Knesset

Clema12 / Wikimedia Commons / C...

Israel zieht die juristische Grenze: MilitĂ€rtribunal fĂŒr die TĂ€ter des 7. Oktober

Mehr als zwei Jahre nach dem schlimmsten Massaker an Juden seit der Schoah schafft Israel die rechtliche Grundlage fĂŒr Prozesse von historischer Tragweite. Die Botschaft ist klar: Diese Verbrechen bleiben nicht im Nebel politischer Deals, sondern werden vor den Augen der Welt verhandelt....

Streit um das neue Wehrdienstgesetz: Warnungen, Forderungen und der wachsende Druck auf die Knesset

Der Entwurf zum Befreiungsgesetz löst heftige Spannungen aus. Experten, Hinterbliebene und Abgeordnete fordern Konsequenz, wÀhrend Teile der Koalition auf weitreichende Ausnahmen drÀngen....

Netanyahu verteidigt neuen Entwurf zum Wehrpflichtgesetz und weist Angriffe der Opposition zurĂŒck

Benjamin Netanyahu stellte sich in einer aufgeheizten Knessetsitzung klar hinter den ĂŒberarbeiteten Entwurf zur Einbindung ultraorthodoxer MĂ€nner in die IDF. Der Regierungschef sprach von einem historischen Einstieg in einen langfristigen Prozess und warf der Opposition vor, selbst jene politischen Modelle geschaffen zu haben, die sie heute kritisiert....

Israels Regierung verabschiedet den Haushalt 2026 und legt finanzielle Schwerpunkte neu fest

Nach einer Marathonsitzung hat das Kabinett den Staatshaushalt fĂŒr 2026 verabschiedet – unter massivem politischem Druck und mit der klaren Warnung, dass ein Scheitern Neuwahlen erzwingen wĂŒrde. Hinter den Zahlen stehen harte Einschnitte, neue Belastungen und Entscheidungen, die jeden Haushalt im Land spĂŒren wird....

Knesset: Die Debatte ĂŒber die Dienstbefreiung entzĂŒndet Wut, Schmerz und parteiinternen Widerstand

Die Außen- und Verteidigungskommission ringt mit dem Entwurf zur Befreiung vom MilitĂ€rdienst. Angehörige Gefallener, Reservisten und Abgeordnete prallen aufeinander. Selbst Koalitionsmitglieder wenden sich gegen den Vorschlag, der die politische Lage zusĂ€tzlich destabilisiert....

Kampf um die Medien – und um die demokratische Kultur: Warum Israel diese Krise aushĂ€lt

Die neue Sonderkommission in Jerusalem sorgt fĂŒr Empörung. Doch der politische Streit zeigt nicht nur Probleme – sondern auch die StĂ€rke eines Systems, das Fehlentwicklungen am Ende zu korrigieren weiß. Andere Demokratien, darunter Deutschland, haben Ähnliches erlebt....

Neuer Wehrdienstentwurf fĂŒr Haredim stellt Israels Gesellschaft vor eine BewĂ€hrungsprobe

Ein Gesetz soll Ordnung schaffen und entzĂŒndet zugleich die tiefsten politischen Spannungen des Landes. Der Entwurf von Boaz Bismuth gilt als flexibel, doch fĂŒr viele Israelis ist er ein Symbol ungelöster Gerechtigkeitsfragen seit dem 7. Oktober....

Geheimer Gesetzestext, politisches KalkĂŒl, wachsende Wut: Der Streit um das neue Ultraorthodoxen-Gesetz spaltet Israel erneut

Was der Öffentlichkeit prĂ€sentiert wurde, stimmt nicht mit dem ĂŒberein, was die fĂŒhrenden ultraorthodoxen Rabbiner tatsĂ€chlich genehmigt haben. WĂ€hrend Netanjahu taktisch Zeit gewinnt, wĂ€chst der Zorn der Soldatenfamilien – und die Koalition balanciert am Rand ihres eigenen Abgrunds....

Litauische Rabbiner öffnen Beratungen zum Wehrdienstgesetz – doch die Entscheidung bleibt offen

Die litauischen Rabbiner öffnen die TĂŒr fĂŒr weitere Beratungen zum Wehrdienstgesetz. Noch ist nichts entschieden, doch der zögerliche Schritt zeigt, wie ernst die Lage fĂŒr Israels Regierung und Armee geworden ist....

Netanyahu unterstĂŒtzt nun Todesstrafe fĂŒr Terroristen

Nach der RĂŒckkehr der letzten lebenden israelischen Geiseln hat Premierminister Benjamin Netanyahu seine Haltung geĂ€ndert: Er befĂŒrwortet jetzt die EinfĂŒhrung der Todesstrafe fĂŒr Terroristen. Am Mittwoch soll das Parlament in erster Lesung ĂŒber den Gesetzentwurf der Partei Otzma Jehudit abstimmen. ...

JD Vance kritisiert Israels SouverĂ€nitĂ€tsvotum scharf – „Wenn das ein politisches Manöver war, war es ein dummes“

Der US-VizeprĂ€sident verlĂ€sst Israel mit einer deutlichen Warnung. JD Vance zeigt sich verĂ€rgert ĂŒber die Abstimmung in der Knesset zur SouverĂ€nitĂ€t ĂŒber JudĂ€a und Samaria – und macht klar: Die USA werden keine Annexion dulden. Premierminister Netanyahu reagiert diplomatisch, bleibt aber bei der israelischen Linie der Eigenverantwortung....

Israelisches Parlament stimmt fĂŒr SouverĂ€nitĂ€t in JudĂ€a und Samaria

Die Knesset stimmte ĂŒberraschend fĂŒr zwei GesetzentwĂŒrfe zur Ausweitung der israelischen SouverĂ€nitĂ€t in JudĂ€a und Samaria. WĂ€hrend die Opposition von nationaler Pflicht spricht, warnt die Regierung vor diplomatischen SchĂ€den – und versucht, Kontrolle ĂŒber das politische Beben zu behalten....

Knesset eröffnet Wintersitzung mit scharfen Auseinandersetzungen

Die erste Sitzung nach der Sommerpause verlief unruhig: Knessetsprecher Ohana kritisierte die Justiz, PrĂ€sident Herzog mahnte zu MĂ€ĂŸigung, Premier Netanyahu sprach von einem Sieg ĂŒber die Hamas....

„Die Geiseln sind zurĂŒck – es fĂŒhlt sich so gut an, das zu sagen!“: Trumps historische Rede in der Knesset

Ein Triumph der Symbolik und der Macht – US-PrĂ€sident Donald Trump spricht in Jerusalem ĂŒber Frieden, StĂ€rke und den neuen Nahen Osten. Zwischen Pathos, Politik und persönlicher NĂ€he zu Israel markiert sein Besuch den Abschluss eines Krieges und den Beginn einer neuen Ära....

Trump in Jerusalem – Ein PrĂ€sident, der Israels RealitĂ€t anerkennt

Ein symboltrĂ€chtiger Besuch mit politischer Sprengkraft: Donald Trump spricht in der Knesset, trifft Familien von Geiseln – und sendet ein Signal an die Welt, das weit ĂŒber Israel hinausreicht. ...

Trump kommt nach Israel: Rede in der Knesset geplant – kein offizielles Treffen

US-PrÀsident Donald Trump wird am Montagmorgen in Israel erwartet. Nach seiner Landung am Flughafen Ben Gurion wird er direkt zur Knesset fahren, wo er eine Rede halten soll. Weitere Treffen oder Zeremonien sind nicht vorgesehen. ...

Trump kommt nach Israel: Rede in der Knesset geplant – kein offizielles Treffen

US-PrÀsident Donald Trump wird am Montagmorgen in Israel erwartet. Nach seiner Landung am Flughafen Ben Gurion wird er direkt zur Knesset fahren, wo er eine Rede halten soll. Weitere Treffen oder Zeremonien sind nicht vorgesehen....

Der Preis der Wahrheit: Yuli Edelstein zahlt fĂŒr seine Haltung mit dem Verlust der Macht

In Jerusalem tobt ein Machtkampf um Wehrpflicht, WĂŒrde und Wahrheit – und ein prominenter Abgeordneter verliert seinen Posten, weil er sich weigert, das Spiel der Heuchler weiter mitzuspielen....

SouverÀnitÀt statt Illusionen: Die Knesset zieht die Linie

Die Knesset sagt klar, was lĂ€ngst RealitĂ€t ist: JudĂ€a, Samaria und das Jordantal gehören zu Israel – moralisch, historisch und sicherheitspolitisch....

Smotrich will Gazastreifen annektieren – Knesset-Konferenz ruft zur RĂŒcksiedlung auf

Mitten im Krieg wird in Jerusalem ein Zukunftsplan fĂŒr Gaza entworfen – mit HĂ€fen, FlughĂ€fen und jĂŒdischen StĂ€dten. Minister Smotrich spricht offen von Annexion, religiöse Aktivistinnen nennen es eine „göttliche Mission“. Kritiker warnen vor Kriegsverbrechen....

Taktischer RĂŒckzug statt echter Bruch: Warum der Schritt von Schas Netanjahus Koalition sogar stabilisieren könnte

Ein RĂŒcktritt aus der Regierung – aber kein Bruch mit der Macht. Die Schas-Partei verlĂ€sst offiziell die Regierung, bleibt jedoch Teil der Koalition. Ein Schritt, der weniger Krise als KalkĂŒl erkennen lĂ€sst....

Shas-Rat entscheidet am Mittwoch ĂŒber Verbleib in der Regierung

Nach dem RĂŒckzug der UTJ aus der Koalition berĂ€t auch die sephardisch-ultraorthodoxe Partei Shas ĂŒber Konsequenzen aus dem Streit um die Wehrpflicht....

Ultraorthodoxe Parteien drohen mit Koalitionsbruch

Wenn das Wehrdienstgesetz heute nicht kommt, fliegt die Koalition morgen auseinander – ein stiller Aufstand beginnt, und Netanjahus Mehrheit wankt gefĂ€hrlich....

Ein Syrer im israelischen Parlament: Was dieses mutige Zeichen fĂŒr den Frieden bedeutet

Der syrische Aktivist Shadi Martini spricht im israelischen Parlament – eine Geste, die noch vor einem Jahr undenkbar gewesen wĂ€re. Was steckt hinter diesem historischen Moment? Und wie realistisch ist die Hoffnung auf Frieden mit Damaskus?...

Gaza bleibt das letzte Hindernis: Saudischer Journalist fordert historischen Frieden – und warnt Israel eindringlich

Ein saudischer Journalist spricht im israelischen Parlament Klartext: Gaza sei das Haupthindernis fĂŒr Frieden, aber das Zeitfenster fĂŒr eine historische Wende stehe weit offen – noch....

Israels Armee beruft jetzt 54.000 Ultraorthodoxe ein– und der Widerstand wĂ€chst

Die israelische Armee startet einen historischen Vorstoß: Zehntausende ultraorthodoxe MĂ€nner sollen zum MilitĂ€rdienst einrĂŒcken. Doch es geht nicht nur um Sicherheit – sondern um Macht, Gerechtigkeit und das SelbstverstĂ€ndnis des Staates....

Gadi Eisenkot verlĂ€sst das politische Zentrum – und legt sein Mandat nieder

Der frĂŒhere Generalstabschef Gadi Eisenkot zieht sich ĂŒberraschend aus dem politischen Leben zurĂŒck. Er verlĂ€sst nicht nur das Lager der Staatspartei („HaMachaneh HaMamlachti“), sondern gibt auch sein Knesset-Mandat ab – aus tiefem ideologischen Frust....

Israel im Kriegsmodus: Knesset fĂ€hrt Betrieb drastisch herunter – Verteidigungsausschuss tagt unter Ausschluss der Öffentlichkeit

WĂ€hrend iranische Raketen weiter auf israelische StĂ€dte niedergehen, stellt die Knesset nahezu alle AktivitĂ€ten ein. Nur ein Ausschuss tagt noch – hinter verschlossenen TĂŒren....

Netanjahus Koalition ĂŒbersteht Misstrauensvotum – mit letzter Kraft

Die Auflösung der Knesset ist vorerst vom Tisch – dank rabbinischer Intervention, politischen Deals und Abwesenheit wichtiger Akteure. Doch der Preis dafĂŒr könnte hoch sein....

Kollaps einer Koalition – oder politisches Pokerspiel? In Jerusalem ticken die Uhren

Dramatische Stunden vor möglicher Auflösung der Knesset: WĂ€hrend die Opposition das Parlament zu Fall bringen will, ringt Premier Netanyahu mit seinen letzten VerbĂŒndeten – doch ausgerechnet die Ultraorthodoxen könnten ihn im Stich lassen....

Israels Opposition will noch heute ĂŒber Parlamentsauflösung abstimmen – ultraorthodoxe Partei schließt sich an

Alle Oppositionsparteien in Israel haben sich geschlossen auf eine klare Strategie geeinigt: Das Ziel ist der Sturz der Regierung. Jetzt kommt das Gesetz zur Auflösung der Knesset auf die Tagesordnung – doch noch ist der Erfolg ungewiss....

Zersplittert, zahnlos, zerstritten: Warum Israels Opposition Netanjahu nicht gefÀhrlich wird

Trotz wachsender Unzufriedenheit in der Bevölkerung, schwindender AutoritĂ€t der Regierung und einem umstrittenen Wehrdienstgesetz als möglichem Sprengsatz – Israels Opposition versagt klĂ€glich. Statt gemeinsam fĂŒr den Machtwechsel zu kĂ€mpfen, beschĂ€ftigt sie sich mit GrabenkĂ€mpfen und Ego-Showdowns....

Israels politischer Zank um Gaza: Hilfe fĂŒr Hamas oder humanitĂ€re Notwendigkeit?

Die einen sprechen von einem gefĂ€hrlichen Fehler, die anderen von einer „fast selbstverstĂ€ndlichen Entscheidung“. In der israelischen Politik fliegen wieder die Fetzen – diesmal wegen der humanitĂ€ren Hilfe fĂŒr den Gazastreifen....

Sommer in der Knesset: Was Israels Parlament in den kommenden Monaten bewegen will

Die Knesset hat ihre Sommer-Legislativsitzung eröffnet, die von Debatten ĂŒber ultraorthodoxe Wehrpflicht, rabbinische Gerichte, Justizreformen und Medienregelungen geprĂ€gt ist. Ultraorthodoxe Parteien drohen mit einem Boykott, wĂ€hrend verschiedene Gesetzesvorlagen fĂŒr Diskussionen sorgen....

Bennett 2026: Naftali Bennett meldet neue Partei an – RĂŒckkehr an die Macht?

Ex-Premier Naftali Bennett hat eine neue Partei unter dem Namen "Bennett 2026" registriert. Umfragen zeigen: Er könnte Benjamin Netanyahu gefÀhrlich werden....