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Die letzten 30 Artikel zu: Grundrechte

Ein Kommentar von Gastaurorin Annette Heinisch

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Der Mittagstalk des frühlichen Zweifels und der offenen Debatte.

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Die Eskalation ist da - die gewünschten Bilder ebenso.

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Die Bundeskanzlerin sprach davon und auch der bayerische Ministerpräsident:

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Auf ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz verkündete Merkel im berüchtigten Kanzlerinnen-Deutsch, das Virus sei eine demokratische Zumutung.

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Viele Leser reiben sich die Augen darüber, wie das Karussell des Wahns sich immer schneller dreht. Man merkt Artikeln und Kommentaren an, dass die Autoren und ihre Leser mit sich ringen, die Vorgänge einzuordnen und seelisch zu verarbeiten. Kein Wunder, sind wir doch Zeugen des Versuchs, unsere bewährte Staats- und Rechtsordnung,

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Die Freiheit stirbt zentimeterweise“ heißt es warnend in einem bekannten Aphorismus.

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Damit hatte der in seiner linksgrünen Blase lebende rotrotgrüne Berliner Senat vermutlich nicht gerechnet. Mit dem Verbot der Corona-Demo am kommenden Samstag hat er so deutliche eine rote Linie überschritten, dass es nun zu unerwarteten Solidarisierungen kommt.

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Schon mal von Schottergärten gehört? Nein, es handelt sich bei diesem Phänomen nicht um aufgelassene Grundstücke der Deutschen Bahn, obwohl die Schotterbetten von Bahnstrecken durchaus so etwas wie Gärten sind, ein Refugium für Eidechsen,

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Von Henryk M. Broder

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Fast als wollten sie den Kritikern der Corona-Maßnahmen recht geben, die in der „Epidemie“ einen Vorwand sehen, um fundamentale Grundrechte und die Demokratie in ihrer bisherigen Form abzuschaffen, agieren derzeit die Politiker der Regierungsparteien.

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Der bekannte Medienanwalt Prof. Ralf Höcker, in dessen Kölner Kanzlei u.a. Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen als Anwalt tätig ist. hat heute Morgen auf seinem Facebookprofil Stellung zu den Politikerforderungen nach einem Verbot von Corona-Demos aus Gründen des Gesundheitsschutzes genommen. Unser Fundstück der Woche:

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Mit dem Corona-Virus hat sich die tiefe Spaltung zwischen der polit-medialen Szene und Teilen der Bevölkerung weiter manifestiert. Doch die Strategen in der unter Druck geratenen Bundesregierung haben es geschafft, Corona für sich zu nutzen.

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Obwohl die Zahl der Neuinfektionen rückläufig ist, Corona allmählich die Puste ausgeht - Grippeviren sind keine Sonnenanbeter; wenn es wärmer wird, machen sie schlapp -, obwohl das so ist, alle paar Jahre wieder, donnerte die deutsche Bundeskanzlerin dieser Tage: „Wir leben immer noch am Anfang der Pandemie.“

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Rede auf dem Montagsspaziergang in Schmalkalden am 1. Juni 2020

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Von Henryk M. Brodert

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Jetzt, da die Pandemie sich in Deutschland sehr weitgehend als eine ambitionierte Übertreibung erwiesen hat und sich daher auch die Virolokratie ihrem Ende neigt, stehen wir alle vor den Folgen;

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Der Radiotalk für Kopfhörer und Selbstdenker.

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Je länger die Corona-Maßnahmen andauern und je zweifelhafter es wird, dass der Lockdown, wie ihn die Politik im ganzen Land verhängt hat, gerechtfertigt ist, desto stärker werden die Proteste.

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Mutti ist in Hochform. Berlin ist ihr Feldherrnhügel, von dem aus sie die Geschicke – immer das Ende im Blick – lenkt. Unklar ist noch, wessen Ende, aber das macht das Ganze ja erst spannend.

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She did it again– das ist der Titel der neuen Staffel -der beliebten Actionserie „Mutti rettet die Welt“.

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DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe (68) wurde letzten Samstag auf der Berlin-Demo am Alexanderplatz verhaftet. Im Gespräch mit Michael Mross erläutert sie die Hintergründe.

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Während im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern eine ehemalige DDR-Juristin zur Verfassungsrichterin gekürt wurde, spielten sich gestern auf dem Alexanderplatz Szenen ab, wie wir sie aus DDR-Tagen kennen und nie wieder erleben zu müssen glaubten.

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In einer Mail an Freunde und Bekannte hat sich gestern Nacht Angelika Barbe über ihre gestrige Verhaftung durch die Berliner Polizei geäußert. Wir dokumentieren hier hier Schreiben:

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Wenn ich morgens meine regionale Badische Zeitung anfasse, tue ich es am besten nach dem Desinfizieren der Hände oder mit Handschuhen, damit ich von der verbreiteten Dramatik der Corona - Pandemi“ nicht angesteckt werde.

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Am 10. Mai 2020 erklärte die Oberbürgermeisterin der Stadt Köln, Henriette Reker, auf ihrer Facebook-Seite:

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Die Politik lebt von Feindbildern. Diese dienen dazu, Maßnahmen durchzusetzen, die ohne Angst vor einer realen oder imaginären Bedrohung von einer Mehrheit nicht akzeptiert würden.

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Der DPolG-Bundesvorsitzende Rainer Wendt hat Vorwürfen gegen Einsatzkräfte der Polizei widersprochen, die am vergangenen Wochenende bei Demonstrationen eingesetzt waren.

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Eine große Zahl von braven Bürgern, die eigentlich Verständnis für Beschränkungen und das eigene Zurückstecken aufbringen, um Menschen zu schützen, die ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf im Falle einer Coronainfektion haben und die auch das Gesundheitswesen vor einer eventuellen Überlastung bewahren wollen, wird zunehmend unruhig und wütend.

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Der Kanzleramtsminister Helge Braun sagte über die Gerichtsurteile, die einzelne Corona-Maßnahmen inzwischen aufgehoben haben, kürzlich in einem Interview mit der WELT AM SONNTAG:

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Liebe Leser, nehmen wir einmal an, Sie sind mit Ihrer Wohnsituation unzufrieden. Ihre Mitbewohner nerven, die Unterkunft ist verdreckt und viel zu klein. Sie wollen eigentlich ganz woanders hin, aber das scheitert an Ihren finanziellen Möglichkeiten.

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Es liegt nun ein neuer Monatsbericht des RKI zur epidemiologischen Lage der Atemwegsinfektionen in Deutschland auf der Basis des Sentinel-Überwachungssystems vom 8. August bis 4. September vor.

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Die Plünderer und Marodeure, die seit fast vier Monaten in amerikanischen Großstädten wie Portland, Seattle oder Chicago das tun, was sie am besten können – nämlich plündern und marodieren –, sind die unbesungenen Helden unserer Zeit. Das ist die Botschaft eines in den USA gerade viel diskutierten neuen Buches aus der linksextremen Szene: In Defense of Looting von Vicky Osterweil.

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Mit einem Festakt von kaum zu überbietendem Trübsinn beging der Zentralrat der Juden in Deutschland gestern sein siebzigjähriges Bestehen.

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Während christliche Führer damit beschäftigt sind, Israel zu verurteilen und Blutsverleumdungen gegen Israel zu verbreiten, werden die Christen in Bethlehem wiederholt von Strolchen und Punks ins Visier genommen.

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Entkorkt die Champagner­flaschen, serviert erlesene Häppchen, feiert! Es gibt einen Gott, Moria brennt“, schreibt Mely Kiyak in einem vom Twitteraccount „Seawatch“ verbreiteten Artikel.

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Der Besuch von Hamas-Führer Ismail Haniyeh im Libanon hat im Land Empörung ausgelöst.

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