Kadima in der Glaubwürdigkeitskrise

Kadima in der Glaubwürdigkeitskrise




Ministerpräsident Binjamin Netanjahu vom konservativen Likud kritisierte die oppositionelle Kadima-äPartei von Ex-Außenministerin Zippi Livni, weil sie nicht für das Anti-Boykott-Gesetz gestimmt hat. Ursprünglich wurde eine schärfere Version des Gesetzes nämlich von Abgeordneten der Kadima-Partei ausgearbeitet und vorgelegt. Sie waren auch dafür verantwortlich, dass die Abstimmungen darüber vorangetrieben wurden. Jedoch am Tage der Abstimmung stimmten, außer den Abgeordneten Othniel Schneller und Julia Schmalov-Berkovitch, die beide nicht in der Versammlungshalle waren, alle Abgeordneten der Partei gegen das Gesetz. Nun wurden Schneller und Schmalov-Berkovitch vom Disziplinarkomitee ihrer Partei bestraft. Er bekam ein sechsmonatiges Verbot, bei Sitzungen des Komitees für Kritik am Staatswesen dabei sitzen zu dürfen. Ihr ist es nun für drei Monate lang verboten, dem Komitee für Einwanderung zu dienen und Gesetzesvorschläge vorzubringen. Netanjahu sagte zu Zippi Livni, dass sie glücklich sein könne, in Israel zu leben und nicht in Syrien. Livni wiederum verlohr die Fassung und griff im aggresiven Tonfall Netanjahu aufs Schärfste an und sagte, er sei voller Hass gegen verschiedene Bevölkerungsgruppen des Landes und verstünde nicht was Demokratie sei. Das Gesetz werde ihrer Meinung nach Israel schaden. Bei den Knessetwahlen 2009 war Kadima mit einem Sitz Vorsprung vor dem Likud stärkste Partei geworden, nach aktuellen Umfragen muss die Kadima-Partei zwischenzeitlich befürchten, bei den nächsten Knesset-Wahlen auf den dritten Platz - hinter dem konservativen Likud und der rechtskonservativen Partei Yisrael Beteinuh von Außenminister Avigdor Lieberman, die beide mit deutlichen Stimmengewinnen rechen können, zu fallen.


Autor: haolam.de
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Donnerstag, 14 Juli 2011