Trump erwägt Iran-Kriegsende ohne Atomdeal

Washington könnte den Krieg beenden, wenn Hormus wieder geöffnet wird und Irans Atomprogramm unter Kontrolle bleibt. Für Israel wäre das ein riskanter Strategiewechsel, denn ein verbindliches Atomabkommen könnte ausbleiben.

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US Präsident Donald Trump erwägt offenbar einen Ausstieg aus dem Krieg gegen die Islamische Republik Iran, ohne zuvor ein umfassendes Atomabkommen mit Teheran abzuschließen. Nach Informationen des Wall Street Journal hat Trump diese Möglichkeit in vertraulichen Gesprächen mit hochrangigen Mitarbeitern zur Sprache gebracht. Entscheidend wären demnach zwei Voraussetzungen: Die Straße von Hormus müsste wieder zuverlässig für die internationale Schifffahrt geöffnet werden und Washington müsste davon überzeugt sein, dass Iran sein Atomprogramm nicht heimlich wiederaufbauen kann.

Das wäre eine bemerkenswerte Verschiebung der amerikanischen Strategie.

Trump hat über Jahre erklärt, Iran dürfe niemals eine Atomwaffe besitzen. Noch im März stellte das Weiße Haus eine lange Reihe seiner öffentlichen Aussagen zusammen, in denen genau dieses Ziel als unverhandelbar bezeichnet wurde. Auch nach den amerikanischen Angriffen auf iranische Atomanlagen blieb die offizielle Linie bestehen, Teheran dürfe weder einen Weg zur Bombe noch die Möglichkeit zum Wiederaufbau eines entsprechenden Programms erhalten.

Nun scheint Trump jedoch zwischen zwei Dingen stärker zu unterscheiden: einem formellen Atomabkommen mit detaillierten Verpflichtungen und der praktischen Fähigkeit Irans, tatsächlich eine Atomwaffe zu bauen.

Nach Darstellung amerikanischer Regierungsvertreter soll Trump in jüngsten Beratungen die Auffassung vertreten haben, dass die massiven amerikanischen und israelischen Angriffe die iranische Nuklearinfrastruktur so schwer beschädigt hätten, dass Teheran auf absehbare Zeit kaum in der Lage sei, sein früheres Programm wiederherzustellen. Gleichzeitig vertraue der Präsident darauf, dass amerikanische Geheimdienste neue Bauarbeiten oder den Versuch eines geheimen Waffenprogramms erkennen würden. Die Drohung mit erneuten Angriffen soll dann als dauerhafte Abschreckung dienen.

Das klingt nach einer einfachen Rechnung: Solange Iran keine Bombe bauen kann und weiß, dass jeder Wiederaufbau neue Angriffe auslösen könnte, benötigt Washington nicht zwingend ein umfassendes schriftliches Abkommen.

Für Israel ist genau diese Rechnung jedoch keineswegs beruhigend.

Abschreckung ersetzt keine Kontrolle

Das größte Problem liegt in dem, was außerhalb amerikanischer Satellitenbilder geschehen könnte.

Die Internationale Atomenergiebehörde hatte bereits im Juni darauf hingewiesen, dass die vollständige Wiederaufnahme ihrer Kontrollen in Iran weiterhin ungeklärt ist. Nach Angaben der IAEA bestanden erhebliche Fragen über den Zustand bombardierter Atomanlagen und über den Verbleib hoch angereicherten Urans. Iran hatte der Behörde den Zugang zu besonders sensiblen Anlagen nach früheren Angriffen verweigert.

Vor den Angriffen verfügte Iran nach IAEA Angaben über rund 440 Kilogramm Uran mit einem Anreicherungsgrad von bis zu 60 Prozent. Ein Teil dieses Materials könnte die Angriffe überstanden haben. Die genaue Menge und der genaue Aufenthaltsort sind für jede langfristige Bewertung von zentraler Bedeutung.

Genau deshalb wäre ein Ende des Krieges ohne belastbare nukleare Vereinbarung mehr als eine diplomatische Formalität.

Ein Abkommen könnte Iran beispielsweise zur vollständigen Offenlegung seiner Bestände, zu dauerhaften Kontrollen, zur Begrenzung oder Beendigung der Urananreicherung und zur überprüfbaren Stilllegung bestimmter Anlagen verpflichten. Fehlt ein solcher Rahmen, müsste Washington wesentlich stärker auf Geheimdienste, technische Überwachung und die glaubhafte Drohung eines neuen militärischen Schlages setzen.

Israel hat mit dieser Art von Sicherheitspolitik schlechte Erfahrungen gemacht.

Die Vorstellung, ein Gegner sei ausreichend abgeschreckt und werde bestimmte Grenzen deshalb nicht überschreiten, war ein wesentlicher Bestandteil des Denkens gegenüber Hamas vor dem 7. Oktober. Iran ist militärisch, technologisch und strategisch selbstverständlich ein völlig anderer Gegner. Trotzdem bleibt die grundsätzliche Gefahr dieselbe: Abschreckung funktioniert nur so lange, wie die Gegenseite tatsächlich davon überzeugt ist, dass ein Verstoß entdeckt und beantwortet wird.

Trump scheint davon überzeugt zu sein.

Das Wall Street Journal berichtet, der Präsident glaube, dass amerikanische Nachrichtendienste jeden ernsthaften iranischen Versuch zum Wiederaufbau rechtzeitig erkennen könnten. Auch das Weiße Haus hat mehrfach auf die außergewöhnlichen amerikanischen Überwachungsmöglichkeiten hingewiesen. Trump erklärte erst Ende Juli, die USA könnten iranische Aktivitäten an sensiblen Standorten praktisch kontinuierlich beobachten.

Für Jerusalem bleibt dennoch die Frage, was „rechtzeitig“ bedeutet.

Bei einem Atomprogramm genügt es nicht, irgendwann festzustellen, dass ein Gegner neue Fähigkeiten aufgebaut hat. Entscheidend ist, wann dieser Aufbau entdeckt wird, wie tief die Anlagen liegen, wie weit die Arbeiten fortgeschritten sind und ob die Vereinigten Staaten zu diesem Zeitpunkt tatsächlich erneut militärisch eingreifen wollen.

Hormus wird zum Schlüssel für Trumps Ausstieg

Noch deutlicher wird der mögliche Strategiewechsel beim Blick auf die Straße von Hormus.

Nach den Angaben aus Washington ist die vollständige Wiederöffnung der Meerenge inzwischen eine der wichtigsten Voraussetzungen für ein längerfristiges Ende der Kämpfe. Das Weiße Haus bezeichnet die freie Schifffahrt als zentrales amerikanisches Ziel. Gleichzeitig soll die amerikanische Seeblockade iranischer Häfen aufgehoben werden können, sobald Teheran die Passage zuverlässig freigibt.

Damit bekommt Hormus für Trump möglicherweise größere unmittelbare Bedeutung als ein abschließender Atomvertrag.

Das lässt sich wirtschaftlich erklären. Die Meerenge gehört zu den wichtigsten Routen für den weltweiten Öl und Gastransport. Jede dauerhafte Behinderung belastet Energiepreise, Versicherungen, Lieferketten und damit auch amerikanische Verbraucher. Trump steht deshalb unter starkem innenpolitischem Druck, die Schifffahrt zu normalisieren.

Teheran weiß das.

Und genau deshalb verschärft Iran derzeit seine Forderungen.

Die iranische Führung verlangt unter anderem ein Ende der amerikanischen Blockade, die Aufhebung der Sanktionen, die Freigabe eingefrorener Vermögenswerte, Entschädigungen für Kriegsschäden und einen Rückzug amerikanischer Streitkräfte aus der Region. Gleichzeitig soll Washington seine militärischen Maßnahmen gegen Iran und dessen Verbündete beenden. Reuters berichtete am Sonntag, dass eine Vereinbarung zwischen Iran und Oman über neue Schifffahrtswege zwar kurz vor dem Abschluss stehen könnte, die Meerenge nach iranischer Darstellung jedoch trotzdem geschlossen bleiben könne, solange Washington diese Bedingungen nicht erfüllt.

Damit versucht Teheran offensichtlich herauszufinden, wie dringend Trump einen politischen Ausstieg benötigt.

Der Iran Experte Gregory Brew von der Eurasia Group erklärte gegenüber dem Wall Street Journal, die iranische Führung gehe offenbar davon aus, dass Trump den Krieg beenden wolle und vor allem die Öffnung von Hormus benötige. Genau deshalb könne Teheran besonders hart verhandeln.

Das ist für Washington eine gefährliche Lage.

Je deutlicher ein Präsident erkennen lässt, dass er einen Ausstieg sucht, desto größer wird der Anreiz für den Gegner, den Preis dafür zu erhöhen.

Trump kann militärisch auf erhebliche Erfolge verweisen. Die iranische Luftverteidigung, Raketeninfrastruktur und Atomanlagen wurden schwer getroffen. Das Weiße Haus argumentiert seit Monaten, Iran sei strategisch erheblich geschwächt worden. Bereits im Juni bezeichnete Washington ein damaliges Memorandum mit Teheran als historischen Erfolg, der den Weg zu freier Schifffahrt und einem Iran ohne Atomwaffe ebnen sollte.

Doch genau dieses Beispiel zeigt das Problem.

Die Vereinbarungen hielten nicht dauerhaft. Die Straße von Hormus blieb ein Druckmittel, Angriffe auf Schiffe gingen weiter und der Streit über das iranische Atomprogramm ist bis heute nicht endgültig gelöst.

Ein amerikanischer Sieg kann deshalb nicht allein darin bestehen, dass Washington den Krieg für beendet erklärt.

Für Israel zählt das Ergebnis.

Iran darf keine Atomwaffe erhalten. Die Revolutionsgarden dürfen die Straße von Hormus nicht dauerhaft als Erpressungsinstrument beherrschen. Und Teheran darf aus Angriffen auf internationale Schifffahrt nicht den Eindruck gewinnen, dass militärischer Druck am Ende politische Zugeständnisse bringt.

Trump kann einen Krieg beenden, ohne einen klassischen Atomvertrag zu unterschreiben. Das ist politisch möglich.

Aber dann muss die Alternative mindestens ebenso belastbar sein.

Sie müsste sicherstellen, dass Iran seine nuklearen Fähigkeiten nicht heimlich wiederaufbaut, dass internationale Kontrollen tatsächlich funktionieren und dass die Drohung erneuter amerikanischer Angriffe glaubwürdig bleibt, auch Monate oder Jahre nach dem Ende des jetzigen Krieges.

Genau daran wird sich aus israelischer Sicht messen, ob aus einem amerikanischen „Sieg“ tatsächlich Sicherheit entsteht.

Oder nur eine Pause.