Skandal! Orban auf Friedensmission in Moskau

Von Conny Axel Meier

Das politische Berlin tobt. Der Bundeskanzler beeilte sich zu der Erklärung, dass Orban nicht im Namen der EU handeln würde, obwohl Orbán erst Anfang der Woche den EU-Ratsvorsitz übernommen hat. Als Orbán Anfang der Woche Selenskyj in Kiew aufgesucht hat, waren solche Töne nicht zu vernehmen. Im Gegenteil: Eisiges Schweigen.

Nun war die Meldung vom „überraschenden“ Moskau-Besuch Orbans bereits einen Tag zuvor in den italienischen und österreichischen Medien, wohl durch eine Indiskretion aus Budapest, publik geworden. Derweil waren die deutschen Chefredakteure anscheinend schon beim Feierabendbier und warteten auf eine offizielle Sprachregelung aus Berlin. Die kam aber nicht, weil die Pressestelle des Bundestags und der Regierungssprecher schon Feierabend hatten und schon bei einer „Berliner Weiße“ im Biergarten saßen.

Was will Orbán in Moskau? Was hat er mit Putin zu besprechen? Putin ist nicht Orbáns „Freund“, wie ihn die kriegstreiberischen Pressevertreter und die Warlords im Deutschen Bundestag hinstellen. Orbán vertritt die Interessen seines Landes und der Bürger Ungarns. Diese wollen keinen Krieg in der unmittelbaren Nachbarschaft. Nicht in der Ukraine, nicht in Russland, nicht mit der NATO gegen den Rest der Welt, gar nicht. Das war schon klar bevor der Krieg begann, egal ob der Kriegsausbruch auf 2022 oder schon 2014 datiert wird. Dafür tut Orbán alles!

Auf die Vorwürfe aus Berlin und Brüssel, für die EU-Außenpolitik sei nicht Orbán zuständig, sondern der EU-Außenbeauftragte Charles Michel, erklärte Orbán schlagfertig auf „X“:

„Vom bequemen Sessel in Brüssel aus kann man keinen Frieden schaffen. Auch wenn die rotierende EU-Präsidentschaft kein Verhandlungsmandat im Namen der EU hat, können wir uns nicht zurücklehnen und darauf warten, dass der Krieg auf wundersame Weise endet. Wir werden ein wichtiges Instrument sein, um die ersten Schritte in Richtung Frieden zu unternehmen. Darum geht es bei unserer Friedensmission.“

Im Gegensatz zu den Arbeitsverweigerern in Brüssel, die damit beschäftigt sind, der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu einer zweiten Amtszeit zu verhelfen und dafür noch einige neue EU-Parlamentarier bestechen überzeugen müssen, ist der turnusgemäß für die nächsten sechs Monate amtierende Ratsvorsitzende Orbán selber aktiv geworden, um eine Friedensmission, so aussichtslos sie nach außen zu scheinen mag, anzustoßen. Ob er erfolgreich sein wird, ist die spannende Frage. Es ist in jedem Fall einen Versuch wert.

In den Kriegstreiberländern geht auch die Angst um, Donald Trump könnte im November wieder zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt werden. Er hat angekündigt, die Unterstützung mit Waffen an die Ukraine zurückzufahren und den Krieg zu beenden. Das wissen alle Beteiligten. Da niemand etwas unternimmt, um das Sterben endlich zu beenden, versucht Orbán die Bedingungen für einen Waffenstillstand auszuloten.

Alle friedliebenden Menschen sollten Orbán dankbar sein und das Unterfangen, Frieden zu schaffen, unterstützen. Dass das den Kriegs-Profiteuren nicht passt, ist nur zu verständlich. Ein Frieden käme den Regierungen der EU-Länder nicht zupass, lenkt der Krieg doch gerade so schön von ihrem eigenen Versagen ab.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Derzsi Elekes Andor, CC BY-SA 4.0 , via Wikimedia Commons

Freitag, 05 Juli 2024