Trump: Seltene Chance auf Frieden

Trump: Seltene Chance auf Frieden


Kurz nach seiner Ankunft in Israel betont US-Präsident Trump, Friede und Stabilität in der Region seien im Bereich des Möglichen. Zuvor hatte er in Saudi-Arabien ein umfangreiches Waffengeschäft abgeschlossen.

Trump: Seltene Chance auf Frieden

Der amerikanische Präsident Donald Trump hat bei seiner Ankunft in Israel die Möglichkeit des Friedens betont. „Wir haben die seltene Gelegenheit, Sicherheit, Stabilität und Frieden in die Region und zu deren Völkern zu bringen“, sagte er auf dem Flughafen Tel Aviv. Sein Besuch in Saudi-Arabien habe diese Hoffnung genährt. Seine kurze Ansprache schloss er mit den Worten: „Wir lieben Israel, wir respektieren Israel. Das Volk der Vereinigten Staaten ist mit Ihnen.“

 

Trump wurde vom israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin, Regierungschef Benjamin Netanjahu und Knessetsprecher Juli Edelstein in Empfang genommen. Rivlin sagte, Trumps Besuch sei ein Zeichen des „unzerbrechlichen Bandes“ zwischen den beiden Ländern. „Sie sind ein wahrer Freund Israels, und des jüdischen Volkes.“

 

Dichter Zeitplan

 

Trump war mit der Präsidentenmaschine direkt aus der saudi-arabischen Hauptstadt Riad eingeflogen. Wie die israelische Tageszeitung „Jerusalem Post“ anmerkte, handelte es sich um den ersten Direktflug zwischen Saudi-Arabien und Israel in der Geschichte. Andere Flugzeuge, die die Präsidentenmaschine begleiten, mussten auf Zypern zwischenlanden – aus saudischer Sicht darf es keine Direktflüge nach Israel geben.

Am Nachmittag wird der israelische Präsident Rivlin Trump in seiner Residenz empfangen. Anschließend sind Besuche an der Klagemauer und der Grabeskirche vorgesehen. Am Abend wird Trump mit dem israelischen Regierungschef Netanjahu zu einem Diner zusammenkommen. Am Dienstag wird Trump Bethlehem besuchen und dort Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen. Anschließend stehen Besuche in der Holocaustgedenkstätte Yad Vashem und im Israelmuseum auf dem Plan. Danach wird Trump nach Rom und in den Vatikan aufbrechen.

 

Der Besuch fällt mit den Feierlichkeiten zur Wiedervereinigung Jerusalems vor 50 Jahren zusammen, die schon am Sonntagabend feierlich eröffnet worden sind. Die Autobahn von Tel Aviv nach Jerusalem und die meisten Durchgangsstraßen in Jerusalem wurden stundenlang gesperrt, während 11.000 Soldaten, Polizisten und Geheimdienstleute die Sicherheit des teuren Gastes garantierten.

 

Waffengeschäft mit den Saudis

 

Am Sonntag hatte Trump in Riad arabische Länder aufgefordert, gegen islamistischen Terror zu kämpfen. „Die Länder des Nahen Ostens können nicht auf die amerikanische Macht warten, um diesen Feind zu schlagen“, sagte er am Sonntag vor 55 Politikern in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad.

 

Die Länder der arabischen Welt hätten die Wahl zwischen zwei Zukunftsmöglichkeiten, fuhr Trump fort. Diese Wahl könne nicht Amerika für die Länder übernehmen. „Eine bessere Zukunft ist nur möglich, wenn Ihre Länder Terroristen und Extremisten verjagen.“

 

Während seines Aufenthalts in Saudi-Arabien unterzeichnete Trump eine Reihe von Abkommen, darunter ein Waffengeschäft in Höhe umgerechnet 98 Milliarden Euro. Das amerikanische Außenministerium gab dazu an, diese Hilfen unterstützten Saudi-Arabien im Kampf gegen die iranische Bedrohung. Die Bereiche Marine, Cyberabwehr, Grenzsicherheit, Kampf gegen Terror und die Luftwaffe sollen verstärkt werden.

 

Israelische Politiker reagierten mit „zahnloser“ Kritik auf diesen Deal, wie die Onlinezeitung „Times of Israel“ berichtet. Der israelische Energieminister Juval Steinitz wies darauf hin, dass Saudi-Arabien ein feindliches Land sei. Israel müsse seinen militärischen Vorsprung in der Region bewahren. Diese Bedenken äußerten auch der Minister ohne Geschäftsbereich Ajub Kara, der Geheimdienstminister Israel Katz sowie der Abgeordnete Avi Dichter, der dem Außen- und Sicherheitsausschuss der Knesset vorsitzt.

 

Die USA haben sich im Jahr 2008 gesetztlich verpflichtet, für den militärischen Vorsprung Israels einzutreten. Faktisch haben diese Politik bereits alle US-Präsidenten seit Ronald Reagan (1981–1989) umgesetzt. Zuletzt hatte Barack Obama Militärhilfen mit Israel vereinbart.

 

Botschaftsumzug bleibendes Thema

 

Im Zuge des Besuches soll der saudi-arabische Außenminister Adel al-Dschubir Trump überzeugt haben, mit dem Umzug der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu warten. Ziel der Zurückhaltung sei, Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern zu ermöglichen. Das teilten nicht genannte palästinensische Vertreter dem Armeeradio mit. In Riad war auch Abbas vertreten.

Trump hatte in seinem Wahlkampf angekündigt, die Botschaft zu verlegen. Im Verlauf seiner Präsidentschaft hat er sich jedoch zurückhaltender zu diesem Thema geäußert.

 

 

 

Von: df/uws - israelnetz / Foto: Hochrangiger Empfang: Staatspräsident Rivlin und Regierungschef Netanjahu begrüßen US-Präsident Trump auf israelischem Boden

Foto: Benjamin Netanyahu - בנימין נתניהו, Facebook; Bildschirmfoto Israelnetz


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Montag, 22 Mai 2017

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