Teheran verhandelt über Hormus und schießt gleichzeitig auf Tanker

Iran und Oman stehen offenbar kurz vor einer Einigung über die Straße von Hormus. Gleichzeitig beschuldigen die Emirate Teheran, erneut einen Tanker mit einer Rakete angegriffen zu haben.

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Während Diplomaten über die Wiederöffnung einer der wichtigsten Schifffahrtsstraßen der Welt verhandeln, zeigt die Islamische Republik Iran, wie sie sich eine künftige Ordnung am Persischen Golf offenbar vorstellt: Teheran will über die Bedingungen der Durchfahrt bestimmen und setzt gleichzeitig militärischen Druck gegen Handelsschiffe ein.

Die Vereinigten Arabischen Emirate beschuldigten Iran am Samstag, einen mit dem staatlichen Ölkonzern ADNOC verbundenen Tanker in der Straße von Hormus mit einer Rakete angegriffen zu haben. Nach den bislang vorliegenden Angaben wurde niemand verletzt. Der Vorfall ist dennoch brisant, denn er ereignete sich ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, an dem Iran und Oman nach übereinstimmenden Angaben erhebliche Fortschritte bei ihren Verhandlungen über die künftige Schifffahrt durch die Meerenge erzielt haben.

Iran äußerte sich zunächst nicht zu dem konkreten Vorwurf der Emirate. Iranische Medien griffen die Meldung zwar auf, ließen nach Angaben von N12 jedoch den Teil aus, in dem Abu Dhabi Teheran ausdrücklich für den Angriff verantwortlich machte.

Der Vorgang steht nicht für sich allein. Seit Beginn des gegenwärtigen Konfliktes wurden wiederholt Handelsschiffe in der Region angegriffen. Die Emirate und andere Golfstaaten werfen Iran seit Monaten vor, Raketen, Drohnen und andere Waffen gegen zivile Schifffahrt einzusetzen. Bereits im März verurteilten mehr als 20 Staaten die Angriffe auf unbewaffnete Handelsschiffe und die faktische Blockade der Straße von Hormus.

Für Teheran ist die Meerenge inzwischen weit mehr als eine Schifffahrtsroute. Sie ist Druckmittel, Einnahmequelle und politisches Faustpfand zugleich.

Iran will nicht zur alten Ordnung zurück

Außenminister Abbas Araghchi erklärte am Samstag, Iran und Oman stünden kurz vor einer Vereinbarung über einen neuen Schifffahrtsweg durch die Straße von Hormus. Die Einigung mit Muscat bedeute jedoch ausdrücklich nicht, dass die Passage anschließend automatisch wieder vollständig geöffnet werde.

Teheran stellt weitere Bedingungen.

Nach Angaben Araghchis verlangt Iran unter anderem Entschädigungszahlungen der Vereinigten Staaten. Reuters berichtet außerdem über Forderungen nach einem Ende amerikanischer Maßnahmen gegen Iran sowie nach weiteren Zugeständnissen, bevor die Schifffahrt wieder umfassend aufgenommen werden soll.

Damit wird zunehmend deutlich, dass die Islamische Republik nicht einfach den Zustand vor dem Krieg wiederherstellen möchte.

Iran beansprucht vielmehr eine wesentlich stärkere Kontrolle über die Passage.

Bereits im Juni hatten Oman und Iran vereinbart, Gespräche über die künftige Verwaltung der Schifffahrt, maritime Dienstleistungen und damit verbundene Kosten fortzusetzen. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe der Außenministerien sollte Vorschläge ausarbeiten und dabei auch weitere Küstenstaaten einbeziehen.

In den vergangenen Wochen verschärfte Teheran seine Position weiter. Iranische Vertreter erklärten offen, dass der während der Kämpfe genutzte südliche Schifffahrtsweg nahe Oman für sie keine dauerhafte Lösung sei. Stattdessen soll ein erheblicher Teil des Verkehrs wieder durch Bereiche geführt werden, über die Iran stärkeren Einfluss ausüben kann.

Noch problematischer ist der Anspruch, die Durchfahrt von Schiffen nach iranischen Kriterien zu beschränken.

Die iranischen Streitkräfte haben wiederholt erklärt, dass Schiffe sogenannter feindlicher Mächte nicht dieselben Rechte erhalten sollen wie andere Handelsschiffe. Eine Erklärung aus dem Umfeld der Revolutionsgarden stellte bereits zuvor klar, dass Iran einen dauerhaften Kontrollmechanismus über die Straße von Hormus anstrebt und Schiffe feindlicher Streitkräfte von der Durchfahrt ausschließen möchte.

Damit geht es längst nicht mehr lediglich um eine technische Vereinbarung zwischen zwei Küstenstaaten.

Es geht um die Frage, ob Iran nach Monaten militärischen Drucks einen politischen Zustand durchsetzen kann, in dem Teheran faktisch mitentscheidet, wer eine internationale Lebensader benutzen darf und unter welchen Bedingungen.

Für Israel ist genau dieser Punkt von großer Bedeutung. Eine Ordnung, in der die Islamische Republik israelischen Schiffen oder Schiffen mit Verbindungen zu Israel die Durchfahrt verweigern könnte, wäre kein Friedensabkommen. Es wäre die politische Anerkennung eines iranischen Druckmittels.

Washington lockt mit Ende der Hafenblockade

Die amerikanische Regierung setzt dennoch auf eine Vereinbarung.

Ein US Regierungsvertreter erklärte Reuters am Freitag, die Gespräche zwischen Oman und Iran machten Fortschritte und Washington rechne in Kürze mit einem Abschluss. Sobald eine Vereinbarung über die störungsfreie Wiederaufnahme der kommerziellen Schifffahrt verkündet und umgesetzt werde, seien die Vereinigten Staaten bereit, ihre Blockade iranischer Häfen aufzuheben. Zugleich machte Washington deutlich, dass weitere Schritte von der tatsächlichen Einhaltung iranischer Verpflichtungen abhängig bleiben sollen.

Genau hier liegt das Problem des neuen Tankerangriffs.

Falls Iran tatsächlich für den Beschuss verantwortlich ist, führt Teheran Verhandlungen über sichere Schifffahrt und greift gleichzeitig jene Schiffe an, deren Sicherheit Gegenstand dieser Verhandlungen ist.

Das ist keine Nebensächlichkeit. Es berührt die Glaubwürdigkeit des gesamten Prozesses.

Die Islamische Republik kann nicht glaubhaft versprechen, den freien Handel durch Hormus wieder zu ermöglichen, während Handelsschiffe weiterhin mit Raketen beschossen werden. Ebenso wenig kann eine Vereinbarung dauerhaft funktionieren, wenn Teheran unter Freiheit der Schifffahrt lediglich versteht, dass Schiffe passieren dürfen, solange sie iranische Bedingungen akzeptieren.

Die Vereinigten Arabischen Emirate haben diese Strategie bereits deutlich verurteilt. ADNOC Chef Sultan Ahmed Al Jaber bezeichnete den Einsatz der Straße von Hormus als politisches Druckmittel im Frühjahr als wirtschaftlichen Terror gegen die internationale Gemeinschaft. Er verwies darauf, dass nahezu ein Fünftel der weltweiten Öl und Gasströme durch diese schmale Passage bewegt wird.

Die Folgen reichen deshalb weit über Israel, Iran und die Golfstaaten hinaus.

Wird die Straße von Hormus dauerhaft zu einem Raum, in dem ein einzelner Staat nach politischer Zugehörigkeit über die Durchfahrt entscheidet, verändert dies die Sicherheitsordnung des internationalen Handels. Energiepreise, Versicherungen, Frachtraten und Lieferketten reagieren bereits auf die Unsicherheit in der Region.

Die Internationale Seeschifffahrtsorganisation hat iranische Angriffe und die Gefährdung der Navigation wiederholt verurteilt. Die Emirate verweisen darauf, dass iranische Raketen, Drohnen und Seeminen nicht nur Staaten bedrohen, sondern Besatzungen ziviler Schiffe und einen der wichtigsten Handelswege der Welt.

Teheran scheint diese Abhängigkeit bewusst zu nutzen.

Je gefährlicher die Passage wird, desto größer wird international der Druck, irgendeine Vereinbarung zu erreichen. Gleichzeitig steigt damit der Wert der Bedingungen, die Iran für eine Wiederöffnung verlangen kann.

Das ist Verhandlungspolitik unter militärischem Druck.

Gerade deshalb darf eine Vereinbarung nicht allein daran gemessen werden, ob Tanker anschließend wieder fahren können. Entscheidend ist, unter welchen Bedingungen sie fahren dürfen, wer diese Bedingungen festlegt und ob Iran für weitere Angriffe tatsächlich Konsequenzen fürchten muss.

Die Revolutionsgarden machten am Samstag deutlich, dass sie ihre eigenen Bedingungen nicht als Teil eines einfachen iranisch omanischen Verkehrsabkommens betrachten. Nach iranischen Angaben müsse Washington zunächst Teherans Forderungen akzeptieren. Erst dann werde eine Wiederöffnung möglich.

Damit liegen derzeit zwei völlig unterschiedliche Vorstellungen auf dem Tisch.

Washington spricht von störungsfreier kommerzieller Schifffahrt.

Teheran spricht von Bedingungen, Entschädigung und iranischer Kontrolle.

Und während darüber verhandelt wird, meldet Abu Dhabi den nächsten Raketenangriff auf einen Tanker.

Das zeigt, wie weit die Beteiligten trotz aller Meldungen über einen bevorstehenden Abschluss noch voneinander entfernt sein können.

Ein Abkommen kann die Straße von Hormus öffnen.

Es darf aber nicht dazu führen, dass die Welt im Gegenzug akzeptiert, dass Iran entscheidet, wem diese Meerenge gehört.