Frankfurt verbietet Al-Quds-Marsch: Ein notwendiges Zeichen gegen Antisemitismus

Der geplante Al-Quds-Marsch am 29. März in Frankfurt wurde von der Stadt untersagt.

Die Entscheidung der Versammlungsbehörde ist ein längst überfälliges Signal gegen den offenen AntisemitismusAntisemitismus: Judenhass in alten und neuen FormenAntisemitismus bezeichnet Judenhass und Feindschaft gegen Juden. Er reicht von Vorurteilen und Verschwörungserzählungen bis zu Ausgrenzung, Bedrohung und Gewalt.Mehr lesen, der mit diesem Marsch Jahr für Jahr auf deutschen Straßen zelebriert wird. Angemeldet war die Demonstration unter dem Deckmantel des Mottos "Stoppt den Krieg" mit 500 bis 1000 erwarteten Teilnehmern. Doch in Wahrheit dient der Al-Quds-Tag seit Jahrzehnten als Bühne für IsraelhassAnti-Zionismus: Wenn Israelhass als Politik getarnt wirdAnti-Zionismus bezeichnet die Ablehnung des Zionismus und damit häufig die Ablehnung jüdischer Selbstbestimmung im Staat Israel. Nicht jede Kritik an israelischer Politik ist antisemitisch. Anti-Zionismus wird jedoch dort antisemitisch, wo Israel delegitimiert, dämonisiert oder mit doppelten Maßstäben behandelt wird.Mehr lesen, HetzeVolksverhetzung: Wenn Hass strafbar wirdVolksverhetzung ist eine Straftat nach § 130 StGB. Gemeint sind unter anderem Hassaufrufe, Gewaltforderungen oder menschenwürdeverletzende Hetze gegen nationale, religiöse, ethnische oder andere geschützte Gruppen.Mehr lesen gegen Juden und die PropagandaDesinformation: Gezielte Täuschung der ÖffentlichkeitDesinformation bezeichnet bewusst verbreitete falsche oder irreführende Informationen. Ziel ist häufig, Menschen zu täuschen, Vertrauen zu zerstören, Konflikte zu verschärfen oder politische Entscheidungen zu beeinflussen.Mehr lesen des iranischen Unrechtsregimes. Ein Verbot war daher die einzig richtige Entscheidung.

Al-Quds-Tag: Ein Symbol des Hasses

Der Al-Quds-Tag wurde 1979 von Irans Revolutionsführer Ayatollah Chomeini ins Leben gerufen und ist seither ein fester Bestandteil der islamistischen Ideologie des iranischen Regimes. An diesem Tag ruft Teheran weltweit dazu auf, IsraelIsrael: Der jüdische Staat im Herzen des Nahen OstensIsrael ist ein demokratischer Staat im Nahen Osten und der Nationalstaat des jüdischen Volkes. Er wurde am 14. Mai 1948 gegründet, seine Hauptstadt ist Jerusalem, die Knesset hat 120 Abgeordnete. Zum Unabhängigkeitstag 2026 hatte Israel rund 10,244 Millionen Einwohner.Mehr lesen zu vernichten und JerusalemJerusalem: Hauptstadt Israels und Herz jüdischer GeschichteJerusalem ist die Hauptstadt Israels und die größte Stadt des Landes. Für Juden ist sie seit Jahrtausenden religiöser und historischer Mittelpunkt. Zugleich ist Jerusalem auch für Christen und Muslime heilig und steht im Zentrum politischer Streitfragen.Mehr lesen zu "befreien" – ein offener Aufruf zur Gewalt. Besonders in Deutschland sind diese Demonstrationen seit Jahrzehnten eine Schande: Immer wieder marschierten dort Islamisten, iranische Regimeanhänger und radikale Antizionisten durch die Straßen, skandierten Hassparolen und verhöhnten das Existenzrecht IsraelsExistenzrecht Israels: Das Recht des jüdischen Staates auf SicherheitDas Existenzrecht Israels bezeichnet das Recht des jüdischen Staates, als souveräner Staat sicher und anerkannt zu bestehen. Wer Israel dieses Recht abspricht, kritisiert nicht nur eine Regierung, sondern stellt jüdische Selbstbestimmung grundsätzlich infrage.Mehr lesen.

Entwicklung in Berlin: Absagen statt Verbote

In den vergangenen Jahren fand der Al-Quds-Marsch in Berlin nicht mehr statt. Die Demonstrationen wurden von den Veranstaltern abgesagt, oft kurz nachdem Forderungen nach Verboten laut wurden. So wurde beispielsweise der für den 15. April 2023 geplante Marsch abgesagt, nachdem die Anmeldung von den Veranstaltern zurückgezogen worden war. Auch in den Jahren zuvor kam es zu ähnlichen Absagen, oft im Zusammenhang mit dem Verbot der HisbollahHisbollah: Irans Terrorarmee im LibanonDie Hisbollah ist eine schiitisch islamistische Organisation im Libanon. Sie wurde in den frühen 1980er Jahren mit Unterstützung des Iran aufgebaut, verfügt über eine politische und militärische Struktur und wird von den USA, Israel und weiteren Staaten als Terrororganisation eingestuft.Mehr lesen in Deutschland.

Gegendemonstrationen: Zivilgesellschaftliches Engagement

Seit Jahren stellen sich mutige Bürger diesen Hassmärschen entgegen. Gegendemonstrationen, oft organisiert von jüdischen Gemeinden, pro-israelischen Gruppen und antiextremistischen Organisationen, sind ein wichtiges Signal, dass Antisemitismus in Deutschland keinen Platz haben darf. Auch in Frankfurt waren Proteste gegen den Al-Quds-Marsch geplant – doch diesmal setzt die Stadt mit dem Verbot bereits im Vorfeld ein klares Zeichen.​

Ein Verbot muss bundesweit Standard werden

Dass Frankfurt den Al-Quds-Marsch untersagt, ist begrüßenswert – doch es darf nicht bei einem Einzelfall bleiben. Der Al-Quds-Tag muss bundesweit verboten werden. Es kann nicht sein, dass in anderen Städten dieselbe Hetze auf den Straßen zu sehen ist, die Frankfurt nun unterbindet. Die Bundesregierung und die Länder müssen eine klare Linie gegen solche Veranstaltungen ziehen. Denn eines ist klar: Der Al-Quds-Tag ist keine legitime Demonstration – er ist ein antisemitisches Propagandaevent des Iran, das in Deutschland keinen Platz haben darf.​

Fazit: Ein wichtiges Signal, doch es muss mehr geschehen

Das Verbot des Al-Quds-Marsches in Frankfurt ist ein bedeutender Schritt in die richtige Richtung. Doch es reicht nicht aus, nur punktuell gegen Antisemitismus vorzugehen. Ein bundesweites Verbot des Al-Quds-Tages wäre ein klares Zeichen dafür, dass Deutschland es ernst meint im Kampf gegen Judenhass. Wer in Deutschland für die Vernichtung Israels marschiert, sollte nirgendwo eine Plattform bekommen. Frankfurt hat das Richtige getan – jetzt müssen andere Städte nachziehen.

Autor: Redaktion
Freitag, 28 März 2025