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J.D. Vance: Wenn die EU mehr Zensur einführt, werde dies Konsequenzen aus den USA haben

J.D. Vance: Wenn die EU mehr Zensur einführt, werde dies Konsequenzen aus den USA haben


Der kommende US-Vize-Präsident unter Donald Trump, J.D. Vance, hat angekündigt, dass die EU mit Konsequenzen aus den USA rechnen müsse, wenn Ursula von der Leyen X/Twitter regulieren will. Notfalls werden die USA ihr Engagement in der NATO von der Meinungsfreiheit abhängig machen.

J.D. Vance: Wenn die EU mehr Zensur einführt, werde dies Konsequenzen aus den USA haben

Während die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen immer noch ihren Kreuzzug gegen angebliche »Fake & Hate News« führt und der grüne Noch-Vize-Kanzler Robert Habecke wieder davon gesprochen hat, dass er die Sozialen Medien des Internets mehr zensiert und reguliert haben möchte, kommen aus den USA jetzt ganz andere Töne.

So hat der kommende US-Vize-Präsident unter Donald Trump, J.D. Vance, angekündigt, dass die EU mit Konsequenzen aus den USA rechnen müsse, wenn Ursula von der Leyen X/Twitter zensieren und regulieren will [siehe Bericht »Tichys Einblick«]. Vance erklärte, dass er und Trump die Entwicklungen in der EU genau beobachten würden. Wenn beispielsweise die Plattform X von Elon Musk zensiert würde, könnten die USA sich überlegen, inwieweit der militärische Schutz der NATO noch gelte, wenn in Europa das Recht auf freie Meinung einschränke.

Zuvor hatte Trump bereits in mehreren Reden angekündigt, dass er gegen jegliche Zensur vorgehen wolle. Er wolle das Recht auf Rede- und Meinungsfreiheit verteidigen und all jene zur Rechenschaft ziehen, die den Bürgern dieses Grundrecht entziehen oder einschränken wollen. Wenn Soziale Plattformen im Internet Inhalte zensieren oder Konten kündigen, sollen die Bürger das Recht bekommen, die konkreten Gründe zu erfahren und die Möglichkeit, Widerspruch einzulegen.


Autor: Freie Welt
Bild Quelle: Screenshot YT


Montag, 11 November 2024

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Kommentar
1 Quarz - 12.11.2024 - 15:29
Anscheinend hat Musk den designierten Vize so weit im Griff, dass der seine Interessen bezüglich "X" vertritt. Wenn zu Hass und Hetze aufgerufen wird muss dies doch strafbar sein. Jede Zeitung würde sich weigern so manches was auf "X" verbreitet wird auch noch zu veröffentlichen. Das hat mit Zensur nichts zu tun, auch wenn man das in den USA vielleicht erlaubt. Dort gibt es ja z.B. eine Nazipartei, die das Gedankengut des III.Reiches vertritt. Solche eine extremistische Organisation darf nicht erlaubt sein. Da sind wir uns in Deutschland doch wohl einig und ich halte das auch für völlig in Ordnung. Wenn ich zu Gewalt und Hass aufrufe hat das nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, sondern mit einem Mißbrauch dieses Rechts. Da brauchen wir in Europa keinen "Oberlehrer" der versucht uns darüber zu belehren oder noch schlimmer uns zu belehren.
2 pp - 13.11.2024 - 06:19
Finde ich SUPER, endlich kommt ein bisschen Schwung in die Abwehr der staatlichen Zensur jeder Art und in diesem Fall treffen die Amis die EU-Rechthaber an der empfindlichsten Stelle, beim Geld. Man kann dann bald wieder seine Meinung sagen, ohne dass jeder, der eine dem Mainstream entgegenstehende Meinung hat, damit rechnen muss des Nachts Besuch von der Staatsmacht zu bekommen.

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