Trump teilt CPAC mit, dass er ein mutmaßlicher GOP-Kandidat für 2024 ist

Die Rede findet am Sonntag auf der Conservative Political Action Conference in Orlando, Florida, statt.
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Die Rede findet am Sonntag auf der Conservative Political Action Conference in Orlando, Florida, statt.
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Gegen den ehemaligen Präsidenten lehnt das Gericht die Berufung gegen die Freigabe von Finanzdokumenten an den New Yorker Staatsanwalt
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Jüngsten Berichten zufolge könnte die Tochter des ehemaligen Präsidenten Senator Marco Rubio in Florida herausfordern.
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Ich fand das Podcast-Gespräch (Podcast indubio 14.1.21)mit dem Richter Dr. Pieter Schleiter so aufregend, dass ich es mitgeschrieben und
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Der Beamte des Gesundheitsministeriums warnt davor, dass eine Impfstoffdosis nicht ausreicht, um eine COVID-19-Infektion zu verhindern, da die Morbidität
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Die Passagiere übernehmen die Kontrolle über das Intercom-System im belgischen Zug, fordern die Abreise von "Krebsjuden" und drohen, den
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Ein Mann, der eine jüdische Frau getötet hat, erzählt, wie er im Wald auf ein Opfer gewartet hat und
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Grüner Totalitarismus: eutschland ist die Demokratie abhanden gekommen.
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Von Henryk M. Broder
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NRW hat es vorgemacht, Überall, wo Aussichten genossen werden können - Flussufer, Bergpanoramen oder markanten Punkte in Altstädten . wird beim Verstoß gegen „Verweilverbote“ hart durchgegriffen. Denn wenn Menschen bei ihren Spaziergängen stehen bleiben oder sich auf eine Treppe setzen, um den Anblick zu genießen, besteht die Gefahr von Ansammlungen. Das ist im Lockdown zu viel des Vergnügens.
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Mit jedem Tag werden die Corona-Zwangsmaßnahmen absurder, das Politikversagen offensichtlicher und die Kakophonie in der Politik schriller.
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Wenn ein Gericht eine Strafe zur Bewährung aussetzt, dann gibt es dem Verurteilten eine Chance zu beweisen, dass er den Sinn der Maßnahme verstanden hat: ihn auf den rechten Weg zurückzuführen.
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Was, wenn mir jemand vor einem Jahr Folgendes gesagt hätte?
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Der Sonntagstalk des bohrenden Zweifels an einem übergriffigen Staat.
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Da ich in meiner Geburtsstadt noch einiges zu erledigen hatte dachte ich, der Montag wäre dafür ganz praktisch, da gehen Mühlhäuser neuerdings gern mal für Demokratie und Freiheit spazieren.
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Die Wagenburgmentalität des Robert-Koch-Instituts und die Verliebtheit in die eigenen Modellierungen führt zu immer merkwürdigen Ergebnissen.
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Am 18.11.2020 hatte die große Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages ein Gesetz beschlossen, das erst einen Tag vorher zum Lesen zur Verfügung stand.
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Bundsjustizministerin Lambrecht ist der Ansicht, dass Ungeimpfte weiterhin mit Grundrechtseinschränkungen leben müssten, während nachgewiesen nicht infektiöse Menschen das Leben wieder in vollen Zügen genießen dürften.
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Am vergangenen Shabat las ich in einer Zeitschrift, die im Vorraum meiner Synagoge auslag, herausgegeben von einer bekannten amerikanisch-jüdischen Organisation
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Bei immer mehr Menschen in Deutschland verdichten sich die Vermutungen, dass es bei Corona schon lange nicht mehr um einen Virus oder eine Krankheit geht, sondern um eine „neue Normalität“, hinter die es kein Zurück mehr geben wird. Ein Zustandsbericht aus Berlin Schöneberg.
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Der Föderalismus habe sich überlebt, meint Ralf Brinkhaus, der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Er gehöre in die Welt von 1949. In der Pandemie habe sich gezeigt, dass die Bundeskanzlerin und ihr Gesundheitsminister nicht alle segensreichen Grundrechtsentzüge und Restriktionen hätten durchsetzen können.
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Ziemlich genau elf Monate ist der erste Lockdown her — er trat Mitte März 2020 in Kraft. Seither kämpft die Bundesregierung rund um die Uhr für die Gesundheit der Bevölkerung. Frau Merkel dieser Tage: „Im Großen und Ganzen ist nichts schief gelaufen.“ Da muss man dann ja dankbar sein.
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Vor vielleicht 10 oder 12 Jahren war ich ein Abonnent des sogenannten Männermagazins „GQ“.
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Werden alle wieder öffnen, munter zum Friseur spazieren oder die Kinder optimistisch in die Schule bringen?
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In zwanzig oder dreißig Jahren werden sich die Historiker fragen, wie es gelingen konnte, von heute auf morgen eine Gesellschaft ihrer Grundrechte zu berauben, sie auf dem Höhepunkt der Corona-Diktatur wegzusperren und ihren Aktionsradius auf 15 km Umkreis zu beschränken.
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Vorgestern hatte die Fitnesskette McFit mit der Öffnung einiger Freiluftstudios versucht ein kleines Zeichen gegen die erneute, völlig willkürliche Schließung der Fitnessstudios seit letztem November zu setzen. Doch die Ordnungsämter sind inzwischen unterwegs, um diese Studios wieder zu schließen.
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Von Henryk M. Broder
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Seit das Projekt „Tausendjähriges Reich“ vorzeitig abgebrochen werden musste, hat die Zahl 1000 ihre Unschuld verloren. Deswegen wird fast alles in Millionen, inzwischen sogar in Milliarden abgerechnet. Es gibt auch kaum noch überregionales Aufsehen erregende 1000-Jahre-Feiern, die letzte fand 1976 in Altenburg/Thüringen statt und endete mit einem Eklat.
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Eines der Grundprinzipien des demokratischen Rechtsstaates heißt: Im Zweifel für den Angeklagten.
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Die Jahre des Übergangs vom fünfzehnten zum sechzehnten Jahrhundert - oder, um es für Politiker und Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in einfacher Sprache zu formulieren: die Jahre um 1500 - waren keine ruhige Zeit.
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„Das Bundesinnenministerium spannte in der ersten Welle der Corona-Pandemie im März 2020 Wissenschaftler mehrerer Forschungsinstitute und Hochschulen für politische Zwecke ein.
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Ein Fall aus Berlin: Bürger XY beantragt vorläufigen Rechtschutz gegen die an seinem Wohnort verhängte Maskenpflicht auf einer ehemals belebten Einkaufsstraße, obgleich dort aufgrund verfügter Schließungsanordnungen faktisch keine Einkaufsmöglichkeiten mehr bestehen und alle dort befindlichen Restaurants, Kinos und Theater ebenfalls schließen mussten.
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Mit Urteil vom 11.01.2021 hat das Amtsgericht Weimar den Finger in die Wunde der Corona-Politik gelegt (das Urteil ist noch nicht rechtskräftig)
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Im Privat-PKW ist sie bereits beschlossene Sache, aber auch beim Gang auf die Privattoilette scheint sie nun unumgänglich geworden: Die Pflicht zum Tragen einer FF-Maske. Aber auch die harten Konsonanten p, k und t müssen aus unserer Sprache verschwinden
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Der Welt-Kopftuch-Tag stehe für Islamisierung und Unterdrückung, so die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch.
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Boris Reitschuster im Gespräch mit dem Ulmer Anwalt Markus Haintz: „Es wird große Demos geben, im Frühjahr wird viel passieren“
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Tumulte, Polizeikessel, Festnahmen, Eskalation
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Mindestens 17 Mitglieder der pro-iranischen Miliz in Syrien wurden bei einem US-Luftangriff getötet, der als Vergeltung für einen Raketenangriff im Irak Anfang dieses Monats dient.
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Lassen wir unseren Blick diese Woche zuerst nach Deutschland schweifen. Dort ist, wie BILD berichtet, der Polizeipräsident von Göttingen, Uwe Lührig, abrupt in den vorzeitigen Ruhestand versetzt worden.
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Während die Biden-Administration das Mullah-Regime mit Samthandschuhen anfasst, greift dieses zur Keule.
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Wirtschaftsprof. Lars Feld fliegt aus dem Sachverständigungsrat - Unter der CDU-Katze Merkel tanzen ihre SPD-Mäuse einen Reigen
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…d a sie „weiße Überlegenheit“ zeigt. Das Oregon Department of Education (ODE) hat kürzlich Lehrer ermutigt, sich für ein Training anzumelden, das „Ethnomathematik“ fördert und unter anderem argumentiert, dass sich die weiße Vorherrschaft im Fokus auf das Finden der richtigen Antwort manifestiert.
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Israels Militär führte vor kurzem im Norden des Landes ein überraschendes Manöver der Luftwaffe durch, als Vorbereitungen für eine mögliche zukünftige Konfrontation mit der im Libanon sitzenden Hisbollah, die von den USA, Israel und mehreren europäischen Nationen als Terrororganisation ausgewiesen wurde.
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Der Mittelstandsverband BVMW hat eine Umfrage veröffentlicht, nach der inzwischen die Mehrheit der befragten mittelständischen Unternehmer (52,43 Prozent) die Corona-Politik der Bundesregierung für sich als existenzgefährdend ansieht.
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Die Mittelstandsvereinigung der CDU hatte gestern vorgeschlagen, ARD und ZDF zusammenzulegen, um den Betrieb effizienter und kostengünstiger zu machen.
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?Premierminister Benjamin Netanyahu sprach am Donnerstag mit dem bahrainischen Kronprinzen Salman bin Hamad Al Khalifa.
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Delfinsichtung in Eilat! Ein einzelner indopazifischer Flaschendelphin wurde am Samstagmorgen in der Nähe des Dekel-Strandes schwimmen gesehen.
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GdP fordert gesetzliche Grundlagen zur Terrorismusprävention und Terrorbekämpfung
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Mit Blick auf den bevorstehenden Beschluss des Sozialschutzpakets III im Bundestag sagte Anja Piel, DGB-Vorstandsmitglied, am Freitag in Berlin:
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Von Henryk M. Broder
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Wenn ein Gericht eine Strafe zur Bewährung aussetzt, dann gibt es dem Verurteilten eine Chance zu beweisen, dass er den Sinn der Maßnahme verstanden hat: ihn auf den rechten Weg zurückzuführen.
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Was, wenn mir jemand vor einem Jahr Folgendes gesagt hätte?
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Rund ein Drittel der Abgeordneten der Bundestagsfraktion der Linken unterstützt offen Gruppierungen, die im Bund oder ihren Heimatbundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
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