Protest gegen iranische Terrorbank:

Gegen die EIH in Hamburg

An die zweihundert Menschen hatten sich am Sonntag, 27. Februar 2011 in Hamburg vor dem Sitz der Europäischen-Iranische Handelsbank (EIH) zu einer Kundgebung versammelt und die Schließung des Instituts gefordert, das nach den UN-Sanktionen gegen die Mullah-Diktatur als einzige in Europa verbliebene Verrechnungsstelle den Außenhandel zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Islamischen Republik Iran sowie das 13 Mrd. schwere iranische Öl-Geschäft mit Indien abwickelt.

 

von Gerrit Liskow

 

Zwei Beobachtungen von der Kundgebung fand ich für ihren Charakter bezeichnend: Eine ältere, in einen schweren Mantel gehüllte Exil-Iranerin, die sich trotz eines trüben und eiskalten Wetters mit einer viel zu großen Sonnenbille vor neugierigen Blicken zu schützen hatte, und mit Mütze und Schal ihr Gesicht fast vollständig verdeckte; was ein ebenso trauriges wie bezeichnendes Licht auf die Folgen der deutschen Iran-Politik auch in Deutschland wirft.

 

Sowie Immanuel Steinberg, Betreiber der gleichnamigen Internetpräsenz, der in der Kundgebung herumschwirrte wie ein fleißiges Bienchen, das von einem ihm ganz fremden und eigenartigen Nektar angezogen wurde; die Unterstützerliste des Demoaufrufs siehe unten.

Das muss wohl ein Duft aus betörenden Blütenkelchen sein, der Steinberg und den Seinen aber fremd und unverständlich scheint und sie deshalb nur umso magischer anzuziehen vermag: Das Aroma von Demokratie und Menschenrechten, von Freiheit und Gerechtigkeit.

Steinbergs erkennungsdienstliche Hilfstätigkeit* machte plausibel, warum eine oppositionelle Exil-Iranerin sich in Deutschland bis zur Unkenntlichkeit vermummen muss um für ihre Landsleute, die das eben leider nicht ohne Gefahr für Leib und Leben tun können, auf die Straße geht und ihre Meinung bekundet.

 

Davon einmal abgesehen verlief die Kundgebung vor der EIH in Eiseskälte und bei schneidendem Ostwind erfolgreich: Nachdem Ulrike Becker von Stop the Bomb die Veranstaltung eröffnet hatte, kam zunächst Fatyeh Naghibzadeh von einer exiliranischen Widerstandsgruppe zu Wort und denunzierte das iranische Regime als menschenverachtende Diktatur, als Projekt mit eindeutig staatsterroristischen und antisemitischen Anspruch.

 

Danach sprach Wolfgang Seibert von der Jüdischen Gemeinde Pinneberg und skandalisierte die Willfährigkeit, mit der die deutsche Bundesregierung dem Mullah-Regime bei der Abwicklung seines Außenhandels zu Diensten ist und die Legitimierung, die der islamistischen Diktatur nicht zuletzt durch den Staatsbesuch des deutschen Außenministers Dr. Guido Westerwelle in Teheran zuteilwurde.

 

Peter Schwanemüller hob insbesondere den Einfluss der Hafiz-Gesellschaft auf die offizielle Kunst- und Kulturpolitik der Freien und Hansestadt hervor; ein Umstand, der Phänomene plausibel macht, wie zuletzt Schorsch Kameruns Theaterstück „Nach uns die Sintflut“ am Hamburger Thalia-Theater, bei dem das Publikum im Finale erfuhr, dass eine kleine, feine Clique von „Monstern“ den „Planeten regiert“ – durch ihr Geld, ihre Macht, ihren Einfluss, ach so; dargebracht von einem Feierabendchor, der den Eindruck erweckte, als hätte er nicht mehr auf die Mavi Marmara gepasst**.

 

Mina Ahadi vom Internationalen Komitee gegen Steinigungen und Hinrichtungen schilderte dann eindringlich die seit 1979 dramatische Situation von Frauen, Dissidenten und Homosexuellen und forderte die Schließung der EIH und des iranischen Konsulates.

 

Martin Kaasmann vom Ebenezer Hilfsfond zeigte noch einmal die historische Kontinuität auf, in der die Bankgeschäfte in einem honorig erscheinenden hanseatischen Kontor geschehen, vergleichbar mit dem Fall jener während des deutschen Faschismus benachbarten Firma, die den Warnstoff aus dem Zyklon B herausnahm und deren Geschäftsführer dafür in den Curio-Haus-Prozessen wegen Mordes verurteilt und hingerichtet wurden.

 

Sodann begaben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Kundgebung gegen die EIH, von denen über vierzig extra aus Berlin angereist waren und andere aus weiteren Orten in Norddeutschland, sich von der völlig leblosen – aber durchaus repräsentativen – Innenstadtlage der EIH in die Räume des Mahnmals St. Nikolai, also an einen Ort, der daran erinnern sollte, was einmal nötig war, um den deutschen Faschismus in die Knie zu zwingen.

 

Lars Quadfasel von der Hamburger Studienbibliothek riet den Teilnehmerinnen und Teilnehmern, sich darüber nicht zu täuschen, dass man auf dieser Demo zwar recht viele, aber im Bezug zur Allgemeinheit eben nur eine winzige Minderheit sei, die an den fulminanten Beziehungen zwischen der Islamischen Republik Iran und Deutschland etwas auszusetzen hätte. Es sei nach wie vor wahrscheinlich, dass Kritik in dem Maße ignoriert würde, in dem die Sympathie mit der Islamischen Republik konstitutiv für die deutsche Identität sei, insbesondere für das Selbstbild als nach der Shoah „wiedergutgewordene“ Nation. Aufgrund dieser profunden Verblendung könne die sich als deutsch identifizierende Allgemeinheit nur unter Mühen bemerken, was an ihren einvernehmlichen Beziehungen mit den Mullahs zu kritisieren ist; ihrer Möglichkeit nach könne eine adäquate Kritik deshalb auch nur um den Preis einer Veränderung am deutschen Selbstbild geschehen.

 

Hier stellte Mina Ahadi sich ausführlich dem Publikum vor und schilderte ihre Verfolgungserlebnisse im Iran Anfang der 80er Jahre eindringlich und anschaulich. Sie machte insbesondere darauf aufmerksam, dass exiliranische Dissidenten von den deutschen Behörden überwiegend als Störfaktoren und Klotz am Bein behandelt wird: Als Leute, die beim Abwickeln funktionierender und überaus lukrativer Wirtschaftsbeziehungen stören.

 

Bezeichnend ist in diesem Zusammenhang der Umstand, dass Mina Ahadi vom Auswärtigen Amt wegen der Entführung und Freiheitsberaubung der beiden deutschen Journalisten Marcus Hellwig und Jens Koch durch das Mullah-Regime zwar zu Rate gezogen, aber nach eigenem Bekunden auch gemaßregelt wurde, weil sie in der Sache eine unmissverständliche öffentliche Position bezog: und zwar gegen die islamistische Diktatur.

 

Genau wie Mina Ahadi betonte auch Dr. Kazeem Moussavi, dass das Mullah-Regime reformunfähig weil reformunwillig sei. Der sogenannte kritische Dialog, den der Westen so gerne mit dem Regime im Iran führen möchte, diene nicht mehr und nicht weniger als der iranischen Hinhaltetaktik in einem Spiel um Zeit mit der internationalen Staatengemeinschaft. Etwas, was die deutsche Regierung, aber auch die EU und die internationale Staatengemeinschaft, freiwillig-unfreiwillig durch die Illusion und daran angeschlossenes politisches Verhalten unterstützt, ein kritischer Dialog wäre möglich.

Es fragt sich mithin, warum der Westen so interessiert daran ist, sich von den Mullahs zum Narren machen zu lassen. Anders ist die Fortsetzung immer neuer Zugeständnissen und Fristverlängerungen in der Appeasement-Strategie nicht zu erklären, die eine mehr oder weniger nahtlose Überleitung in das Containment eines dann nuklear gewordenen Irans darstellen mag.

Immerhin, so Mina Ahadi und Dr. Kazem Moussavi, gelinge es in Deutschland auffallen leicht, jegliche oppositionelle und kritische Äußerung von exiliranischen Dissidenten gegen das iranische Regime zu unterbinden und den exiliranischen Widerstand zu isolieren, bevor er überhaupt ins öffentliche Bewusstsein kommt.

 

Warum das so ist, kam nicht zur Sprache. Es mag sich indes nicht allein aus dem Umfang der deutsch-iranisch Wirtschaftsbeziehungen erklären; die Verwandtschaft zweier Seelen mag ebenfalls eine Rolle spielen, von denen die eine nur zu gerne da weiter machen möchte, wo die andere nach dem Sieg der Anti-Hitler-Koalition zu ihrem größten Bedauern aufhören musste: bei der Vernichtung Israels.

 

Ob und inwieweit die Befreiung des Irans vom Mullah-Regime tatsächlich ausschließlich von innen erfolgen kann und inwieweit es ausreichen würde, dass die Menschen im Iran die Demokratie „lernen, wie kleine Kinder“, wie Solmaz Shiva von 22-Khordad aus Hamburg sich ausdrückte, mag dahingestellt bleiben; das deutsche Beispiel jedenfalls macht deutlich, dass es ohne den Sieg der Alliierten zu allem möglichen, aber ganz sicher nicht zu einer Demokratie mit zumindest mehr oder weniger humanem Gesicht in Deutschland gekommen wäre.

 

Auch bei Solmaz Shivas Einschätzung, wonach es sich bei der Moslembruderschaft im Gegensatz zu den Mullahs in Teheran um eine konziliante Spielart des politischen Islam handele, mag es sich um Wunschdenken handeln; sinnvoller scheint mir die Annahme, dass die Moslembruderschaft ihren Islamismus gerne selber machen möchte, ohne sich dabei von einer vorgesetzten Dienststelle in Teheran in Sachen politischer Heilsauftrag sehr viel reinreden lassen zu wollen.

 

Jonathan Weckerle von Stop the Bomb hob insbesondere auf die kontinuierlichen und regelmäßigen Besuche deutscher Regierungs- und Parlamentsmitglieder ab, die dem Iran die dringend gebrauchte internationale Legitimität zumindest in jenem Mindestmaß garantieren, die den Islamismus für die globale „Linke“ in Cuba, Venezuela und Nicaragua politisch satisfaktionsfähig und insbesondere „anti-imperialistisch“ ideologisch so vielversprechend macht.

Ferner hob Jonathan Weckerle die allein im Jahr 2010 insgesamt vier Dienstfahrten von exponierten deutschen Politikern in offizieller Funktion in den Iran hervor; Besuche, die von hochrangigen iranischen Offiziellen in amtlicher Mission erwidert wurden. Und das ohne, dass darum in der deutschen Öffentlichkeit viel Aufhebens gemacht wurde, wie etwa zuletzt vom Kazem Yalali, dem Sprecher der Kommission für nationale Sicherheit und Außenpolitik im iranischen Parlament.

 

Yalali hat sich in Deutschland mit der grünen Vorsitzenden der EU Iran-Delegation, Barbara Lochbihler, getroffen; das sind dieselben Grünen, die im Fall des Serbien Mandates der NATO keinerlei Skrupel gegenüber dem Einsatz militärischer Mittel hatten, bei denen sich jetzt aber der Widerstand gegen eine Intervention in Libyen** warmzulaufen beginnt.

 

Westerwelle und Lochbihler sprachen bei ihren Treffen mit den iranischen Regimevertretern von weiteren Dialog-Treffen, von Kooperation in vielen Bereichen und sogar dem Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen, so Stop the Bomb in ihrer aktuellen Pressemitteilung.

 

Reisen und Staatsbesuche wie diese, so Jonathan Weckerle, produzieren in der iranischen Presse jeweils Jubelmeldungen erster Güte, werden in Deutschland aber auf eine sehr ostentative Art und Weise totgeschwiegen, ohne dass es dazu eines erkennbaren Aufwands bedürfe.

„Die angekündigte Hinrichtung des Menschenrechtsanwalts Houtan Kian kurz nach Westerwelles Iran-Besuch zeigt, wie nutzlos Menschenrechts-Appelle an die Machthaber in Teheran sind. Der vom deutschen Außenminister in Teheran angekündigte Ausbau der deutsch-iranischen Beziehungen und Kooperationen hat das Regime im Gegenteil noch ermutigt, die Hinrichtungswelle der letzten Wochen fortzusetzen“, so Stop the Bomb in ihrer Pressemitteilung weiter.

 

Imminehr handelt sich bei Guido Westerwelle um einen offiziellen Repräsentanten der deutschen Regierung, der sich offenbar gerade ernst genug nimmt um Ahmedinejad herzlich und auf Augenhöhe die Hand zu schütteln und seiner Bereitschaft zum Ausbau der deutsch-iranischen Kooperation Nachdruck zu verleihen.

Es gäbe eine Reihe von Fragen, die sich angesichts der Breite und Tiefe, in der der deutsche Staat der Islamischen Republik Iran bei ihrem Terror-Gewerbe zur Hand geht, stellen würden.

 

Und das vor allem im Zeichen eines sogenannten kritischen Dialogs, in dem sich aktuell nicht mehr und nicht weniger ausdrückt als der tief und aufrecht empfundene Wunsch, hemmungslos und nach Kräften von der Mullah-Diktatur verarscht zu werden.

 

Den Demoaufruf zur Schließung der EIH unterstützen:

 

STOP THE BOMB Kampagne

Christen an der Seite Israels

The Israel Project

Israelfreunde Norddeutschland

Green Party of Iran

Netzwerk Hamburg für Israel

Honestly Concerned

Jüdische Gemeinde Pinneberg

Freundeskreis der Bezalel Academy of Arts and Design Jerusamel in Deutschland e.V.

Pro-Israel-Initiative "NEVERAGAIN"

CampusWatchUDE – Bündnis gegen Antisemitsmus der Universität Duisburg Essen

haOlam.de

ADC Bildungswerk e.V

ILI - I like Israel

Autonome Iraner Freiburg

Dr. Nikoline Hansen - Vorsitzende - Bund der Verfolgten des Naziregimes Berlin e.V.

Hamburger Studienbibliothek

BAK Shalom

LAK Shalom Hamburg

Ricklef Münnich, Evangelischer Präsident des Deutschen Koordinierungsrates der Gesellschaften für christlich-jüdische Zusammenarbeit

Daniel Dolezyk, , Junges Forum der DIG Hamburg

Sharon Adler, AVIVA.de

Thomas Mayer, Junges Forum der DIG Hamburg

Dr.Klaus Thörner, Deutsch-Israelische Gesellschaft, Oldenburg

Gabriele Enderby, Jesus-Zentrum Emden

Cordula Behrens, Deutsch-Israelische Gesellschaft, Oldenburg

 

*Angesichts der Tatsache, dass sich das Landesamt für Verfassungsschutz eines Herrn Steinberg kaum würde bedienen müssen, bleibt es allen Leserinnen und Lesern überlassen, in wessen Interesse er seine fotografischen Dienste ausgerechnet auf der Demo gegen die EIH versehen haben könnte.

Im Übrigen ist an Herrn Steinberg die unverhältnismäßige Vehemenz bemerkenswert, mit der dieser Betreiber des Internet-Äquivalents der Kölner Hass-Wand auf der Domplatte als „Investigations-Journalist“ gehandelt werden möchte.

Es würde mich nicht verwundern, wenn es stimmt, was über ihn verbreitet wird. Nämlich, dass er im Vorwege zur Kundgebung gegen die EIH die Betreiber des Mahnmals St. Nikolai brieflich davor „warnen“ wollte, wer sich da in Gestalt von Stop the Bomb in ihren Räumlichkeiten zur Podiumsdiskussion angemeldet hatte: „Leute, die mit ihren Davidsternen herum fuchteln“.

Fühlt sich da jemand verfolgt oder ist das bloß der Versuch einer späten Rache dafür, dass die deutsch-iranische Handelstagung in Hamburg im letzten Jahr vom Kempinsky Hotel Atlantic recht kurzfristig auf eine Hafenbarkasse ausquartiert worden waren?

Ich halte es übrigens für ein Gerücht, dass das kolportierte Schriftstück an das Mahnmal St. Nikolai aus ausgeschnittenen und zusammengeklebten Zeitungsbuchstaben bestanden haben soll; der Duktus muss dem eines Drohbriefs allerdings nicht ganz unähnlich gewesen sein.

Die Adressatin jedenfalls leitete das angebliche Schriftstück nach eigenem Bekunden wegen des Verdachts auf Volksverhetzung an das Landesamt für Verfassungsschutz weiter, dem Herr Steinberg eventuell kein Unbekannter sein könnte; nicht zuletzt seiner Inszenierung als „Investigations-Journalist“ wegen.

Fragt sich bloß, in welcher Kategorie Herr Steinberg beim Landesamt für den Verfassungsschutz geführt würde – wenn es denn so ist – und zu welchem Ergebnis die Behörde bei ihren Untersuchungen hinsichtlich eines Verdachts auf Volksverhetzung kommen wird.

Dass Herr Steinberg gut daran täte, seine kritische Methode außer auf die von ihm herbei halluzinierten großen Skandale dieser Welt auch einmal auf sich selbst anzuwenden, ist nach einem flüchtigen Blick auf seine Website offensichtlich; unwahrscheinlich ist, dass er das täte.

Vor die Wahl gestellt, ob die Wirklichkeit oder seine Einbildung das größere Skandalon ist, scheint Herr Steinberg sich eindeutig für die zuletzt genannte Annahme entschieden zu haben. Damit hat er, in einem Nebensatz, die Wahrheit über sich selbst freiwillig-unfreiwillig zum Ausdruck gebracht: Dass er nicht einmal für sich selbst sonderlich interessant ist.

 

**Interessanterweise möchte übrigens der designierte Bürgermeister Olaf Scholz das Kulturamt – so heißt es – wiederum „neutral“ besetzen; sind also, was den Kultursenat anbelangt, bereits Erb- oder sonstige Rechte zu respektieren? „Spiegel online“, Frontgeschütz des widergutgemachten Deutschlands, jedenfalls wurde nicht müde, die designierte Kultursenatorin vorab zu laudieren.

 

*** In dieser Sache sei der deutschen „Friedens“-Bewegung übrigens jetzt und von dieser Stelle aus schon mal empfohlen, sich anstelle von „Kein Blut für Öl“ doch bitte „Kein Blut für Israel“ auf ihre abgenutzten Bettlaken zu schreiben; damit würde sie zumindest über sich selbst die Wahrheit sagen.

 

Foto: STOP THE BOMB

 

Autor: haolam.de
Bild Quelle: