Söder (CSU) und Kretschmer (CDU) fordern »konsequente Abschiebung«Söder (CSU) und Kretschmer (CDU) fordern »konsequente Abschiebung« Söder (CSU) und Kretschmer (CDU) fordern »Passentzug« und »konsequente Abschiebung« von »Verfassungsfeinden«. Sie sagen Dinge, für die die AfD gescholten wird. [Siehe hierzu auch Diskussion des Themas auf YouTube HIER] Wie das Nachrichtenmagazin NIUS berichtete, fordern die Ministerpräsidenten Markus Söder (Bayern, CSU) und Michael Kretschmer (Sachsen, CDU) »Passentzug« und »konsequente Abschiebung« von »Verfassungsfeinden«. Sie fordern Dinge, für die die AfD nach der (nicht-geheimen) Potsdam-Konferenz auf vielen Demonstrationen gescholten wurde. Wird es nun auch Demonstrationen gegen die Pläne der Ministerpräsidentenkonferenz gegeben? Beim Zusatzprotokoll der Ministerpräsidentenkonferenz heißt es zum Beispiel wortwörtlich: »Bayern und Sachsen fordern zudem, alle notwendigen rechtlichen Möglichkeiten zu nutzen, damit antisemitische Straftäter und Feinde unserer Verfassung ihre deutsche Staatsangehörigkeit verlieren und konsequent abgeschoben werden können.« Autor: Freie WeltBild Quelle: Michael Lucan, CC BY-SA 3.0 DE , via Wikimedia CommonsMontag, 11 März 2024
Israelische Luftangriffe auf Jemens Hezyaz-Kraftwerk: Koordinierte Angriffe mit amerikanisch-britischer Allianz gegen die Houthi-Bedrohung Im Rahmen internationaler Militäraktionen in Jemen haben ...
Israelische Luftwaffe eliminiert führenden Terroristen in Gaza Die IDF trifft entscheidend gegen Hamas in Gaza, ...
Kein Austausch hochrangiger Hamas-Terroristen trotz möglichem Geiseldeal Israel schließt die Freilassung von ...
Hamas verhindert Waffenruhe: Blinken prangert Täuschung und zynische Kriegsführung an US-Außenmini...
Waffenstillstand und Geiseldeal: Hamas und Israel erreichen Einigung Israel und Hamas haben einen Waffenstillstand ...
Hamas zeigt neues Video von Geisel Liri Albag: Ein Akt unmenschlicher Propaganda Hamas veröffentlicht ein ...
Trump plant drastische Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof Bereits am Tag nach der ...
Vorfall in der Nürnberger Innenstadt: Drei Männer treten auf den Kopf eines 32-Jährigen – Mordkommission ermittelt Was als harmloser Streit begann, endete für einen 32-Jährigen in einer lebensbedrohlichen Auseinandersetzung auf dem Boden. Die Polizei bittet um Hinweise, während die ...
Hamas zeigt neues Video von Geisel Liri Albag: Ein Akt unmenschlicher Propaganda Hamas veröffentlicht ein ...
Trump plant drastische Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof Bereits am Tag nach der ...
Vorfall in der Nürnberger Innenstadt: Drei Männer treten auf den Kopf eines 32-Jährigen – Mordkommission ermittelt Was als harmloser Streit begann, endete für einen 32-Jährigen in einer lebensbedrohlichen Auseinandersetzung auf dem Boden. Die Polizei bittet um Hinweise, während die ...
Israel/Nahost -- PolitikUS-Delegation in Israel: Zerstörung der Hamas ist nicht verhandelbar Die Vereinigten Staaten von Amerika geben sowohl von republikanischer als von demokratischer Seite aus grünes Licht für Israels Vorgehen gegen die Hamas. Gleichzeitig sendet Washington eine deutliche Warnung an den Iran. Das machte eine Delegation des US-Senats in Israel klar. ...
Deutschland -- PolitikGeschleuste Sozialmigranten zerrissen ihre Ausweisdokumente In Sachsen wurde ein Schleuserfahrzeug von der Polizei angehalten. Der Schleuser war ein Ukrainer, der kurz zuvor aus der Haft entlassen wurde. Im Auto fanden sich 15 Sozialmigranten, die zum Zweck der Identitätsverschleierung ihre Ausweise zerrissen hatten. ...
Deutschland -- PolitikImportierter Antisemitismus: Angriffe, Übergriffe und Anschläge geegen Juden und jüdische Einrichtungen in Berlin In den vergangenen Tagen kam es zu zahlreichen Angriffen, Übergriffen und Anschlägen gegen Juden und jüdische Einrichtungen in Berlin. Am gestrigen Dienstagabend wurden mehrere Brandsätze gegen ein jüdisches Gemeindezentrum in der Brunnenstraße geworfen. ...
Europa -- PolitikEU soll Finanzierung der »Palästinenser« von Terrorverurteilung abhängig machen Die Fraktion der »Konservativen und Reformer« (ECR) im EU-Parlament will die Finanzierung der »Palästinensischen Autonomiebehörde« von PLO-Chef Mahmud Abbas von einer Verurteilung des Hamas-Terrors abhängig machen. Die AfD unterstützt den Vorschlag. ...
Deutschland -- PolitikAussagen von zahlreichen Muslimen in Deutschland zu Israel schockieren [Video] Die Ampel-Parteien und Union haben bei der Bekämpfung des Antisemitismus bzw. Antijudaismus unter Muslimen in Deutschland versagt. Sonst gäbe es diese Stimmung im Lande nicht. ...
Europa -- PolitikKommentar: EU will Palästinenser weiterhin mit Steuergeld mästen Nach einem Treffen der EU-Außenminister sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, die EU werde weiterhin den Terrorstaat »Palästina« finanzieren, obwohl am 7.10. mindestens 1000 Israelis im schlimmsten Massaker an Juden seit dem Holocaust von palästinensischen Terroristen getötet wurden (Foto: Supernova Musikfestival). ...
Israel/Nahost -- SicherheitIsraelische Luftwaffe eliminiert führenden Terroristen in Gaza Die IDF trifft entscheidend gegen Hamas in Gaza, eliminiert Führungspersonen und zerstört ...
Israel/Nahost -- PolitikKein Austausch hochrangiger Hamas-Terroristen trotz möglichem Geiseldeal Israel schließt die Freilassung von Nukhba-Terroristen aus – erste Details zum möglichen ...
Israel/Nahost -- PolitikHamas verhindert Waffenruhe: Blinken prangert Täuschung und zynische Kriegsführung an US-Außenminister Antony Blinken kritisierte Hamas scharf für die Blockade eines Friedensabkommens ...
Israel/Nahost -- PolitikWaffenstillstand und Geiseldeal: Hamas und Israel erreichen Einigung Israel und Hamas haben einen Waffenstillstand und ein Abkommen zum Austausch von Geiseln erzielt. ...
Deutschland -- SicherheitLos Angeles: Feuer zerstören Leben und Existenzen – aktuelle Zahlen erschüttern Seit Tagen kämpft Los Angeles mit einer der verheerendsten Brandkatastrophen in seiner jüngeren ...
Israel/Nahost -- PolitikSicherheitskabinett Israels empfiehlt Deal zur Rückgabe von Geiseln – Ben-Gvir und Smotrich widersprechen Am Freitag stimmte Israels Sicherheitskabinett dafür, der Regierung zu empfehlen, den Entwurf für ...
Israel/Nahost -- PolitikHamas versucht Geiselabkommen in letzter Minute zu sabotieren Die Verhandlungen zwischen Israel und Hamas stehen auf Messers Schneide, da Hamas versucht, ...
Iran -- Sicherheit Iran rüstet sich mit 1.000 neuen Drohnen auf – Zielscheibe Israel und die USA? Iran hat nach eigenen Angaben 1.000 neue Drohnen an seine Armee ausgeliefert, wie die staatlich ...
Israel/Nahost -- SicherheitHamas: Der tödliche Fehler des ständigen Unterschätzens Seit vier Jahrzehnten wird Hamas unterschätzt – ein Fehler, den Israel und die Welt teuer ...
Israel/Nahost -- GesellschaftUmfrage zeigt: 73% der Israelis unterstützen ein Abkommen zur Rückkehr von Geiseln aus der Hamas-Gefangenschaft In einer aktuellen Umfrage des Maariv, die am Freitag veröffentlicht wurde, gaben 73% der Israelis ...