Gedankenverlorenes Territorium: Ich hoffe, meine vierjährige Amtszeit als Präsident dauert mindestens 12 Jahre

Gedankenverlorenes Territorium: Ich hoffe, meine vierjährige Amtszeit als Präsident dauert mindestens 12 Jahre




von Preoccupied Territory, 5. Januar 2015

Von Präsident Mahmud Abbas

Eine starke, robuste Demokratie ist das, was Palästina braucht; dazu echte Rechtsstaatlichkeit. Das ist der Grund, dass dich eine Anstrengung anführe meine vierjährige Amtszeit als Präsident auf mindestens zwölf Jahre zu verlängern; man kann in vier Jahren nur sehr begrenzt das Recht aufrechterhalten und die Demokratie robuster machen.

Wenn ich auf die ersten zehn Jahre meiner vierjährigen Amtszeit zurückblicke, gewinne ich ein dankbares Gefühl des Erfolgs: Ich bin immer noch an der Macht. Das ist im Vergleich mit Israel eine beachtliche Leistung, denn dort kommen und gehen die Regierungen alle paar Jahre. An diesem Punkt habe ich das Amt des Präsidenten sogar noch länger inne als die nationale Ikone Yassir Arafat, eine Leistung, die eine unzweideutige Erklärung über den Zustand der palästinensischen Demokratie gibt. Ganz zu schweigen davon, dass meine Erzrivalen in der Hamas die falsche Vorstellung davon bekommen, was nötig ist, um ein demokratisches Amt wahrzunehmen.

Natürlich schauen unsere Nachbarn Ägypten, Syrien, Jordanien und Libanon genau hin, um zu sehen, wie ich die Herausforderungen der Demokratie meistere: freie Meinungsäußerung, Gewaltmonopol, Sie kennen das alles. Sollte ich den herkömmlichen Umgang dieser Nation mit diesen Dingen verletzen, würden sie mich mit Sicherheit einnorden. Die Tatsache, dass niemand von ihnen sich aus demokratischen Gründen gegen meine Regierung ausgesprochen hat, spricht Bände.

Die Palästinenser und andere in der Region blicken oft auf Israel als Modell für funktionierende Demokratie, aber sie übersehen das, was meine Regierung in genau diesen Fragen geleistet hat. In Israel begegnet man ständigen Beschwerden und legislativer Instabilität, wohingehen unter meiner Ägide die Palästinenser keinerlei Beschwerden äußern und niemand sich sorgen muss, dass unsere Koalitionsregierung kollabiert oder politische Kuhhändel getroffen werden, die Kompromisse in wichtigen Fragen bedeuten. In Palästina muss niemand Kompromisse eingehen.

Sogenannte Menschenrechtsgruppen machen etwas Geschrei wegen unseres Umgangs mit Andersdenkenden, aber das ist nur eine Nebelwand. Sie müssen vorgeben ausgewogen und neutral zu sein, wenn sie Israel kritisieren, also führen sie auch sogenannte Verstöße meines Sicherheitsapparates an. Jeder weiß, dass sie Dinge erfinden oder sich auf unlautere Quellen verlassen, also beachtet niemand, was diese Gruppen sagen. Es gibt keine Andersdenkenden. Jedenfalls nicht lange.

Wenn ich nach vorne sehe, ins elfte Jahr meiner vierjährigen Amtszeit als Präsident, dann sehe ich aus Entschlossenheit geborene Stabilität. Ich sehe fortgesetzte Sicherheit beim Rückhalt des Rechts unserer Bürger auf diese große Nation im Entstehen. Ich sehe Wachsamkeit gegen die Kräfte, die diese Sicherheit stören könnten. Und ich sehe die Anfänge dessen, was sich als weiteres großes Jahrzehnt palästinensischer Leistungen in demokratischer Regierungsform erweisen könnte.

 

Übersetzung unseres Partnerblogs Heplev - Foto: Der Hintermann der Terroranschläge auf die Olympischen Spiele 1972 und Holocaustleugner Abu Mazen gastiert derzeit als "Palästinenserpräsident Abbas" auf der We3ltbühne

 

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Autor: joerg
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