Rubio straft UN-Hetzerin Albanese ab – „Genug von diesem antiisraelischen Amoklauf“

Die USA verhängen Sanktionen gegen eine UN-Sonderberichterstatterin – wegen antisemitischer Hetze, politischem Aktivismus unter UN-Flagge und dem gezielten Missbrauch des Völkerrechts gegen Israel und die Vereinigten Staaten.

Die Vereinigten Staaten haben genug – und sie setzen nun ein Zeichen. US-Außenminister Marco Rubio hat am Mittwoch angekündigt, Sanktionen gegen Francesca Albanese zu verhängen, die UN-Sonderberichterstatterin für „Menschenrechte in den Palästinensischen Gebieten“. Der Grund: ihre jahrelange, systematische Agitation gegen IsraelIsrael: Der jüdische Staat im Herzen des Nahen OstensIsrael ist ein demokratischer Staat im Nahen Osten und der Nationalstaat des jüdischen Volkes. Er wurde am 14. Mai 1948 gegründet, seine Hauptstadt ist Jerusalem, die Knesset hat 120 Abgeordnete. Zum Unabhängigkeitstag 2026 hatte Israel rund 10,244 Millionen Einwohner.Mehr lesen und die USA – nicht auf Basis neutraler Beobachtung, sondern mit offener ideologischer Feindseligkeit.

„Ihre Kampagne politischer und wirtschaftlicher Kriegsführung gegen Israel und die Vereinigten Staaten wird nicht länger geduldet“, erklärte Rubio unmissverständlich. Albanese hatte in der Vergangenheit wiederholt gefordert, israelische Regierungsmitglieder und US-amerikanische Unternehmen vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu bringen – wegen angeblicher Kriegsverbrechen, aber ohne jedes Gleichgewicht, ohne Belege, ohne jede Distanz.

Die Entscheidung aus Washington hat auch in JerusalemJerusalem: Hauptstadt Israels und Herz jüdischer GeschichteJerusalem ist die Hauptstadt Israels und die größte Stadt des Landes. Für Juden ist sie seit Jahrtausenden religiöser und historischer Mittelpunkt. Zugleich ist Jerusalem auch für Christen und Muslime heilig und steht im Zentrum politischer Streitfragen.Mehr lesen für Genugtuung gesorgt. Israels Außenminister Gideon Sa’ar kommentierte trocken: „Ein deutliches Signal. Zeit für die UN, endlich hinzuschauen.“ Doch das eigentliche Signal richtet sich nicht nur an Albanese – sondern an das ganze System der Vereinten Nationen, das sich allzu oft zum Instrument antiisraelischer Obsessionen hat machen lassen.

Eine Antisemitin im Amt – und das mit Ansage

Die Personalie Francesca Albanese ist kein Betriebsunfall. Keine naive Fehlbesetzung. Wer ihre Reden, Tweets und Interviews kennt, sieht ein klares Muster: obsessive Israel-Feindlichkeit, Relativierung des palästinensischen Terrors, verschwörungsideologische Aussagen über „jüdischen Einfluss“ auf westliche Außenpolitik. Sie spricht nicht als neutrale Beobachterin, sondern als ideologische Aktivistin.

Ihre Rede bei einer NGO in Genf, ihre Social-Media-Posts, ihre Einseitigkeit bei jeder Eskalation im Nahen Osten – all das belegt eine Grundhaltung: Israel soll nicht kritisiert werden, sondern kriminalisiert. Der jüdische Staat wird nicht gemessen, sondern verurteilt. Dabei bedient sich Albanese nicht einmal subtiler Rhetorik – sie spricht vom „kollektiven Wahnsinn“ Israels und klagt den Westen an, „jüdischen Interessen“ zu dienen. Das ist kein Aktivismus. Das ist blanker AntisemitismusAntisemitismus: Judenhass in alten und neuen FormenAntisemitismus bezeichnet Judenhass und Feindschaft gegen Juden. Er reicht von Vorurteilen und Verschwörungserzählungen bis zu Ausgrenzung, Bedrohung und Gewalt.Mehr lesen, getarnt als Menschenrechtsarbeit.

Und die UN wussten das. Albanese steht nicht trotz, sondern wegen dieser Haltung in diesem Amt. Das Mandat der UN-Sonderberichterstatterin für die Palästinensischen Gebiete ist ohnehin ein Zerrbild von Objektivität: Es verlangt ausschließlich die Überprüfung von israelischem Verhalten – palästinensischer Terror ist explizit ausgenommen. Es ist nicht zufällig einseitig, es ist systematisch so gebaut. Albanese war die ideale Besetzung – für ein Mandat, das sich längst zur politischen Waffe gegen Israel entwickelt hat.

Washington greift durch – und Jerusalem applaudiert

Dass die USA jetzt Konsequenzen ziehen, ist ein Wendepunkt. Francesca Albanese wurde mit einem Einreiseverbot belegt, ihre Vermögenswerte werden eingefroren, Geschäftsbeziehungen mit US-Unternehmen untersagt. Sie ist damit nicht nur politisch isoliert, sondern auch symbolisch entmachtet. Washington macht deutlich: Wer die Institutionen des internationalen Rechts zur Waffe gegen Demokratien macht, verliert seine Legitimität.

Israels UN-Botschafter Danny Danon begrüßte den Schritt mit scharfen Worten: „Ihre einseitige HetzeVolksverhetzung: Wenn Hass strafbar wirdVolksverhetzung ist eine Straftat nach § 130 StGB. Gemeint sind unter anderem Hassaufrufe, Gewaltforderungen oder menschenwürdeverletzende Hetze gegen nationale, religiöse, ethnische oder andere geschützte Gruppen.Mehr lesen gegen Israel und die Vereinigten Staaten überschreitet seit Langem jede Grenze zwischen Menschenrechtsarbeit und antisemitischer PropagandaDesinformation: Gezielte Täuschung der ÖffentlichkeitDesinformation bezeichnet bewusst verbreitete falsche oder irreführende Informationen. Ziel ist häufig, Menschen zu täuschen, Vertrauen zu zerstören, Konflikte zu verschärfen oder politische Entscheidungen zu beeinflussen.Mehr lesen.“ Und weiter: „Albanese untergräbt die Glaubwürdigkeit der Vereinten Nationen mit gefährlichen Erzählungen, die nichts mit der Realität zu tun haben.“

Was jetzt auf dem Spiel steht

Der Fall Albanese ist mehr als ein persönlicher Eklat – er steht sinnbildlich für ein UN-System in der Krise. Während echte Menschenrechtsverletzungen im Iran, in Nordkorea oder Russland oft nur mit leisen Erklärungen bedacht werden, steht Israel regelmäßig im Zentrum von inquisitorischen Kampagnen. Keine Demokratie wird von so vielen UN-Resolutionen verurteilt. Kein anderes Land wird mit derartiger Härte und Voreingenommenheit betrachtet.

Es ist ein Skandal mit Ansage – und einer, der systematisch produziert wird. Der Fall Albanese reißt diesen Skandal ans Licht. Er zeigt: Der Schutz der Menschenrechte ist bei den UN längst nicht mehr neutral. In Teilen der Organisation hat sich ein ideologischer Furor festgesetzt, der mit universellen Werten nichts mehr zu tun hat.

Die nun verhängten US-Sanktionen setzen dem eine erste Grenze. Sie zeigen: Auch UN-Funktionäre sind nicht über jede Kritik erhaben – schon gar nicht, wenn sie ihre Ämter missbrauchen, um gezielte Feindbilder zu befeuern. Es ist ein Schritt der Klarheit, der lange überfällig war.

Autor: Redaktion
Donnerstag, 10 Juli 2025