagseite

Mit Urteil vom 11.01.2021 hat das Amtsgericht Weimar den Finger in die Wunde der Corona-Politik gelegt (das Urteil ist noch nicht rechtskräftig)
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Neue Corona-Maßnahmen: Masken im PKW & auf Privattoilette, Verbot harter Konsonanten

Im Privat-PKW ist sie bereits beschlossene Sache, aber auch beim Gang auf die Privattoilette scheint sie nun unumgänglich geworden: Die Pflicht zum Tragen einer FF-Maske. Aber auch die harten Konsonanten p, k und t müssen aus unserer Sprache verschwinden
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AfD fordert: NoHijabDay statt Hijab Day

Der Welt-Kopftuch-Tag stehe für Islamisierung und Unterdrückung, so die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch.
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Das Frühjahr wird heiß in Deutschland [Video]

Boris Reitschuster im Gespräch mit dem Ulmer Anwalt Markus Haintz: „Es wird große Demos geben, im Frühjahr wird viel passieren“
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Trotz Polizeiverbot:

Tausende auf Anti-Corona-Demonstration in Wien

Tumulte, Polizeikessel, Festnahmen, Eskalation
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USA greifen iranisch unterstützte Miliz in Syrien an

Mindestens 17 Mitglieder der pro-iranischen Miliz in Syrien wurden bei einem US-Luftangriff getötet, der als Vergeltung für einen Raketenangriff im Irak Anfang dieses Monats dient.
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Ausgestoßene der Woche: Jetzt als Tontaubenschießen

Lassen wir unseren Blick diese Woche zuerst nach Deutschland schweifen. Dort ist, wie BILD berichtet, der Polizeipräsident von Göttingen, Uwe Lührig, abrupt in den vorzeitigen Ruhestand versetzt worden.
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Teheran will nicht mehr den Deal mit dem Westen, sondern die Atombombe

Während die Biden-Administration das Mullah-Regime mit Samthandschuhen anfasst, greift dieses zur Keule.
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Fünf Wirtschaftsweise – sind es jetzt nur noch vier?

Wirtschaftsprof. Lars Feld fliegt aus dem Sachverständigungsrat - Unter der CDU-Katze Merkel tanzen ihre SPD-Mäuse einen Reigen
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„Mathematik ist rassistisch“

…d a sie „weiße Überlegenheit“ zeigt. Das Oregon Department of Education (ODE) hat kürzlich Lehrer ermutigt, sich für ein Training anzumelden, das „Ethnomathematik“ fördert und unter anderem argumentiert, dass sich die weiße Vorherrschaft im Fokus auf das Finden der richtigen Antwort manifestiert.
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Verkehrte Wirklichkeit: Reuters stellt Israel als Aggressor gegen die Terrororganisation Hisbollah dar

Israels Militär führte vor kurzem im Norden des Landes ein überraschendes Manöver der Luftwaffe durch, als Vorbereitungen für eine mögliche zukünftige Konfrontation mit der im Libanon sitzenden Hisbollah, die von den USA, Israel und mehreren europäischen Nationen als Terrororganisation ausgewiesen wurde.
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Folgen der Corona-Politik der Bundesregierung:

Einzelhandel am Rande des Abgrunds

Der Mittelstandsverband BVMW hat eine Umfrage veröffentlicht, nach der inzwischen die Mehrheit der befragten mittelständischen Unternehmer (52,43 Prozent) die Corona-Politik der Bundesregierung für sich als existenzgefährdend ansieht.
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Jan Böhmermann: Wer den ÖRR nicht pampern will, ist rechtsradikal!

Die Mittelstandsvereinigung der CDU hatte gestern vorgeschlagen, ARD und ZDF zusammenzulegen, um den Betrieb effizienter und kostengünstiger zu machen.
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