Rubio über Hamas, die Zukunft Gazas und Chancen für eine neue Nahost-Ordnung

US-Außenminister Marco Rubio sprach über die Bedrohung durch Hamas, die Unsicherheiten nach der Feuerpause und mögliche geopolitische Verschiebungen.

Die Verhandlungen über eine Feuerpause in GazaPalästina: Geschichte, Bedeutung und politischer Streit um einen aufgeladenen BegriffPalästina bezeichnet historisch eine Region im südlichen Levantegebiet und politisch heute vor allem den Anspruch auf palästinensische Staatlichkeit. Der Begriff ist eng mit jüdischer Geschichte, dem britischen Mandat, Israel und dem Nahostkonflikt verbunden.Mehr lesen und die Freilassung von Geiseln standen im Mittelpunkt eines ausführlichen Interviews von US-Außenminister Marco Rubio mit Journalistin Megyn Kelly. Rubio äußerte sich dabei nicht nur zur aktuellen Lage, sondern auch zur langfristigen Stabilität der Region und den politischen Entwicklungen in Syrien und Libanon.

Rubio machte deutlich, dass die Freilassung amerikanischer Geiseln erwartet werde, da dies Bestandteil der Vereinbarung sei. Doch das Grundproblem, so Rubio, bestehe weiterhin: „Solange es eine Organisation wie HamasHamas: Terrororganisation aus GazaHamas ist eine islamistische palästinensische Terrororganisation. Sie entstand 1987 aus dem Umfeld der Muslimbruderschaft, lehnt Israels Existenz ab und wird von Israel, den USA, der EU und weiteren Staaten als Terrororganisation eingestuft.Mehr lesen gibt, die die Zerstörung Israels anstrebt und bereit ist, grausame Massaker an Zivilisten zu verüben, bleibt dies eine existentielle Bedrohung für Israels SicherheitStaatsräson: Bedeutung und Israels SicherheitStaatsräson meint ein grundlegendes Staatsinteresse, das als besonders wichtig für Bestand, Sicherheit oder Verantwortung eines Staates gilt. In Deutschland wird der Begriff häufig mit der Sicherheit Israels verbunden.Mehr lesen.“ Er betonte, dass kein Land der Welt mit einer solchen Bedrohung an seiner Grenze leben könne.

Mit Blick auf den Waffenstillstand sprach Rubio von einem „außergewöhnlichen Preis“, den IsraelIsrael: Der jüdische Staat im Herzen des Nahen OstensIsrael ist ein demokratischer Staat im Nahen Osten und der Nationalstaat des jüdischen Volkes. Er wurde am 14. Mai 1948 gegründet, seine Hauptstadt ist Jerusalem, die Knesset hat 120 Abgeordnete. Zum Unabhängigkeitstag 2026 hatte Israel rund 10,244 Millionen Einwohner.Mehr lesen für die Freilassung von Geiseln zahle: „Wir reden hier über einen Austausch im Verhältnis von eins zu 250 – ein jugendlicher Geisel gegen 250 Hamas-Terroristen, die aus Gefängnissen entlassen werden. Das zeigt, wie sehr wir das Leben schätzen, verglichen mit den Hamas-Tieren, für die das keine Bedeutung hat.“

Die Zukunft Gazas bleibt ungewiss

Eine der zentralen Fragen, die Rubio aufwarf, war die politische Zukunft Gazas nach dem Ende der Feuerpause. „Wer wird Gaza regieren? Wer wird Gaza wieder aufbauen? Wer wird dort die Kontrolle übernehmen? Denn wenn es die gleichen Leute sind, die den 7. Oktober verursacht haben, dann haben wir immer noch das gleiche Problem“, so Rubio.

Die Hamas hat sich in den letzten Jahren als dominierende Kraft in Gaza etabliert, während die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) kaum Einfluss hat. Internationale Akteure, darunter die USA, diskutieren mögliche Alternativen, doch bislang gibt es keine konkrete Lösung, wie eine Nach-Hamas-Ordnung aussehen könnte.

Libanon und Syrien als strategische Herausforderungen

Rubio zeigte sich vorsichtig optimistisch hinsichtlich der Entwicklungen im Libanon und Syrien. „Im Libanon haben wir eine Regierung, die hoffentlich stärker wird als die HisbollahHisbollah: Irans Terrorarmee im LibanonDie Hisbollah ist eine schiitisch islamistische Organisation im Libanon. Sie wurde in den frühen 1980er Jahren mit Unterstützung des Iran aufgebaut, verfügt über eine politische und militärische Struktur und wird von den USA, Israel und weiteren Staaten als Terrororganisation eingestuft.Mehr lesen. Das verlängerte Waffenstillstandsabkommen könnte dazu beitragen, dass Hisbollah geschwächt wird.“

Seine Einschätzung zur Lage in Syrien war ambivalent. Einerseits gebe es keine lupenreine Alternative zu Assad, andererseits könne eine stabilere Ordnung entstehen, die weniger von Iran und Russland dominiert werde. Rubio sah darin eine Chance, „ein Syrien zu schaffen, das stabiler ist als das, was wir in der Vergangenheit unter Assad erlebt haben.“

Neue Dynamiken in der Region?

Rubio betonte, dass eine Schwächung Irans in der Region weitreichende geopolitische Folgen haben könnte. Sollte Iran seine Stellvertreter verlieren – darunter Hamas, Hisbollah und schiitische Milizen in SyrienSchiitenmilizen: Irans bewaffnete Netzwerke im Nahen OstenSchiitenmilizen sind bewaffnete Gruppen mit schiitischem Hintergrund, die besonders im Irak und in Syrien aktiv sind. Viele von ihnen werden vom Iran unterstützt, ausgebildet oder politisch beeinflusst und gehören zum regionalen Netzwerk der Quds-Einheit und der Revolutionsgarden.Mehr lesen –, würde dies die Möglichkeit für eine Annäherung zwischen Israel und Saudi-Arabien eröffnen. „Das würde die Dynamik der gesamten Region verändern“, so Rubio.

Eine solche Entwicklung könnte auch den israelisch-palästinensischen Konflikt beeinflussen. Rubio war jedoch vorsichtig in seiner Einschätzung: „Es wird nicht einfach, aber es könnte zumindest einige dieser Herausforderungen weniger schwierig machen.“

Abschließend hielt Rubio fest, dass die kommenden Monate entscheidend sein werden. „Es gibt viele offene Fragen. Nichts davon ist sicher. Alles ist schwierig. Aber es gibt reale Möglichkeiten, die wir uns vor 90 Tagen nicht hätten vorstellen können.“

Autor: Redaktion
Freitag, 31 Januar 2025