Obamas leere Versprechen im Ausland

Obamas leere Versprechen im Ausland




von Prof. Daniel Pipes, The Washington Times, 12. Februar 2014

Während die Glaubwürdigkeit und der Stand der USA sich im Weltgeschehen verschlechtern, betreiben der amerikanische Präsident und seine Minister für Äußeres und Verteidigung redegewandtes Leugnen. Pech für sie, dass die Wirklichkeit über Worte obsiegt, selbst über überzeugende.

Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos, "wo es beim Klatsch am Getränkeautomaten um Amerikas schwindenden Einfluss im Nahen Osten ging", erklärte John Kerry sich selbst für "durch Behauptungen verblüfft… Amerika ziehe sich aus der Welt zurück". Nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein, behauptete er: "Wir treten in ein Zeitalter amerikanischen diplomatischen Engagements ein, das so breit gefächert und tief gehend ist wie jedes sonst zu jeder Zeit in unserer Geschichte". Ähnlich forderte Verteidigungsminister Chuck Hagel "eine erneuerte und verbesserte Ära der Partnerschaft mit unseren Freunden und Alliierten".

In diesem Geist hat Obama zahlreiche Versprechen abgegeben, um Verbündete zu beruhigen.

Südkorea, das vom amerikanischen "Stolperdraht" abhängt, um einen wahnsinnigen Diktator abschrecken zu können, der Seoul innerhalb der ersten Stunden Artilleriebeschuss platt machen könnte, versprach Obama: "Das Engagement der Vereinigten Staaten für Korea wird niemals wanken."

Japan gegenüber, das von der Siebten US-Flotte abhängig ist, um die zunehmend aggressiven chinesischem Übergriffe auf die Senkaku-Inseln abzuhalten, beteuerte er: "Die Vereinigten Staaten bleiben standhaft in den Verteidigungsverpflichtungen gegenüber Japan"; das Außenministerium wies ausdrücklich darauf hin, dass die Senkaku-Inseln dazu gehören.

Taiwan, dessen Sicherheit gegen die Volksrepublik von der amerikanischen Abschreckung abhängt, versicherte er "unserer Zusage im … Taiwan Relations Act", der die USA verpflichtet die Fähigkeit aufrecht zu erhalten "jeder Gewaltanwendung oder anderen Form von Nötigung Widerstand zu leisten, die die Sicherheit Taiwans gefährden würde".

Den Philippinen, die wegen ihrer Territorien im Südchinesischen Meer besorgt sind, auf die China Anspruch erhebt, insbesondere auf die Spratly-Inseln und das Scarborough Reef, beteuerte er eine Verpflichtung aus dem Mutual Defense Treaty (Gegenseitiger Verteidigungsvertrag) von 1951, der bestimmt, dass die Vereinigten Staaten im Fall eines bewaffneten Angriffs "handeln werden, um den gemeinsamen Gefahren entgegenzutreten".

Dem durch Obamas Appeasement gegenüber dem Iran alarmierten Saudi-Arabien wiederholte er "die feste Zusage der Vereinigten Staaten an unsere Freunde und Verbündeten im Golf".

Und dem in einem Meer von Feinden isolierten Israel gegenüber erklärte Obama "Amerikas felsenfeste Hingabe an Israels Sicherheit", denn auf Israels Seite zu stehen "liegt in unserem fundamentalen nationalen Sicherheitsinteresse".

Das Problem ist erstens, dass die Amerikaner diesen schönen und standhaften Worte misstrauen:

Eine Rekordzahl der Amerikaner glaubt, dass weltweit die Stärke und das Prestige der USA dahinschwinden, stellte das Pew Research Center fest. Zum ersten Man in bis in die 1970-er Jahre zurückgehenden Umfragen "sagte eine Mehrheit (53 Prozent), die Vereinigten Staaten spielten eine weniger wichtige und machtvolle Rolle als Führer der Welt als ein Jahrzehnt zuvor", während nur 17 Prozent dachten, dass amerikanische Macht gesteigert wurde. Eine noch größere Mehrheit - 70 Prozent - sagt, "die Vereinigten Staaten werden weniger respektiert als früher". Und 51 Prozent sagen, Obama sei "nicht tough genug" für Außenpolitik und nationale Sicherheitsfragen.

Mehr als zwei Drittel haben eine negative Meinung zu Obamas Umgang mit dem Iran, stellt die Mellman Group fest; eine Mehrheit (54 zu 37 Prozent) unterstützt gezielte Militärschläge gegen Irans Atomanlagen bevor dem Iran gestattet wird Atomwaffen zu entwickeln.

McLaughlin & Associates stellt fest, dass 49 Prozent der Befragten denken, Amerikas Ansehen sei während der bisherigen fünf Jahre Obamas im Amt verschlechtert worden; 40 Prozent glauben, Amerikas Widersacher blicken mit Verachtung auf Obama.

Josef Joffe, Herausgeber der deutschen Wochenzeitung DIE ZEIT.
Zweites berichtet Pew Research, dass die Hälfte der Öffentlichkeit in Großbritannien, Frankreich und Deutschland sowie ein Drittel in den USA und Russland China als den Staat betrachten, der die USA eines Tages als führende Weltmacht ablösen wird. Zwei Drittel der Israelis glauben, dass Obama die Iraner nicht davon abhalten wird Atomwaffen zu bekommen.

Drittens verstehen Führungspolitiker in so unterschiedlichen Ländern wie Japan, Polen und Israel Obamas Versprechen als ohne Bezug zur Realität. Josef Joffe von der deutschen Wochenzeitung DIE ZEIT stellt stellvertretend für viele "Beständigkeit und Stimmigkeit in Obamas Versuch sich aus den Schwierigkeiten der Welt zurückzuziehen" fest, um " die USA in Sicherheit zu bringen. … das Brutale daran: Er will aus den USA eine sehr große Mittelmacht machen."

Erfolgreiches "diplomatisches Engagement" (wie Kerry es nennt) muss von Beständigkeit, Macht und Willen gestützt werden, nicht von netten Worten, leeren Versprechungen und Wunschdenken. Wird die Obama-Administration dies begreifen, bevor sie dauerhaften Schaden anrichtet? Schauen Sie auf den iranischen Atomdeal, ob es dort mögliche Veränderungen gibt oder nicht.

 

Übersetzung von H. Eiteneier - Foto:

 

 

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Autor: fischerde
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Montag, 17 Februar 2014