Gideon Sa’ar warnt vor der Palästinensischen Autonomiebehörde und fordert schärfere Maßnahmen gegen Iran

Israels Außenminister Gideon Sa’ar kritisiert die Palästinensische Autonomiebehörde scharf und fordert ein härteres Vorgehen gegen den Iran.

Außenminister Gideon Sa’ar hat am Mittwoch in JerusalemJerusalem: Hauptstadt Israels und Herz jüdischer GeschichteJerusalem ist die Hauptstadt Israels und die größte Stadt des Landes. Für Juden ist sie seit Jahrtausenden religiöser und historischer Mittelpunkt. Zugleich ist Jerusalem auch für Christen und Muslime heilig und steht im Zentrum politischer Streitfragen.Mehr lesen die UN-Sonderkoordinatorin für den Nahost-Friedensprozess, Sigrid Kaag, getroffen. Im Zentrum der Gespräche standen die angespannte Lage in GazaPalästina: Geschichte, Bedeutung und politischer Streit um einen aufgeladenen BegriffPalästina bezeichnet historisch eine Region im südlichen Levantegebiet und politisch heute vor allem den Anspruch auf palästinensische Staatlichkeit. Der Begriff ist eng mit jüdischer Geschichte, dem britischen Mandat, Israel und dem Nahostkonflikt verbunden.Mehr lesen, die Möglichkeit eines Geiselabkommens sowie die laufenden IDF-Operationen gegen den Terror in Judäa und SamariaJudäa und Samaria: Israels historisches Kernland im politischen StreitJudäa und Samaria bezeichnen historische Landschaften zwischen Jerusalem, dem Jordantal und den zentralen Höhenzügen des Landes Israel. In Israel ist der Begriff gebräuchlich. International wird das Gebiet oft anders bezeichnet und politisch als umstritten eingeordnet.Mehr lesen.

Während des Treffens machte Sa’ar deutlich, dass die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) weiterhin Terroristen finanziere und durch HetzeVolksverhetzung: Wenn Hass strafbar wirdVolksverhetzung ist eine Straftat nach § 130 StGB. Gemeint sind unter anderem Hassaufrufe, Gewaltforderungen oder menschenwürdeverletzende Hetze gegen nationale, religiöse, ethnische oder andere geschützte Gruppen.Mehr lesen in Schulen, Moscheen und Medien die Gewalt gegen IsraelIsrael: Der jüdische Staat im Herzen des Nahen OstensIsrael ist ein demokratischer Staat im Nahen Osten und der Nationalstaat des jüdischen Volkes. Er wurde am 14. Mai 1948 gegründet, seine Hauptstadt ist Jerusalem, die Knesset hat 120 Abgeordnete. Zum Unabhängigkeitstag 2026 hatte Israel rund 10,244 Millionen Einwohner.Mehr lesen anheize. „Die derzeitigen Handlungen der Palästinensischen Autonomiebehörde lassen kein Vertrauen in sie zu“, betonte der Außenminister. Zudem kritisierte er die PA für ihre anhaltende rechtliche Kriegführung gegen Israel auf internationalen Plattformen.

Sa’ar nahm auch die jüngsten Entwicklungen beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) ins Visier. Die verzerrten Anweisungen des Gerichts hätten bereits dessen Glaubwürdigkeit beschädigt – ein Schaden, der sich weiter vertiefen werde, so der Minister.

Fokus auf Iran und regionale Sicherheit

Im Anschluss traf Sa’ar den Generalsekretär der OECD, Mathias Cormann, um über wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie geopolitische Herausforderungen zu sprechen. Dabei bekräftigte er, dass die Stabilität im Nahen Osten nur durch eine klare Schwächung der vom Iran geführten Achse des Terrors erreicht werden könne.

Besonders betonte er die Notwendigkeit, Teheran an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern. Gleichzeitig lobte er die US-Militärschläge gegen die HuthiHuthi: Terrororganisation des Iran-Netzwerks im JemenDie Huthi, auch Ansar Allah genannt, sind eine schiitisch-islamistische Terrororganisation aus dem Jemen. Sie kontrollieren große Teile des Nordwestens, werden vom Iran unterstützt und bedrohen Israel sowie die internationale Schifffahrt im Roten Meer.Mehr lesen-Milizen, die den internationalen Schiffsverkehr bedrohen.

Ein weiteres zentrales Thema des Treffens war Israels Bestreben, ein OECD-Innovationszentrum im Land zu etablieren – das erste seiner Art im Nahen Osten. Darüber hinaus wurde über die strategische Bedeutung Israels als Verbindungspunkt zwischen Ost und West gesprochen.

Sa’ar unterstrich abschließend, dass Israel entschlossen sei, seine Interessen in der Region zu verteidigen – sowohl politisch als auch wirtschaftlich.

Autor: Redaktion
Mittwoch, 02 April 2025