Söder (CSU) und Kretschmer (CDU) fordern »konsequente Abschiebung«Söder (CSU) und Kretschmer (CDU) fordern »konsequente Abschiebung« Söder (CSU) und Kretschmer (CDU) fordern »Passentzug« und »konsequente Abschiebung« von »Verfassungsfeinden«. Sie sagen Dinge, für die die AfD gescholten wird. [Siehe hierzu auch Diskussion des Themas auf YouTube HIER] Wie das Nachrichtenmagazin NIUS berichtete, fordern die Ministerpräsidenten Markus Söder (Bayern, CSU) und Michael Kretschmer (Sachsen, CDU) »Passentzug« und »konsequente Abschiebung« von »Verfassungsfeinden«. Sie fordern Dinge, für die die AfD nach der (nicht-geheimen) Potsdam-Konferenz auf vielen Demonstrationen gescholten wurde. Wird es nun auch Demonstrationen gegen die Pläne der Ministerpräsidentenkonferenz gegeben? Beim Zusatzprotokoll der Ministerpräsidentenkonferenz heißt es zum Beispiel wortwörtlich: »Bayern und Sachsen fordern zudem, alle notwendigen rechtlichen Möglichkeiten zu nutzen, damit antisemitische Straftäter und Feinde unserer Verfassung ihre deutsche Staatsangehörigkeit verlieren und konsequent abgeschoben werden können.« Autor: Freie WeltBild Quelle: Michael Lucan, CC BY-SA 3.0 DE , via Wikimedia CommonsMontag, 11 März 2024
Israel/Nahost -- SicherheitUS-Delegation in Israel: Zerstörung der Hamas ist nicht verhandelbar Die Vereinigten Staaten von Amerika geben sowohl von republikanischer als von demokratischer Seite aus grünes Licht für Israels Vorgehen gegen die Hamas. Gleichzeitig sendet Washington eine deutliche Warnung an den Iran. Das machte eine Delegation des US-Senats in Israel klar. ...
Deutschland -- SicherheitGeschleuste Sozialmigranten zerrissen ihre Ausweisdokumente In Sachsen wurde ein Schleuserfahrzeug von der Polizei angehalten. Der Schleuser war ein Ukrainer, der kurz zuvor aus der Haft entlassen wurde. Im Auto fanden sich 15 Sozialmigranten, die zum Zweck der Identitätsverschleierung ihre Ausweise zerrissen hatten. ...
Deutschland -- SicherheitImportierter Antisemitismus: Angriffe, Übergriffe und Anschläge geegen Juden und jüdische Einrichtungen in Berlin In den vergangenen Tagen kam es zu zahlreichen Angriffen, Übergriffen und Anschlägen gegen Juden und jüdische Einrichtungen in Berlin. Am gestrigen Dienstagabend wurden mehrere Brandsätze gegen ein jüdisches Gemeindezentrum in der Brunnenstraße geworfen. ...
Europa -- SicherheitEU soll Finanzierung der »Palästinenser« von Terrorverurteilung abhängig machen Die Fraktion der »Konservativen und Reformer« (ECR) im EU-Parlament will die Finanzierung der »Palästinensischen Autonomiebehörde« von PLO-Chef Mahmud Abbas von einer Verurteilung des Hamas-Terrors abhängig machen. Die AfD unterstützt den Vorschlag. ...
Deutschland -- SicherheitAussagen von zahlreichen Muslimen in Deutschland zu Israel schockieren [Video] Die Ampel-Parteien und Union haben bei der Bekämpfung des Antisemitismus bzw. Antijudaismus unter Muslimen in Deutschland versagt. Sonst gäbe es diese Stimmung im Lande nicht. ...
Europa -- SicherheitKommentar: EU will Palästinenser weiterhin mit Steuergeld mästen Nach einem Treffen der EU-Außenminister sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, die EU werde weiterhin den Terrorstaat »Palästina« finanzieren, obwohl am 7.10. mindestens 1000 Israelis im schlimmsten Massaker an Juden seit dem Holocaust von palästinensischen Terroristen getötet wurden (Foto: Supernova Musikfestival). ...
Europa -- SicherheitKiew feuert mit US-Raketen auf Russland: Kreml droht mit Atomschlag Nach der Erlaubnis aus Washington, Paris und London setzt die Selenskij-Regierung erstmals ...
Deutschland -- PolitikScholzens Rest-Ampel will Tötung ungeborenen Lebens vor Neuwahl durchdrücken Scholzens Resterampe will vor den Neuwahlen im Februar kommenden Jahres unbedingt noch die ...
Welt -- Gesundheit Pharma-Dämmerung dank R.F. Kennedy und Trump: Panik bei Pfizer und von der Leyen Seit gestern steht die EU-Kommission vor Gericht, weil ihre Vorsitzende Ursula von der Leyen sich ...
USA -- PolitikWei-emm-si-ei, YMCA – Ein Schlager in der US-Politik [Video] Seit wenigen Tagen ist er wieder überall zu hören: im Radio, Fernsehen, Internet – und ...
Welt -- Sicherheit Biden - Vor dem Abgang noch kurz mal einen Dritten Weltkrieg entfachen? Entweder, der Mann ist tatsächlich debil, oder er wird vom Tiefen Staat dazu getrieben, vor ...
Deutschland -- Politik Urenkel deutscher Russlandssoldaten wieder an die Front? Die Presse berichtet, dass Friedrich Merz die Lieferung der Taurus-Raketen an die Ukraine ...
Europa -- SicherheitOrban: „Der Krieg ist in seine gefährlichste Phase eingetreten“ Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat den Nationalen Sicherheitsrat zu einer ...
Deutschland -- Sicherheit Dritter Weltkrieg stört Deutschlands Wahltermin Die USA, Frankreich und England „erlauben“ seit Sonntag, 17.11.24, der Ukraine, Russland tief ...
Europa -- PolitikTrumps Wahlsieg: Ein Zeichen der Hoffnung für Europas Freiheitskämpfer Der Triumph des populistischen Politikers markiert einen Wendepunkt in der westlichen Politik und ...
Deutschland -- SicherheitDie Legitimation des Terrors gegen Deutschland Die Deutschen haben es mitunter nicht leicht mit ihren Politikern. Michael Gahler, ...
